Die Linke

Der Stadtverband Die Linke lädt am Mittwoch, 13. Februar, um 18.30 Uhr zu seiner nächsten Mitgliederversammlung in die Geschäftsstelle an der Friedrich-Ebert-Straße 46 in Dinslaken ein. Zu Gast wird an diesem Abend Inge Höger, Mitglied des Bundestages (MdB) von 2005 bis 2017 und jetzige Landessprecherin, sein. Sie wird zu dem Thema Europawahl und die europäische Union referieren. In dem Kurzvortrag geht es unter anderem auch darum, wer und wie welche Entscheidungen im Europaparlament und in den...

Die Grüne Ratsfraktion hat eine Abwrackprämie der speziellen Art vorgeschlagen: Oberhausener Eigentümer von Diesel-Autos der Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 sollen kostenlos ein lebenslang gültiges Nahverkehrsticket fürs Oberhausener Stadtgebiet (Ticket 2000, Preisstufe A) erhalten, wenn sie ihren Wagen nachweislich verschrotten. Völlig unrealistisch und eine falsche Herangehensweise, findet DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Hildegard Kirsten, Mitglied im Umwelt Umweltausschuss der Fraktion,...

Menglinghausen. „Ich freue mich über jede neue bezahlbare Wohnung. Und ich freue mich auch über jedes Einfamilienhäuschen, mit dem sich eine Dortmunder Familie ihr Lebensglück erfüllt. Aber nicht mitten in einem Biotop. Nicht am Rüpingsbach“, sagt Bezirksvertreter Hasan Ilgün (DIE LINKE). Er positioniert sich im Stadtbezirk Hombruch damit ausdrücklich gegen alle Pläne, die eine Bebauung im Bereich der Fläche „Am Lennhofe“ vorsehen. „Wir als LINKE wissen natürlich, dass Dortmund dringend neuen...

Der Oppositionspolitiker Juan Guai¬dó hatte sich am vergangenen Mittwoch selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Schützenhilfe erhält Guai¬dó von den USA, Brasilien, Frankreich, Deutschland und einigen weiteren. Die EU hatte den amtierenden Präsidenten Nicolas Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen auszurufen und unterstützt damit offen den Versuch, einen „regime change“ durchzusetzen. Im UN-Sicherheitsrat konnte sich diese Sichtweise unterdessen...

Liebe Genossinnen, Liebe Genossen, schon über ein halbes Jahrhundert ist es nun her, dass die Revolutionäre um Fidel und Che den Diktator Batista zum Teufel jagten und eine neue, fortschrittliche Entwicklung auf Kuba einleiteten. Es ging um nicht weniger als die Unabhängigkeit vom US-Imperialismus anzustreben und das Ende von Ausbeutung und Armut zu erkämpfen. Es folgten wirtschaftliche Entwicklung, Alphabetisierung, Bildung, ein allgemeines Gesundheitssystem und die unermüdliche Anstrengung,...

Ich stimme der Unterschutzstellung der Gedenkstätte am Westfriedhof grundsätzlich zu In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 24.1. wird eine Entscheidung über die Unterschutzstellung der Gedenkstätte auf dem Westfriedhof, auch Gedenkstein „für die Märzgefallenen“ genannt, zur Kenntnis gegeben. Demnach wird das Denkmal in der der entsprechenden Liste der Stadt eingetragen und damit unter Schutz gestellt. Unter dem ist auch der Denkmal für Märzgefallenen in Westfriedhof Bottrop. Ich habe über...

Pressemitteilung, 21. Januar 2019 Schreiben an Bezirksvertretung Kirchhellen wegen Straßenumbenennung Sehr geehrter Herr Schnieder, hiermit möchte ich gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW folgenden Bürgerantrag an die Bezirksvertretung Kirchhellen stellen: "Die im Ortsteil Kirchhellen gelegene Löwenfeldstraße soll in Alois-Fulneczek-Straße umbenannt werden." Begründung: Wilfried von Loewenfeld (25. September 1879 bis 5. Juli 1946) war Berufsoffizier in der Kaiserlichen Marine,...

In der Debatte um die Zulässigkeit verkaufsoffener Sonntage unterstützt DIE LINKE die Kritik der Gewerkschaft ver.di an den geplanten sechs außerordentlichen Öffnungsterminen an Sonntagen für 2019: „Die bisherigen Erfahrungen zeigen: Die zusätzlichen Öffnungstermine an arbeitsfreien Tagen bringen nur eines: Mehr Stress für die Beschäftigten und ihre Familien sowie mehr Druck für kleine Händler. Mit solchen Ladenhütern aus der neoliberalen Mottenkiste wird man die Zukunft der Bottroper...

„Erst wurde großspurig eine Autobahn angekündigt – jetzt sollen stattdessen zwei Landstraßen gebaut werden“, aus diesem Vergleich folgert LINKEN-Verkehrspolitiker Dieter Polz: „Was da zum Radschnellweg für Bottrop ausgekungelt wurde, ist ein fauler Kompromiss.“ Die Herabstufung des vom Bottroper Rat geforderten Radschnellwegs auf der RAG-Bahntrasse zur „Radvorrangstrecke“ sei nicht dazu geeignet, die ursprünglichen Ziele zu erreichen: nämlich das nordwestliche Ruhrgebiet mit einer attraktiven...

„Das Scheitern der Klage gegen KiK ist ein Schlag ins Gesicht der pakistanischen Opfer. Die Bundesregierung muss bestehende Gesetzeslücken schließen, um Konzerne für Menschenrechtsverletzungen entlang der Lieferketten haftbar zu machen“, erklärt Michel Brandt anlässlich der aktuellen Verkündung des Landesgerichts Dortmund, die Schmerzensgeldklage im Verfahren pakistanischer Klägerinnen und Kläger gegen den Textildiscounter Kik aufgrund von Verjährung abzuwenden. Im Jahr 2012 waren bei einem...

