CDU

Die Opposition im Bochumer Rat hatte sich bei der Kommunalwahl eigentlich erhofft, sie würde die Zeit der Rot-Grünen-Mehrheit im Rat endlich beenden können. Die Voraussetzungen in den letzten 40 Jahren waren eigentlich nie besser. Das Bild der Stadtregierung war denkbar schlecht, die Stimmung bei den Bürgern nie gedrückter. Doch der Wunsch der Opposition erfüllte sich nicht. Warum nicht? Eine Stadtregierung ist immer auch nur so gut wie es die Opposition zulässt. Ist die Opposition schwach, ist...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Auf Einladung der Bochumer Montagsdemo stellten gestern einige Kandidatinnen der Parteien und Gruppen, die für den Bochumer Stadtrat kandidieren ihre Positionen zu den wichtigen Problemen unserer Stadt dar und standen für Fragen der interessierten BürgerInnen zur Verfügung. Die Freien Bürger, die Stadtgestalter, die CDU, die LINKE und die Soziale Liste Bochum waren vor Ort, um ca. 40 bis 50 Bochumer BürgerInnen Rede und Antwort zu stehen. Rechtsaußenparteien wie NPD, Pro Nrw oder die "AfD"...

Am Montagmorgen manövrierte ein 40-Tonner fast zwei Stunden auf der Brücke und den Gleisen am Ruhr-Ufer in Dahlhausen. Das führte zu Verspätungen und Unterbrechungen bei der S-Bahnlinie 3 und einer aktuellen Sperrung der Brücke für den Fahrzeugverkehr. Die Ruhr-Schwimmbrücke zwischen Bochum-Dahlhausen, Essen-Burgaltendorf und Hattingen-Niederweniger ist aufgrund baulicher Mängel nur für Fahrzeuge bis 2,8 t zur Querung zugelassen. An der Brücke werden durch die extreme Belastung entstandene...

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

Im Essener Bau- und Verkehrsausschuss am kommenden Donnerstag, 8. Mai, wird die Verwaltung einen Bericht zum Thema Pontonbrücke geben. Dazu Walburga Isenmann, Ratsfrau der CDU für Essen-Burgaltendorf: „Dieser Bericht der Verwaltung zeigt Seiten eines Fotoalbums: große Bilder von der Brücke bei blauem Himmel! Wie die Brücke aussieht, weiß jeder. Das reicht aber nicht!“ Walburga Isenmann setzt sich seit Jahren aktiv für den Erhalt dieser Brücke zwischen Burgaltendorf/Niederwenigern und...

Mit ihrem Europa-Kandidaten Dennis Radtke eröffnete die CDU Bochum am Samstag, den 3. Mai 2014, den Straßenwahlkampf. Traditionell kamen hierzu die Kandidaten zur Kommunalwahl und die Bochumer Bundestags- und Landtagsabgeordneten zusammen. Bei gutem Wetter und Musik erfolgten Ansprachen, Diskussionen und Gespräche mit Bürgern, nicht nur über kommunalpolitische Themen. Das Video mit einem Statement vom gebürtigen Bochumer Dennis Radtke, der als Gewerkschaftssekretär der IG BCE arbeitet, gibt...

Als voreilig kritisiert die Essener SPD-Ratsfraktion den CDU-Antrag im Bau- und Verkehrsausschuss in Sachen Pontonbrücke (lokalkompass.de berichtete). SPD hatte bereits im Februar Sachstandsbericht erbeten Die SPD-Fraktion hatte die Verwaltung bereits im Februar mit einer umfangreichen schriftlichen Anfrage im Bau- und Verkehrsausschuss um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Pontonbrücke Bochum-Dahlhausen gebeten. Bericht zur Pontonbrücke soll im Mai vorliegen Der Sachstandsbericht wird dem...

Der von der Essener CDU-Ratsfraktion eingebrachte Antrag auf Prüfung eines Sofort- und Notprogramms zur Reparatur der Pontonbrücke ist am vergangenen Donnerstag im Bau- und Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen worden. Der CDU-Antrag geht auf die Initiative der Burgaltendorfer CDU-Ratsfrau Walburga Isenmann zurück. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung nun beauftragt zu prüfen, ob für die Erneuerung der Schwimmbrücke zwischen Essen-Burgaltendorf und Bochum-Dahlhausen im Rahmen der...

