CDU

Nicht alles hat sich im vergangenen Jahr für die CDU-Fraktion in Dinslaken zum Guten gewendet. "Es hat Beschlüsse von erheblicher Tragweite gegeben, die uns in dieses Jahr hinein begleiten werden", sagt der Vorsitzende Heinz Wansing. Ginge es nach dem Willen der CDU würde die Friedrich-Althoff-Sekundarschule auch weiterhin eine Zukunft haben. So aber - Stand: jetzt - läuft die FAS aus und sind keine Anmeldungen mehr möglich. Geschuldet ist dies einer Forderung nach Dreizügigkeit, die die Schule...

Neues Amt, neue Verantwortung. Der 45-jährige Stephan Sülzer ist nun Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion. Was liegt an im Essener Süden? Unsere Zeitung ließ sich mitnehmen auf eine kommunalpolitische Rundreise durch den Bezirk IX. Herr Sülzer, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch. Wie sind Sie eigentlich in die Politik gerutscht? Warum sind Sie bei der CDU eingetreten? „Danke. Ich spürte den Wunsch, etwas zu verändern, ich wollte gerne mitgestalten. Wohlgemerkt hier vor Ort und nicht in der...

Für ihre Klausurtagung am vergangenen Samstag hatte sich die CDU-Fraktion im Voerder Stadtrat vier kompetente Referenten eingeladen. Darunter der Chef des Energieversorgers Innogy für die Region Rhein-Ruhr, Rainer Hegmann. Der erläuterte, wie sein Unternehmen und die Stadt Voerde miteinander ins Geschäft kommen könnten, sodass beide Seiten davon profitieren. Die Stadt würde von der RWE-Tochter Innogy große Teile des Stromnetzes auf Voerder Gebiet kaufen, was zunächst Investitionen, aber...

Die Bezirksvertretung Hamborn kommt am 31. Januar zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Für Bezirksbürgermeister Uwe Heider (SPD) wird es die letzte seiner politischen Laufbahn sein. Gerüchte kursierten schon einige Zeit, jetzt wird es offiziell: Heider zieht sich zurück. „Eigentlich“, so der bis zum 28. Februar noch amtierende Bezirksbürgermeister im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger, „wollte ich es zu allererst in der Bezirksvertretung offiziell bekanntgeben, aber offensichtlich hat...

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In der...

Der Essener CDU Abgeordnete Matthias Hauer freut sich über die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Fraktion. Es sein „keine Kanzlerindämmerung“ betont der Abgeordnete. Der Fraktionsvorsitzende und Kanzlerin Merkel würden gut zusammenarbeiten. Dieser Meinung sind jedoch nicht alle in Essen vertretene Bundestagsabgeordnete. Matthias Hauer erklärte seine Unterstützung für den Gütersloher Brinkhaus bereits vor der Wahl am Dienstag (25.09.2018). Er freue sich über...

Mit großer Freude schaut die Herner CDU-Fraktion auf die Entwicklungen zum Thema Handlungskonzept „Revierparks 2020“ und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Stadt Herne. „Die ersten Förderanträge sind bereits gestellt“, berichtet Horst Severin, CDU-Vertreter der Stadt Herne im Regionalverband Ruhr (RVR), aus der letzten Beratungsrunde vor der Sommerpause. Ende 2017 hat der Regionalverband Ruhr den Förderzuschlag über 28,6 Millionen Euro erhalten. EU und Land NRW fördern...

Die Mitglieder der CDU-Fraktion vertagten am gestrigen Montag ihre Fraktionssitzung aus aktuellem Anlass in die Villa Mulvany am Shamrockring. In den kommenden Jahren soll auf dem zehn Hektar großen Gelände ein neues Wohn- und Geschäfts-Quartier entstehen. Die Essen FAKT AG hat das RAG-Gelände im vergangenen Jahr bekanntlich gekauft und die Verantwortlichen haben große Pläne. „Diese haben wir uns vor Ort genauestens erklären lassen und so viele interessante Eindrücke gewinnen können“ betont die...

