CDU

Am 06.11.2019 fand eine Diskussionsrunde zum Thema „Bezahlbares Wohnen“ im Dampfgebläsehaus an der Jahrhunderthalle in Bochum statt. Gemeinsam mit mehr als 50 Personen diskutierten die Experten aus Landes- und Kommunalpolitik sowie aus Wirtschaft und Verbandswesen rund um das Thema Bezahlbarkeit von Wohnraum. Zu Gast waren Ministerin Ina Scharrenbach (CDU), Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung; Elisabeth Gendziorra, BFW Nordrhein-Westfalen – Verband der mittelständischen...

Der Kreisvorstand der CDU Bochum hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig beschlossen, Christian Haardt als Oberbürgermeisterkandidat vorzuschlagen. Wen die CDU in Bochum nominiert, wird ein Mitgliederparteitag am 14. November 2019 um 18:30 Uhr in der Alten Lohnhalle entscheiden. Der Vorschlag des Vorstandes ist aber bislang der einzige. Der Kreisvorstand folgte mit seinem Vorschlag dem Votum einer Findungskommission, die für Christian Haardt, der seit 2013 Kreisvorsitzender der CDU...

Am Samstag hat die Junge CDA Bochum, gemeinsam mit der Jungen CDA NRW und der Jungen CDA (Bund), anlässlich der Bundestagung, im Vorfeld den Braunkohle Tagebau Hambach besichtigt. Während des Termins gab es Gelegenheit sich mit dem stellv. Betriebsratsvorsitzenden des Tagebaus Hamburg auszutauschen. Dabei wurde unter anderem auf die Bedeutung der Braunkohle, die Herausforderungen des Kohleausstiegs für die Belegschaft sowie die sehr gefährlichen Auseinandersetzungen mit den Aktivisten am...

Am vergangenen Mittwoch, 09.10.2019, wählte der CDU-Ortsverband Langendreer einen neuen Vorstand. Elke Janura, langjährige Vorsitzende und CDU-Ratsmitglied für Langendreer, kandidierte nicht mehr. Zu ihrem Nachfolger wurde Andreas Köthe gewählt. Als Stellvertreter stehen ihm Yannik Theis und Carolin Janura zur Seite. Gerd Stappert ist Schatzmeister, Philip Pesch sein Stellvertreter. Annegret Saegert ist Schriftführerin, Heidrun Warnecke vertritt sie. Als Beisitzer wurden gewählt: Elke Janura,...

Die CDU Bochum nutzt Ihre Feierlichkeiten anlässlich des Tags der Deutschen Einheit traditionell auch, um im Rahmen dieses Jahresempfangs Jubilare auszuzeichnen. Im Oktober konnte der CDU-Kreisvorsitzende Christian Haardt im Namen der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und im Namen des Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Armin Laschet, mehrere Mitglieder für Ihre langjährige Parteizugehörigkeit auszeichnen: Clemens Kreuzer für 60 Jahre Mitgliedschaft Johann Philipps für 50 Jahre...

Der Kreisverband der CDA Bochum gründete am gestrigen Mittwochabend die Jugendorganisation „Junge CDA“ und wählte in Bochum Wiemelhausen deren ersten Vorstand. In der Jungen CDA können sich junge Leute bis zum Alter von 35 Jahren engagieren. Sie trägt den Leitspruch „Wir sind sozial, ohne rot zu werden“. Zum Vorsitzenden wurde Maurice Schirmer einstimmig gewählt. Sein Ziel ist es, mehr junge Leute für Politik zu begeistern: „Meiner Meinung nach ist es unabdingbar, besonders in der heutigen...

Am Mittwoch war der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, zu Gast in Bochum. Im Rahmen seiner #mitmachTour, die unter dem Motto "Made in Germany-Klimaschutz als Erfolgsmodell“ steht, besucht er Unternehmen und Institutionen in der ganzen Republik mit jeweiligen Vertretern der Jungen Union vor Ort. Ziel seiner Reise in Bochum waren das Internationale Geothermiezentrum der Hochschule Bochum sowie die Aral-Forschung an der Querenburger Straße. Hierzu Tim Woljeme, Kreisvorsitzender der...

Die Bürger haben das Gefühl die Stadt lernt nicht dazu. Nach den Kostenexplosionen bei Bauprojekten wie - Haltestelle Gesundheitscampus (3,6 auf 17 Mio.), - Parkhaus Jahrhunderthalle (4,3 auf 6,4 Mio.), - Platz des europäischen Versprechens (von 0,46 Mio. auf 3,4 Mio.), - Neues Gymnasium (von 31 Mio. auf 36 Mio.) und - Hans-Böckler-Realschule (von 9,8 Mio. auf 13,8 Mio), - Sanierung Unibad (von 4,5 Mio. auf 7,6 Mio.), - Sanierung Sprungturm Hallenfreibad Höntrop (von 85.000 auf 260.000) -...

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb erforderlich...