Das „Bündnis Buntes Bottrop“ veranstaltet am kommenden Samstag von 11.00 bis 12.00 Uhr auf dem Berliner Platz eine Mahnwache aus Solidarität mit den Opfern des rassistischen Anschlags in der Neujahrsnacht. Der Originalaufruf des Bündnisses ist als Bild angefügt. Auch Bottroper LINKE und DKP rufen zur Teilnahme an dieser Mahnwache auf. Der Beginn des 100-jährigen Bottroper Stadtjubiläums wurde in der Neujahrsnacht durch eine ausländerfeindliche Amokfahrt überschattet. Der aus Essen stammende...

„Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern des rassistischen Anschlags in der Silvesternacht in Bottrop und ihren Angehörigen“, erklärte LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt zur Amokfahrt eines 50-jährigen Esseners, der auch bei seiner Festnahme fremdenfeindliche Sprüche von sich gab. Innenminister Herbert Reul hat es auf den Punkt gebracht: „Ein Deutscher ist bewusst in eine Gruppe von Menschen gefahren, die er für Ausländer hielt.“ Mindestens vier Tatorte - davon drei in Bottrop -,...

200 Jahre Bergbau sind Geschichte. „Es fehlen jetzt 4.500 Arbeitsplätze, es ist der Auftraggeber für die industrielle Peripherie eines Bergwerks weggebrochen“, kommentiert dies die Bottroper WAZ. „Natürlich geht durchs Bergbau-Ende obendrein auch Kaufkraft verloren“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Und ihr Co-Sprecher Günter Blocks ergänzt: „Vor dem Hintergrund einer jahrzehntelang verfehlten Wirtschaftsförderungs-Politik ist dies eine schwere Hypothek für Bottrop.“...

Das Buch "Kritik der Migration: Wer profitiert und wer verliert" des österreichischen Buchautors und Verlegers Hannes Hofbauer ist ein sehr wichtiges Buch zur rechten Zeit. Es ist definitiv ein Buch für all die Menschen für die es zwischen den Parolen "Ausländer raus" und "Offene Grenzen für alle" noch mindestens eine weitere Position gibt. Der Journalist Hofbauer schildert in seinem Buch zum einen die Migrationsgeschichte seit der "weißen/schwarzen Besiedelung Amerikas" über die...

Den Zeitpunkt für ihre Pressearbeit haben die Grünen diesmal klug gewählt. Schon am 13. Dezember hatte der Landesverkehrsminister ihre Anfrage zum A52-Tunnel durch Gladbeck beantwortet. Doch der Grüne Essener Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh wählte das Weihnachtsloch um etwas darüber zu schreiben. Aus den kryptischen Formulierungen des CDU-Verkehrsministers Hendrik Wüst sprießen nun wieder Spekulationen. Eigentlich steht nichts Neues in der Antwort. Neu ist nur, dass nun auch die Grünen davon...

Mit einer Weihnachtsaktion fordert die Bottroper LINKE am Samstag bessere Arbeitsbedingungen im Einzelhandel und im Paketdienst sowie höhere Mindestlöhne. „Weil wir immer wieder Druck gemacht haben, sind in Bottrop wenigstens die verkaufsoffenen Sonntage deutlich reduziert worden: von elf auf nur noch sechs“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Bei diesem Thema werden wir ebenso am Ball bleiben wie bei den Mindestlöhnen: Die 35 Cent-Erhöhung zum Jahreswechsel ist doch ein...

Beim Ortstermin in der neuen KITA am Uhlandpark stand für die Vertreter der LINKEN LISTE auch der Blick auf die Baufortschritte am Neubau des Jugendzentrums ParkHaus auf dem Programm. Gerne nutzten sie die Möglichkeit mit Mitarbeitern und Geschäftsführung der Kurbel ins Gespräch zu kommen. Norbert Müller, Vertreter der LINKEN LISTE im Jugendhilfeausschuss zeigte sich dabei sichtlich irritiert: „Beim Betreten der Baustelle sieht man rechter Hand die modern und großzügig gestaltete neue Kita,...

In der vergangenen Ratssitzung hat der Rat 900.000 Euro für den Umbau des Oberhausener Ratssaals beschlossen. Mit diesen Mitteln soll der Saal modernisiert und barrierefrei gestaltet werden. DIE LINKE.LISTE hat sich enthalten, weil die bisherigen Pläne zum inklusiven Umbau nicht ausreichend sind. Es stimmt nicht, wie in der Ratssitzung behauptet, dass wir den Plänen im Vorfeld zugestimmt hätten. „Die Vorlage, die im Rat beschlossen wurde spricht fälschlicherweise davon, dass ein abschließendes...

Unter dem Motto „Trinken mit der LINKEN“ lädt die Bottroper LINKE zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr in lockerer Runde in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle politische Lage in Deutschland diskutiert: „Die Reichen sind so reich wie zuletzt im Kaiserreich. Die Armen werden immer mehr.“ In der letzten Woche hat...

SOLIDARITÄT wird bei der Bottroper LINKEN großgeschrieben. Zum Beispiel bei der Geschenkeausgabe der Tafel. Dort bewirteten die Sozialistinnen und Sozialisten die Wartenden bei Temperaturen um den Gefrierpunkt am Sonntag (16. Dezember) mit Grillwürstchen, warmen Getränken und Süßem für die Kinder. Denn für DIE LINKE gilt: Solidarität muss praktisch sein. Und das endet nicht bei weihnachtlichen Leckereien. Zusätzlich informierte ein Info-Blatt über die kostenlose Sozialberatung durch einen...