Das Herner Frauenhaus steht weiterhin vor großen Herausforderungen. Der geplante Umzug wirft seine Schatten voraus. Diese Tatsache und der Jahresbericht 2017 der Anlaufstelle für Frauen in Not waren der Grund für einen weiteren Besuch von Mitgliedern der CDU-Fraktion in der Einrichtung. Die beiden Stadtverordneten Andrea Oehler und Gabriele Sopart informierten sich in der vergangenen Woche bei den Verantwortlichen umfangreich über den aktuellen Stand der Dinge. „Unser größter Respekt gilt der...

Als einen Meilenstein in der Geschichte der Stadt Herne beschreibt der Stadtverordnete und das Mitglied des Ruhrparlaments, Horst Severin, die geplante Neustrukturierung des Revierparks Gysenberg und spricht in diesem Zusammenhang von einer enormen Aufwertung der Freizeit-, Spiel- und Sportlandschaft unserer Stadt. Die Stadt Herne und der Regionalverband Ruhr haben die Weichen für eine wirtschaftliche Neuorganisation des Revierparks Gysenberg gestellt und das, was inzwischen über die den ersten...

Im Beisein des Vorsitzenden der CDU Frank Lausmann und des Fraktionsvorsitzenden Frank Markowski wurde Hildegard Busemann mit großer Mehrheit als neue Vorsitzende der Frauenunion Holzwickede gewählt. Sie löst damit die aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretene Marianne Scheidt ab. Nach einer kurzen Ansprache der neuen Vorsitzenden gab Frank Lausmann einen Einblick in die Arbeit der CDU vor Ort und erläuterte den Ausdruck „Unsere Politik für eine gute und sichere Zukunft“. Für die CDU sei es...

In der vergangenen Sitzung der CDU-Fraktion wurde Rainer Hagenkötter einstimmig zum neuen Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Hagenkötter, seines Zeichens auch Parteivorsitzender der Dinslakener Christdemokraten, folgt damit auf Michael van Meerbeck, der vor einigen Wochen sein Ratsmandat und damit auch das Amt des Geschäftsführers niedergelegt hatte. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Wir freuen uns, dass wir den vakanten Posten des Fraktionsgeschäftsführers wiederbesetzen...

CDU-Fraktion im Rat der Stadt Velbert wählt neuen Vorstand Turnusgemäß hat die CDU-Ratsfraktion Velbert zur Hälfte der Wahlperiode ihren neuen Vorstand gewählt. Mit überwältigendem Ergebnis wurde Manfred Bolz erneut in seinem Amt bestätigt. An seiner Seite stehen die zwei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Stefan Ludwig aus Neviges und Hermann-Josef Schmitz aus Langenberg. Komplettiert wird der Vorstand durch Schriftführer Michael Schmidt und Pressesprecherin Alexandra Gräber. Damit ist...

Die Dinslakener CDU-Fraktion hat auf ihrer Tagesklausur am vergangenen Wochenende den Fraktionsvorstand neugewählt. Turnusgemäß geschieht dies in der CDU-Fraktion am Anfang und zur Halbzeit einer Ratsperiode. Alle Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Die Fraktion wird weiterhin angeführt von Heinz Wansing. Zu seinen Stellvertretern wurden Stefan Buchmann und Karl-Heinz Elspass wiedergewählt. Als Geschäftsführer fungiert weiterhin Michael van Meerbeck. Für die Finanzen ist Tim...

Rechtzeitig im April kommt eine gute Nachricht aus Arnsberg. Die Bezirksregierung hat den städtischen Haushalt 2017 und damit die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes genehmigt. „Die CDU-Fraktion nimmt diese Nachricht mit großer Erleichterung zur Kenntnis“, so der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter. „Die Anstrengungen der vergangenen Jahre und der vergangenen Monate haben sich gelohnt. Wir können uns zwar finanziell immer noch keine großen Sprünge erlauben, aber wir bewahren unsere...

„Eine einheitliche Regelung zur Notfallbeschilderung in Wäldern und auf Radwegen des RVR nähert sich der erfolgreichen Umsetzung.“ Diese auch für Herne sehr erfreuliche Nachricht hat der Stadtverordnete und Vertreter der CDU im Ruhrparlament, Horst Severin, bei Beratungen der RVR-Gremien in der vergangene Woche erhalten. „Im Notfall ist es schwierig, gerade auf den Radwegen im Verbandsgebiet den genauen Umfallort an die Rettungskräfte durchzugeben“, erläutert Horst Severin die Notwendigkeit von...