Ein Kommentar: Wie auf dem Bild zu sehen ist, hängen in Bochum schon wieder die ersten Plakate (Aufnahme gestern abend). Wo bleibt denn nun die CDU? Sie ist ja seit dem Bundestagswahlkampf bekannt dafür, Plakate auch schon vor der offiziellen Zeit aufzuhängen! Und die CDU in Bochum sollte dafür doch auch eine Strafe erhalten. Davon hat der Bürger allerdings nie etwas erfahren. Vielleicht darf die CDU diesmal die Plakate erst zwei Tage später aufhängen ;-) Spaß beiseite: Ich habe einfach mal bei...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Ratsmitgliedes der Linken, Ralf Feldmann: Mit Ehrengräbern bezeugt die Stadt Bochum ihren von nationalsozialistischen Verbrechern ermordeten Widerstandskämpfern Hochachtung und Dankbarkeit: den Sozialdemokraten Fritz Husemann und Heinrich König, den Kommunisten Moritz Pöppe, Johann Schmittfranz, Friedrich Hömberg, Josef Langner, Bernhard Nast, Wilhelm Schpenk, Wilhelm Thiesbürger und Erich Schröder. Mit Josef Hermann Dufhues soll nun auch...

Ich möchte mich bei denjenigen, die als SPD-Mitglied beim Votum für die Große Koalition mit JA gestimmt haben, und denen, die für die SPD oder die CDU bei der Bundestagswahl gestimmt haben, BEDANKEN! Speziell für weitere 4 Jahre Stillstand! Vernachlässigung, Herabwürdigung und Unterdrückung der Armen! Die nun weiter falsch dargestellte Vorstellung des Jobwunders Deutschlands! Die weiter geführte Unterdrückung der Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte der Menschen in Deutschland! Dazu einige...

Morgen, 4. Dezemberm, erfolgt eine erneue Beratung des Rahmenplans „Ostpark“ - diesmal unter Stadtentwicklungsgesichtspunkten im Fachausschuss Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung. CDU-Ratsmitglied Carsten Sökeland: „Die CDU-Fraktion steht den Vorschlägen der Verwaltung, eine neue Bebauung in den Stadtteilen Laer und Altenbochum zu planen, grundsätzlich positiv gegenüber. Im Bereich Immanuel-Kant-Straße / Feldmark kann die CDU der geplanten massiven Bebauung in Altenbochum nicht...

Der Rahmenplan für eine neue Bebauung im Bereich Laer/Altenbochum sorgt seit Wochen in der Bevölkerung für Unmut. In vielen privat organisierten Bürgerversammlungen sowohl in Laer als auch in Altenbochum wurde dieses Projekt von der Verwaltung den Bürgern vorgestellt. Die kritischen Anregungen der Bevölkerung sind bisher mit viel Eigeninitiative der Bürger über die Politik in die parlamentarischen Beratungen gelangt. Die CDU-Fraktion ist jedoch der Auffassung, dass die Beratung des...

Die Ruhr-Universität Bochum wird kein Verfahren zur Aberkennung des Doktorgrades von Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert eröffnen. Das beschloss das Rektorat der Hochschule auf der Grundlage einer eingehenden Prüfung der Konkretheit und Bedeutung der erhobenen Plagiatsvorwürfe. In der Dissertation finden sich zwar vermeidbare Schwächen in den Zitationen, die aber den Verdacht des Plagiats oder der Täuschung keineswegs rechtfertigen. Kein wissenschaftliches Fehlverhalten Die Entscheidung der...

Mit großer Freude hat die CDU-Bochum das Ergebnis der erneuten Wahl von Dr. Norbert Lammert zum Präsidenten des Deutschen Bundestages aufgenommen. „94,6 % sind ein überzeugender Vertrauensbeweis“ freute sich der Bochumer Kreisvorsitzende und Landtagsageordnete Christian Haardt. „Das Ergebnis zeigt, dass die Bochumer CDU mit Norbert Lammert einen der profiliertesten Politiker in Berlin hat, der Anerkennung weit über die eigene Partei genießt“ so Haardt weiter. Der gebürtige Bochumer Norbert...

