Demokratie

Petition von "Writers Against Mass Surveillance" Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autorinnen und Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy,...

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“, sagte Willy-Brandt in seiner bekannten Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969. Die SPD nimmt Brandts Worte in diesen Tagen sehr ernst: Alle Parteimitglieder dürfen jetzt über die große Koalition abstimmen. „Das Mitgliedervotum wird uns stärken“, erklärte dazu SPD-Chef Sigmar Gabriel. So viel innerparteiliche Demokratie gab es noch nie: Als erste deutsche Partei überhaupt wird die SPD einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen ihren Mitgliedern zur...

Wenn wir wollen, dass der Euro erhalten bleibt, müssen wir: • Europa wieder zu dem machen, wofür wir Europa so geliebt haben: ein gemeinsames Projekt alle Nationen in Europa für Wohlstand, Demokratie, Frieden und Freiheit. Europa steht heute in eine Sackgasse, die bisherige Krisenpolitik hat versagt. • Europa als einen Kontinent des allgemeinen Wohlstands in sozial gesicherten Verhältnissen erhalten und ausbauen. In einer Währungsunion muss sich jedes Land an seine eigenen Verhältnisse...

Bedingungsloses Grundeinkommen für 2019 geplant Am 2./3. Oktober 2013 berichtete die taz vom Vormarsch der Schweiz in das Bedingungslose Grundeinkommen. Das, was in Deutschland noch der illusionären Traumwelt anzugehören scheint, befindet sich in der Schweiz schon auf dem Weg in die Realität. Für ein kurzes Aufflackern dieses Themas in Deutschland sorgte die Piratenpartei, die das BGE in ihrem Parteiprogramm hat. Beide, Piratenpartei und BGE, verschwanden aber schnell wieder von der Bildfläche...

Moin, haben wir alle uns eigentlich schon bei den vielen ehrenamtlichen Wahlhelfern bedankt, die heute einen Teil ihrer Freizeit opfern, damit wir wählen können? Die freundlich die Wählenden empfangen, Wahlunterlagen aushändigen, den 'Urnengang' überwachen und später noch viel zählen werden? Ich möchte das hiermit tun: "Danke für euren Einsatz". Und alle möchte ich bitten: Lasst sie nicht allein, lasst es ihnen nicht langweilig werden. Geht wählen.

Tag sechzig des 60-Tage-Buchs. Auuus! Auuus! Auuus! Der Wahlkampf ist auuus. Die Piratenpartei ist ..... ? Das sehen wir heute abend. Teaser: Viele viele Piraten und Freunde der Piraten haben in den letzten Wochen und Monaten nen Knochenjob gemacht. Ohne große Kohle aber mit viel Enthusiasmus und Einfallsreichtum haben wir uns der scheinbaren Übermacht der anderen Parteien entgegengestellt und sympathisch für unsere sympathische Partei, unsere wertvollen Überzeugungen und unsere guten Ziele...

Tag neunundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Die Reaktion der Piratenpartei auf eine Abmahnung der Gruppe 'Die Ärzte' (Die Anwälte von die Ärzte drohen mit Unterlassungsklage, weil ein User (Pirat) die Wortfolge "Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist, es wär' nur Dein Schuld, wenn sie so bleibt." verwendet hat.) Auch deshalb: Piraten wählen. Aufreger: Heute auf dem Infostand in Xanten habe ich mich mit einigen Interessierten auch über die Zustände in der Pflege unterhalten....

Tag achtundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Habe heute den WDR-Beitrag zum Wahlkampf in Wesel gefunden. Die Aufnahmen sind vom letzten Samstag (15.9.). Schöner Beitrag! Noch ein Teaser: Gladbachs Heimweste bleibt blütenweiß. 4:1 gegen Braunscheig. und noch ein Teaser: Das Bocholt-Borkener Volksblatt hat mir ein Belegexemplar geschickt. Nett. Sonstiges: Noch ein paar Plakate gehängt Alles muss raus: habe also geflyert Infostand Xanten vorbereitet

Tag siebenundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Bei der Podiumsdiskussion im Forum der Stadthalle Kamp-Lintfort fühlte ich mich nach anfänglicher Nervosität richtig wohl. Teilweise gingen die Kandidaten auf harten Konfrontationskurs. Meine Ziele und die Ziele der Piratenpartei konnte ich gut vertreten und sah sehr viel Zustimmung unter den mehreren hundert Besuchern. Nach dem Ende der Podiumsdiskussion konnte ich vor dem Foyer noch zwei Stunden mit Interessierten weiter sprechen und hörte von...

Tag sechsundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Abends Fußball im Fernsehen und ich habe Zeit dafür. Yay! Noch ein Teaser: Das Europaparlament nominiert Edward Snowden für den EU-Menschenrechtspreis Aufreger: Fußball im Fernsehen und ich schlafe dabei ein. (Wahlkampf macht müde.) Sonstiges: Restplakate aufgehängt

Tag fünfundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Die Zeit schreibt in ihrer Serie Wahlempfehlungen: Ein guter Grund für die Piraten Aufreger: Focus berichtet: 15 Millionen Euro Schaden: Abgeordnete setzten Mitarbeiter illegal für Wahlkampf ein Noch ein Aufreger: Da hat sich jemand die Mühe gemacht, und die Sendungen von ARD und ZDF ausgewertet. Das Ergebnis: Unparteilichkeit war gestern. Sonstiges: Plakate in Schermbeck gehängt Kreis-Piratensitzung

Tag vierundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Immer mehr Zugriffe auf diese Webseite -> das Interesse steigt. Sonstiges: In der Kita zur Eröffnung der diesjährigen Reihe "Wesel liest" aus dem Piratenschatzbuch vorgelesen. Zeitungsanfragen beantwortet Elternbeiratswahl in der Kita

Tag dreiundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Jede Menge Plakate in Drevenack, Krudenburg und Hünxe aufgehängt. Dabei einige gute Gespräche mit Leuten geführt. Aufreger: Hilfe, die Wahlplakate sind aus. Wir brauchen Nachschub. :-) Sonstiges: Leserbrief und Artikel geschrieben