Dinslaken. Die CDU-Fraktion hat sich auf ihrer Fraktionsklausurtagung klar gegen die geplante Steuererhöhung ausgesprochen, die für das Haushaltsjahr 2016 vorgesehen ist. "Eine Steuererhöhung, die über die bereits beschlossene Steuererhöhung hinaus geht, lehnen wir für das Haushaltsjahr 2016 deutlich ab. Wir wollen nicht, dass Prestigeprojekte durch Steuererhöhungen finanziert werden. Steuererhöhungen sind die einfallsloseste Antwort auf die schwierige Finanzlage der Stadt, die der Politik zur...

CDU-Ratsfraktion mit neuer Führung Die CDU-Fraktion Essen hat ihren Fraktionsvorstand komplettiert. Barbara Rörig (Ratsfrau für Südviertel und Wasserturm) sowie Dirk Kalweit (Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh) wurden zu den Stellvertretern des Fraktionsvorsitzenden Thomas Kufen gewählt. Der Fraktionsvorstand wird durch folgende gewählte Beisitzerinnen und Beisitzer vervollständigt: - Siegfried Brandenburg (Ratsherr für Schonnebeck) - Walburga Isenmann (Ratsfrau für Burgaltendorf,...

Mit einer Mischung aus Bewährtem und Neuem hat die neugewählte CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hattingen die Arbeit aufgenommen: Für ihre kontinuierliche, gute Arbeit wurden Gerhard Nörenberg als Fraktionsvorsitzender, Heinz-Theo Haske und Reinhard Korfmann als stellv. Vorsitzende sowie Andrea Pap als Geschäftsführerin und Lothar Kipscholl als Kassierer bestätigt. Neu im Vorstandsteam ist der erstmalige und jüngste CDU-Stadtverordnete, Nicolas Baumeister, als Pressesprecher. Damit möchte die...

Zufriedene Gesichter gab es am Montagabend bei der konstituierenden Sitzung der CDU-Ratsfraktion. Gemeinsam mit dem CDU Stadtverbandsvorstand haben die neuen bzw. wiedergewählten Ratsmitgliedern die Wahl analysiert und voran ein großes Dankeschön an ihre Wähler gestellt. „Wir haben an Stimmen zugelegt und unsere Fraktion ist um ein Mandat gewachsen. Darüber freuen wir uns und möchten uns auf diesem Wege bei unseren Wählern sehr herzlich für das Vertrauen bedanken“, sagt der...

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste schlagen im Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Harmonisierung der Wahltermine 2014 in Dortmund - gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister" für die heutige Ratssitzung vor. Und hier der Beschlussvorschlag der Fraktionen, über den heute abgestimmt werden solll: 1) Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister öffentlich überlegt hat, durch seine vorzeitige Amtsniederlegung...

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die Stellungnahme der SPD zum Thema Dichtheitsprüfungen reagiert. "Dass ausgerechnet für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Dudda in dieser Angelegenheit unterirdisch etwas schief läuft, ist schon interessant, so die Sprecherin der CDU-Fraktion im Umweltausschuss," Barbara Merten. "Sitzt doch Dr. Dudda selbst im zuständigen Aufsichtsrat", so Merten weiter. "Eben diesen nun - per Medien - zur Strategie-Vorstellung aufzufordern", ist vor diesem...

Wie Ratsfrau Barbara Merten als heimische Abgeordnete in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe mitteilte, hat die CDU-Fraktion für die am 24. Januar stattfindende Sitzung des Landschaftsausschusses beantragt, dass der vorgeschlagene Hebesatz der Landschaftsumlage von 16,3 % auf 16,2 % verringert wird. Dies würde für Herne eine Einsparung bei der Umlagezahllast in Höhe von 239 376 Euro bedeuten, stellte die Abgeordnete heraus. Nach Auffassung der CDU-Fraktion des Landschaftsverbandes...

Unzählige Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Monaten an der großen Unterschriftenaktion der Herner CDU für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr beteiligt. Mit ihren Unterschriften kämpften sie gemeinsam mit der CDU um bessere Zustände bei den Herner und Wanne-Eickeler Lebensrettern. "Wir haben die Unterschriften seit der CDU-Meile zum Thema Feuerwehr im vergangenen Sommer gesammelt und jetzt dem zuständigen Dezernenten Johannes Chudziak im Rathaus überreichen...