23 Jahre Deutsche Einheit Wie bereits in den vergangenen Jahren hat die CDU-Bochum das Gedenken des Mauerfalls und die Freude über die Deutsche Einheit zum Anlass für einen Empfang genommen. Der Fall der Mauer am 09. November 1989 leitete das Ende der Teilung ein, die mit der Deutschen Einheit am 03. Oktober 1990 vollzogen wurde. Mit dem Mauerbau teilte das damalige SED-Regime über Nacht Nachbarn, Freunde, Familien und das gesamte deutsche Volk. Der Mauerfall und die Vollendung der Deutschen...

„Wir haben mit der Neuentwicklung der Areale der Opelwerke eine große Chance zur weiteren Profilierung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit der vorgelegten Positionierung machen wir deutlich, dass wir den Herausforderungen mit einem nachhaltigen Konzept begegnen wollen.", so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz. Mit der Bochumer Position konnten „Begabungen und Nutzungsoptionen“ für die Opelflächen erarbeitet und Umsetzungsempfehlungen gegeben...

Obwohl Axel Schäfer für die SPD den Wahlkreis Bochum I wieder mit einer deutlichen Mehrheit direkt gewonnen hat, so richtige Freude kam bei den Bochumer Sozialdemokraten nicht auf. Mit Blick auf die Ergebnisse auf Bundesebene, die SPD kommt auf 25,6 Prozent, meinte SPD-Unterbezirksvorsitzender Thomas Eiskirch: „Es ist kein guter Tag für die SPD“. Eher nachdenklich kommentierten die Vertreter der im 17. Bundestag vertretenen Parteien im Bochumer Rathaus die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden...

Bochum hat gewählt. Den Wahlkreis Bochum I hat Axel Schäfer (SPD) gewonnen und im Wahlkreis Herne Bochum II schaffte Michelle Müntefering (SPD) gleich im ersten Anlauf den Sprung in den Bundestag. Im 18. Deutschen Bundestag werden neben den beiden Wahlsiegern der SPD auch Norbert Lammert (CDU), Sevim Dagdelen (Linke), Frithjof Schmidt (Grüne) und Ingrid Fischbach (CDU) die Interessen von Bochum vertreten. In 323 Stimmbezirken der beiden Wahlkreise mussten die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ab...

Zwei Herzen schlagen an diesem Wahlabend in der Brust des SPD-Kandidaten Axel Schäfer. Während er den Wahlkreis Bochum I mit 44,19 Prozent der Erststimmen direkt erringt, muss er zugeben, dass das große Ziel der Bundespartei, eine Rot-Grüne Koalition zu bilden, gescheitert ist. Die Spannung im großen und kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses war kurz vor 18 Uhr greifbar, als sich die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wahlhelfer der Parteien versammelten, um die Auszählung der Stimmen...

Bochum hat gewählt und die ersten Stimmergebnisse aus dem Wahlkreis Bochum I lassen klar erkennen, dass Mandatsinhaber Axel Schäfer am Ende der Stimmenauszählung wohl sein Direktmandat mit großem Vorsprung verteidigen konnte. Die CDU wird wohl wie bei den vergangenen Wahlen auf Platz zwei landen. Für die Grünen könnte es in Bochum ein bitterer Abend werden. Bisher sieht es so aus, dass die Linke die dritte politische Kraft auch in Bochum wird. Die FDP schafft auch in Bochum nicht die 5...

Im gut gefüllten kleinen Ratssaal des Bochumer Rathauses jubelten die Anhänger der CDU, als die Säule auf dem Bildschirm 42 Prozent für die Unionsparteien zeigte. Dann wurde es still, bis die Prognose für die Linke auf dem Bildschirm erschien. CDU: 42 Prozent SPD: 26 Prozent FDP: 4,7 Prozent Grüne: 8,0 Prozent Linke : 8,5 Prozent "Das ist ein Super-Ergebnis für die Union", so CDU-Kreisvorsitzender Christian Haard, wenige Minuten nach der Veröffentlichung der Prognose. "Ich würde mir wünschen,...