CDU

(Köln / Lindenthal) „Ich habe mir ungläubig die Augen gerieben.,“ kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei FREIE WÄHLER den Ausschluss der Bezirkspolitikerin Marliese Berthmann aus der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung von Lindenthal. Ilg sieht darin einen politischen Skandal: „Ausgerechnet Frau Berthmann, eine Trägerin der Rettungsmedaille des Landes NRW, wird von ihrer eigenen Partei wie ein kleines Schulmädchen in die rechte „Schmuddel-Ecke“...

Nicht nur für die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters ist es Tradition, zu einem Jahreswechsel das Wort an die Bürger zu richten. Auch Parteien haben dieses Instrument für sich entdeckt, um gegebenenfalls die Vergangenheit noch einmal Revue passieren zu lassen und/oder einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. Die CDU blickt positiv nach vorn. Hier das ungekürzte Grußwort der Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt, Simone-Tatjana Stehr und des Kreisvorsitzenden Wilhelm Hausmann: "Hinter...

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

Gegen die Stimme der Ratsgruppe Tierschutz /Freie Wähler und bei Enthaltung der Linken, stimmte der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vor kurzem für die "Classic Days 2022" in der Zeit vom 5. bis 7. August auf dem Messeparkplatz P1. Stockum/Lohausen. Der Messeparkplatz P1 im Stadtteil Stockum sorgt wieder einmal für Gesprächsstoff. Um die Diskussion zu verstehen, muss man jedoch ein wenig die Historie kennen. Die einstige Ampel-Koalition hatte in der Vergangenheit ein...

Es ist fast ein Jahr her, als bei der letzten Kommunalwahl personell die Weichen auch in der Hamborner Bezirkspolitiik gestellt wurden. Die Personen, die künftig schalten und walten sollten, wurden pünktlich „installiert“. Nur das alles auch inhaltlich mit Leben zu füllen, war aufgrund der Corona-Einschränkungen gar nicht so einfach. Martina Herrmann (SPD), Hamborns neue Bezirksbürgermeisterin, hatte sich den Start in ihre Amtszeit „ganz anders“ vorgestellt. „Das war alles ziemlich holprig“,...

Zwei Mitglieder der CDU-Ratsfraktion stimmen offenbar für die Wahllisten der Afd. Zwei weitere Mitglieder der CDU stimmen gegen die eigene Fraktion um das Demokratieprinzip bei der Ausschussbesetzung zu unterlaufen. CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars bezeichnet die Partei die PARTEI ohne jeden Anlass als "widerliche Truppe". Alle drei Vorfälle geschehen an einem Tag, bei der Sitzung des Bochumer Stadtrates am 17.12.20. Zwei Stimmen für die Afd In Folge der Querelen in der Bochumer Ratsfraktion...

Politik ist für sie nichts Neues. Seit vielen Jahren mischt Margarete Roderig dort mit. Die CDU Politikerin hat diesen "Job" quasi von der Pike auf erlernt. Seit 1976 ist sie Parteimitglied, rückte schon ein Jahr später in den Kreisvorstand Essen der Jungen Union auf. Roderig war Mitglied des 12. Landtags von NRW, Fraktionssprecherin der CDU in der BV IV und Mitglied des Rates der Stadt. Seit letzter Woche ist sie Borbecks neue Bezirksbürgermeisterin. von Christa Herlinger Damit tritt die...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck hat auf der zunächst vom Gemeindeverbandsvorsitzenden Ulrich Stiemer geleiteten Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die ab November beginnende Legislaturperiode gewählt. Rainer Gardemann wird Fraktionsvorsitzender. Der Kriminalhauptkommissar, der auch wieder in den Kreistag gewählt wurde, hatte diese Funktion bereits Anfang des Jahres übernommen. Stellvertreter von Rainer Gardemann wird Hubert Große-Ruiken, im Hauptberuf Kämmerer der Stadt Dorsten. Hubert...

Anfang November beginnt die neue Wahlperiode des Rates der Stadt Dortmund. Die künftige CDU-Fraktion hat mit der Wahl eines zunächst geschäftsführenden Vorstandes erste personelle Weichenstellungen vorgenommen. An der Spitze des neuen Führungsteams steht Dr. Jendrik Suck als Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen Sascha Mader und Uwe Waßmann als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Komplettiert wird die Vorstandsriege durch Reinhard Frank, Justine Grollmann, Ute Mais und Thorsten Hoffmann. „In...

Zur ersten konstituierenden Fraktionssitzung trafen sich die neuen 17 Ratsmitglieder der CDU Sundern. Bei den Wahlen zum Fraktionsvorstand setzte die CDU dabei auf neue und bewährte Kräfte: Vier von sechs Posten wurden personell neu besetzt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Stefan Lange im Amt bestätigt. Als seine Stellvertreter werden künftig Markus Allefeld (Hövel) und Sebastian Booke (Sundern) agieren. Das Amt des Schatzmeisters nimmt Holger Hengesbach (Endorf) wahr. Zur Schriftführerin wurde...