(Top „EKOCity“ Ratssitzung 06.06.2019) Die Verwaltung verlängert mit den Stimmen von SPD. Grüne, CDU, FDP und Linke vorzeitig den extrem teuren Vertrag mit dem „EKOCity“-Verband, der bereits in der Vergangenheit zu hohen Verbrennungsentgelten geführt hat. Während andere Städte wie Bottrop, Essen oder Gelsenkirchen ihren Müll für rund 60 Euro pro Tonne im Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap verbrennen, lässt Bochum zum Wucherpreis von etwa 120 Euro pro Tonne verbrennen. Bei ca. 90.000 Tonnen Müll...

Essen. Nach monatelanger Debatte hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) am Donnerstag sich gegen eine Förderung des Baus einer Gleiswechselanlage an der Stadtgrenze von Bochum zu Herne ausgesprochen. Hier soll nach Vorstellungen der Stadt Herne zukünftig ein Taktsprung erfolgen. Während in Bochum die Linien 306 und 316 das Bochumer Teilstück alle 7 ½ Minuten bedienen, soll dies in Herne nur alle 15 Minuten erfolgen. Für diese Einsparung müsste die Bahnen an der Stadtgrenze wenden. Hierzu...

Zu einem Vortrag hatte der Bürgerverein Bochum Weitmar e.V den Europaabgeordneten Dennis Radtke eingeladen. Dies traf auf großes Interesse bei Vereinsmitgliedern und Besuchern aus Weitmar. Da Dennis Radtke lange Zeit in Weitmar gewohnt hat, waren auch Bekannte und Nachbarn gekommen. So konnte der Vereinsvorsitzende, Gerd Krause, Herrn Radtke vor einem prall gefüllten Saal in der Gaststätte „Zur Alten Post“ in Weitmar begrüßen. Der CDU Europaabgeordnete Dennis Radtke sprach über seine Aufgaben...

Die Fraktionen CDU und "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordern die Einrichtung eines kommunalen Untersuchungsausschusses. Nachdem durch Akteneinsicht festgestellt werden musste, dass ein erforderliches Vergabeverfahren zur Leistungsvergabe zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen nicht durchgeführt wurde, ist dies geboten. Fragen hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Vergabeverstöße blieben bisher von der Verwaltung unbeantwortet. Eine Einschätzung des Rechtsamtes, obwohl gefordert, wurde...

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

In der SPD Bochum formiert sich der Widerstand gegen eine Neuauflage der alten Großen Koalition. Die Unterzeichner aus den Ortsvereinen, Stadtbezirken und dem Unterbezirksvorstand treten dafür unabhängig von Funktion und Parteiamt persönlich ein und sind alphabetisch aufgeführt. Vertreter und Mitglieder aus verschiedenen Stadtbezirken, Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften der Bochumer SPD trafen sich am Wochenende zur Auswertung der Sondierungsgespräche. Sie waren nach eingehender...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Noch fehlen in Bochum die letzten Stimmbezirke, doch schon jetzt ist klar: Die SPD hat in Bochum beide Bundestagswahlkreise für sich gewinnen können - wenn auch mit deutlichen Verlusten: Axel Schäfer (Wahlkreis Bochum I) und Michelle Müntefering (Bochum II / Herne) konnten ihre jeweiligen Wahlkreise für sich gewinnen. Anders als im Bundestrend wurde in Bochum die SPD stärkste Kraft mit 30,59 % der Zweitstimmen, die CDU liegt mit 24,95 % klar dahinter. Drittstärkste Kraft wurde die FDP mit 10,71...

Das Musikforum wird kein Konzerthaus für die Bochumer Symphoniker (BoSy), sondern ein weiterer Veranstaltungs- und Aktionsort für alle Bochumer Bürger und Kulturinteressierte aus der gesamten Region“ (Konzept Musikzentrum), so lautete das Versprechen von Politik, Großsponsoren, der Stiftung Bochumer Symphonie und der Bochumer Symphoniker selbst. An 4 von 7 Tagen keine Veranstaltungen im Musikforum Jeden Tag sollten im Musikforum andere musikalische Veranstaltungen stattfinden. Im Konzept des...

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grüne und UWG wurden beim Haushalt 2017 für den Bau von 5 E-Bike-Garagen 320.000 Euro bewilligt. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich dagegen ausgesprochen. Die AfD fragte daraufhin nach, welche Folgekosten auftreten und welche Kosten im welchem Umfang entstehen. Die Anfrage wurde für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beantwortet. Die Antworten könnten die Bürger jedoch verunsichern… Knappe Projektbeschreibung Kurz zum Projekt:...

In der letzten Ratssitzung wurde – leider ohne Erwähnung in der örtlichen Presse – über die Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement abgestimmt. Dabei wurde ein entscheidender Antrag zur Risikominderung der AfD von den Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke abgelehnt. Zunächst zum Antrag der Verwaltung: Die bisherige Richtlinie enthielt so ziemlich alles aus dem Giftschrank riskanter Finanzgeschäfte, was es auf dem Markt gibt. Fremdwährungsspekulationen, Zinswetten, Wetten mit Kreditgeschäften,...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht Chancen für Stärkung der Demokratie. "Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der 'Bundeszentrale für politische Bildung'. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der Parteien abgleichen kann", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...