Demokratie

Es ist schön zu lesen, was Frau Ulmke alles aus meinem Leben weiß! Leider scheint sie irgendwie falsch recherchiert zu haben. Es gibt nämlich viele unterschiedliche Gründe, warum man aus einer Organisation oder einem Verein austritt. Ich werde weiter ein kritischer Mensch mit Rückgrat bleiben. Denn mit Worten "schmeißen" ist immer noch besser als mit Steinen. In einer Partei, in dem der Steinewerfer anschließend als langjähriger Vorsitzender den "Ehrenmann" spielte und dabei u.a. die Bundeswehr...

Der Leserbrief zum Thema "Demokratie" im Zusammenhang mit den "Baumfäll-Planungen" in der Hl. Geist-Gemeinde hat mich etwas zum Schmunzeln gebracht, aber auch sehr wütend gemacht. Da will ein führender Vertreter der Stadtverwaltung, die gerade Mitbestimmung und Elternwille im Zusammenhang mit der Einführung der Sekundarschule mit "Füßen tritt", den Lesern der Tageszeitung die Demokratie erklären. Seit wann gibt es Demokratie in kirchlichen Gremien? Ich habe selbst vor Jahren als aktives...

Am 1.Juni erhielten die Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und die Mitstreiter der Hauptschule an der Bruchstraße den Ehrenpreis im Wettbewerb „Demokratie leben“ der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW) in Mülheim. Andrea Schindler, stellvertretende Vorsitzende der GEW Mülheim, überreichte den Schülern 500 Euro. Selbstbewusst berichteten die Schüler von ihren Aktionen für den Erhalt ihrer Schule. Sie haben Plakate gemalt, Unterschriften gesammelt und demonstriert. Der...

Ja richtig, ich wollte noch wählen gehen. Machen Sie es unbedingt auch. Wer nicht wählt, der bekommt das Wahlergebnis, welches er nicht haben wollte. Bei einer geringen Wahlbeteiligung können Extremisten hochgespült werden, weil diese ihre Wähler besser rekrutieren. Gottseidank können wir wählen. Andere geben ihr Leben dafür. Nach der Stimmabgabe ist immer noch Zeit für Mutti!

Die Vorsitzende der Landesgrünen, Monika Düker, und der Landtagskandidat für Schwelm, Paul Lang, zeigten gestern [Freitag]und ganz praktisch, was für die Grünen BürgerInnenbeteiligung bedeutet. Auf dem Bürgerplatz in der Schwelmer Innenstadt beantworten sie die Fragen der SchwelmerInnen und nahmen Anregungen für ihre politische Arbeit. Dabei wurde eines deutlich: "Gute Politik kann nur im Dialog mit den Menschen vor Ort geschehen, denn vor Ort wird Politik für die Menschen erlebbar", so...

Seine besten Freunde sind dafür gestorben - auf irgendeinem Platz. Sie hat zum Thema mal so eine Art „Glosse“ geschrieben - und lebt seitdem unter Hausarrest. Er hatte einmal nicht das abgehakt, was vorgegeben war - dafür haben sie ihm alle Knochen gebrochen. Weltweit sterben täglich Menschen, weil auch sie die Wahl haben wollen. Und bei uns? Da fragen sich manche, ob sie Lust, Zeit oder überhaupt eine Meinung haben; ob das alles was bringt. Postmodernes Demokratie-Selbstmitleid? Na und? Dann...

„Oberhausen stellt sich quer“ lautete das Motto eines Kulturfestes, zu dem das Oberhausener Bündnis für Demokratie und Toleranz gemeinsam mit der Moschee-Gemeinde am 2. Mai vor der Ayasofya-Moschee an der Duisburger Straße eingeladen hatte, gleichzeitig ein zeichen gegen eine zeitgleich terminierte Kundgebung der Partei „pro NRW“. Organisator des Kulturfestes waren die Moscheegemeinde und das Antifaschistische Bündnis, Oberhausen für Demokratie und Toleranz, das sich aus Vertretern aus Kirchen,...

Erster Mai, Tag der Arbeit. Statt auf die Barrikaden zu klettern, um dort auf die Signale zu hören, konnten die Aktivisten der Arbeiterbewegung diesmal die Signale vorher schon riechen: Der verführerische Duft von Rostbratwurst zog vom Schützenplatz aus in die Monheimer Altstadt. Und so blieb ihnen auch dieses Jahr das letzte Gefecht wieder erspart. Das kundgebungsfreundliche Maiwetter versetzte an diesem arbeiterfreundlichen Dienstag viele in Aufbruchsstimmung zu einer zünftigen Mai – Tour vor...

Zur anstehenden Landtagswahl in NRW Es soll in unserem Lande tatsächlich immer noch Menschen geben, die glauben mit Wahlen grundsätzlich etwas zu bewirken und die politische Landschaft beeinflussen bzw. verändern zu können. Ein schlauer Mann hat einmal gesagt: „Wenn Wahlen wirklich etwas verändern könnten, hätte man sie längst abgeschafft.“ Der Zweck von Wahlen liegt ganz alleine darin, als Gradmesser der Beeinflussbarkeit und Stimmungsbarometer der Unwissenheit zu dienen. Mit dem Wahlergebnis...

Rechtzeitig zur Landtagswahl in NRW am 13. Mai ist das Internetportal "Abgeordnetenwatch" freigeschaltet worden. Landtagspräsident Uhlenberg hat ein Grußwort verfasst. Unter http://www.abgeordnetenwatch.de/kandidierende-854-0.html kann jede/r Interessierte alle Kandidaten nach Wahl anklicken und befragen. Alle Wahlkreise sind aufrufbar, alle Damen und Herren, die ein Landtagsmandat anstreben, sind erreichbar.