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

Am 14. Juli wäre Karl-Heinz vom Bruch 100 Jahre alt geworden. Vielen Gevelsbergern dürfte er als langjähriger CDU-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister in Erinnerung sein. Zusammen mit Gleichgesinnten gründete er im Mai 1945 die CDU-Ortsunion, in deren Vorstand er von Anfang an mitarbeitete. Nach den ersten Kommunalwahlen zog er gemeinsam mit Wilhelm Körner in den Gevelsberger Stadtrat ein. Damals war die CDU mit zwei Ratsmitgliedern die kleinste Fraktion. 36 Jahre als...

Soeben haben sich Torsten Ilg, Zollstock, und Hans-Josef Küpper , Sürth, zur neuen Fraktion der Freien Wähler Köln in der Bezirksvertretung Rodenkirchen konstituiert. Ilg wurde zum Vorsitzenden, Hans-Josef Küpper zum stellvertretenden Vorsitzenden gekürt. Beide sind bereits seit vielen Jahren in der Kölner Kommunalpolitik aktiv. Nachdem Hans-Josef Küpper , den viele im Kölner Süden wegen seiner erfolgreichen Aktivitäten zur Verhinderung des Ausbaus des Hafens Godorf bekannt ist, vor kurzem zu...

Nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern des Hauptausschusses Gross-Mülheimer-Karneval 1957 über die Möglichkeiten der Stadt, zukünftig Aktivitäten des Mülheimer Karnevals verstärkt zu fördern, hat die CDU-Fraktion ein „Initiativen-Paket geschnürt“ und Anträge in die Ratsgremien eingebracht. Die geplante Änderung der städtischen Hauptsatzung – auch mit der Regelung der Zuständigkeiten der Ratsausschüsse – wird zum Anlass genommen, ausdrücklich die Förderung der gesamtstädtischen...

Die Ratsmitglieder der CDU Velbert wählten diese Woche Karsten Schneider mit 95 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden. Damit tritt er die Nachfolge von Manfred Bolz an, der im Dezember letzten Jahres nach 25 Jahren an der Spitze der Christdemokraten seinen Rückzug angekündigt hatte. Karsten Schneider gehört seit dem Jahr 2002 dem Rat der Stadt Velbert an. Als langjähriger finanzpolitischer Sprecher zeichnete der 47-Jährige fraktionsintern auch in der Vergangenheit schon für die Bereiche...

„Die Zahlen sprechen leider eine deutliche Sprache“, sagt SPD-Mann Klaus Konietzka, langjähriger früherer Leiter des Sozialamtes und der Sozialagentur. Er meint damit die traurige Tatsache, dass die Kinderarmut in Mülheim in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen sei: „Jedes dritte Kind in unserer Stadt ist von Armut betroffen und ganz besonders Kinder von Alleinerziehenden.“ Das könne, dürfe und solle nicht weiter hingenommen werden. Per Ratbeschluss soll nach den...

Alle zwei Jahre gehen die Ratsmitglieder der CDU Alpen mit Ihren Partnerinnen und Partnern auf Fraktionsfahrt um sich politisch fortzubilden. Dieses Jahr führte es die 35-köpfige Gruppe am Fronleichnamswochenende in die deutsch-französische Grenzregion rund um Straßburg. Neben dem Besuch des Europarlamentes, Stadtführungen in Straßburg, Kehl und Colmar stand auch ein Besuch bei der Kehler CDU auf dem Programm. Im Europa-Hotel Kehl stellten die beiden CDU-Bürgermeister Toni Vetrano (Kehl) und...

Die Stadt Dinslaken unterstützt eine Oberstufenkooperation der weiterführenden Schulen in der Innenstadt mit dem Gymnasium in Hiesfeld. Bereits in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses hat sich die Stadtverwaltung deutlich zu diesem Kooperationsvorhaben bekannt. In dieser öffentlichen Sitzung, bei der auch die CDU zugegen war, hat die Stadtverwaltung in Anwesenheit zahlreicher engagierter und interessierter Elternvertreter deutlich gemacht, dass eine Kooperation der Schulen zur...

Am 25.03.2019 traf sich die CDU-Fraktion Lünen zur Firmenbesichtigung bei der Fa. Siba GmbH, die ihr Betriebsgelände zwischen der Borker Straße und der Ladestraße hat. Die Geschäftsführer Bernd Schwegmann und Michael Schroer führten die Teilnehmer durch den seit 1946 in Lünen ansässigen Betrieb. Mit zur Zeit 381 Mitarbeitern ist die Fa. Siba der führende Hersteller von Sicherungen mit Vertriebsbüros auf allen Kontinenten. Der Schwerpunkt liegt im Bereich von Spezialanfertigungen für den...

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator Philipp...

Nur kurze Zeit, nachdem die CDU-Fraktion der Stadt Dinslaken ein Fazit fürs vergangene Jahr zog, meldet sich die SPD-Fraktion zu Wort. "Pünktlich zum Beginn des frühlingshaften Wetters scheint die CDU-Fraktion aus dem politischen Winterschlaf erwacht zu sein. Doch statt die Bürgerinnen und Bürger in Dinslaken mit frischen, konstruktiven Ideen für eine moderne Stadtentwicklung zu überraschen, holt sie zu einem rückwärtsgewandten revanchistischen Schlag gegen den Bürgermeister und alle...