Die Grünen zwischen Ennepe und Ruhr werden mit Verena Schäffer, Paul Lang und Karen Haltaufderheide in die Wahlen zum Landtag am 13. Mai ziehen. Damit wählten die Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis mit großer Mehrheit drei politisch Aktive, die den Ennepe-Ruhr-Kreis bestens kennen und auf vielfältige Erfahrungen in der Kommunalpolitik zurückblicken können. Als Direktkandidatin für Witten und Herdecke (Wahlkreis 106) wurde Verena Schäffer bestätigt. Die Wittenerin vertrat den Ennepe-Ruhr-Kreis bereits...

Verena Schäffer und Paul Lang aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis stehen auf der Grünen Reserveliste für die Landtagswahl am 13. Mai. Die beiden DirektkandidatInnen für die Wahlkreise 105 und 106 im Ennepe-Ruhr-Kreis wurden am Wochenende auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen gewählt. Damit stehen die Chancen für den Ennepe-Ruhr-Kreis sehr gut, im neuen Landtag engagierte und kompetente AnsprechpartnerInnen zu haben. Verena Schäffer hat mit Platz 13 der grünen Reserveliste gute...

BVerfG. Karlsruhe stärkt Meinungsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung vom 28.11.2011 das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nach Art 5 GG abermals hervorgehoben. Die Verfassungsrichter konkretisieren dabei in ihrer Entscheidung den Schutzbereich der Meinungsfreiheit besonders auch in der Staatskritik: „a) Vom umfasst sind zum einen Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den...

Könnte die Angabe von Zwischenständen über die Beteiligung an der Briefwahl, wie sonst beispielsweise bei Kommunalwahlen durchaus üblich, das OB-Abwahlverfahren beeinflussen? Darüber scheiden sich derzeit die Geister. Schließlich muss beim Bürgerentscheid eine Mehrheit für den Abwahlantrag mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Das wären in Duisburg rund 92 000 Stimmen. Die Wahlbeteiligung spielt daher eine überaus entscheidende Rolle. Zwischenstandsmeldungen könnten Aufschluss...

Den ersten Demokratietag für Schulen in NRW unter dem Motto „Demokratie in der Schule – Schule in der Demokratie“ gestalteten die Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 der Lessing-Schule mit einer großen Mitmach-Aktion während der großen Pause und in einer weiteren Stunde. An diesem Tag wurde Demokratie „gelebt“: Eine engagierte Schülerschaft machte die Pausenhalle zum Ort lebendiger Demokratie. Ob ein Quiz zur Demokratie, ein Memory-Spiel, bei dem Begriffe und Definitionen richtig...

Der Monheimer Bürgerentscheid zur Rettung der Lise-Meitner-Realschule ist gescheitert. Zu wenig Menschen stimmten am letzten Sonntag für den Erhalt der Schule ab. Von den 32.867 Stimmberechtigten im Stadtgebiet machten gerade einmal 4750 ihr Kreuzchen bei „Ja“ und beantworteten damit die eindeutige Frage „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?“ positiv. Und um es deutlich zu machen: Allein diese 4750...

Unna. Sein Leben lang hat sich Horst Weckelmann für Mitbestimmung im Betrieb eingesetzt. Jetzt erhielt der 77-Jährige ehemalige Arbeitsdirektor der Preussag AG in Ibbenbüren die Auszeichnung 2011 für „Demokratie im Betrieb“. Der Verband „Arbeit und Leben“, eine Einrichtung der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung, zeichnete den Unnaer aus. „In dem weit über das Arbeitsleben hinausreichenden Engangement sieht die Jury ein beeindruckendes Lebenswerk für mehr Demokratie im Betrieb“, heißt es...

Wenn der Ausstieg aus der Atomenergie nicht gerade das Thema "Nummer eins" wäre - die Rüstungsverkäufe der schwarz-gelben Regierung hätten das Zeug dazu. Mitten in einer Phase, in der der gesamte arabische Raum aufgrund immer neuer Demokratiebewegungen einem Pulverfass gleicht, exportiert Deutschland angeblich 200 Leopard 2-Kampfpanzer Richtung Saudi-Arabien. Die königlichen Scheichs, die auch sonst gerne Nobles made in Germany kaufen, lassen sich das Milliarden Euro kosten. Nein, im...

Was macht eigentlich ein Europaabgeordneter? Und warum? Von vielen wird das Europaparlament immer noch als Abschiebestation für ausgediente Politiker angesehen, eine Institution mit wenig Macht. Dass das ganz anders ist, konnte Jürgen Klute von der Partei Die Linke im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL deutlich machen. Seit 2009 ist Klute Mitglied im EU-Parlament und gehört dort dem Wirtschafts- und Währungsausschuss an. Das schließt eine Menge Lobbyarbeit mit ein. „Für mich ist Lobbyarbeit gar...

Bereits im Mai 2010 bat der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Horst Graß die Verwaltung zu prüfen, ob dem Seniorenbeirat der Status „beratendes Mitglied“ in den Gremien eingeräumt werden kann, um ein Rederecht zu seniorenrelevanten Themen in den Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen zu erhalten. Dazu müsste es in die Hauptsatzung/Gemeindeordnung übernommen werden. Der Rat der Stadt Düsseldorf folgte im November diesem Antrag. Der Seniorenbeirat freut sich über diese positive...