CDU

Nur zwei Tage nach dem von Schwarz-Rot-Grün so überschwänglich gefeierten Schulfrieden zu Düsseldorf, inklusive Beerdigung des ungeborenen Kindes Gemeinschaftsschule und kollektiv beklatschter Geburtsstunde der neuen Sekundarschule, hatten auch die die Monheimer Ratsherren und Ratsfrauen das Thema Monheimer Schulentwicklung in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am Mittwoch nochmal auf dem Tisch liegen. Ihrem Auftrag, die Monheimer Anton-Schwarz-Hauptschule endgültig zum Auslaufmodell...

Die Dortmunder CDU begrüßt den Vorschlag des politischen Beirats, die Zahl der Stadtbezirke durch Neustrukturierung von zwölf auf zehn zu reduzieren. CDU-Kreisvorsitzender Steffen Kanitz: „Sollte der Rat der Stadt den Vorschlag des politischen Beirats annehmen, würden wir die Verwaltungsstrukturen unserer Stadt ein Stück zukunftsfester machen. Hierzu gehört für uns die Rücknahme der seit den 1970er-Jahren bestehenden Ausnahmeregelung, nach der die Stadt zwölf Stadtbezirke und damit mehr als die...

Die Idee einen Informationsabend zum Thema „Schule in Hamminkeln“ zu veranstalten, war gut gemeint. Einen „Fachmann“ hierzu einzuladen, der Licht ins Dunkle bringt, hätte auch funktioniert. ABER: Was soll ein „Fachmann“ über die Schullandschaft Hamminkeln aussagen und wozu soll er raten, wenn er noch nicht einmal über die Gegebenheiten Bescheid weiß. Es hörte sich für mich so an, dass er allgemein das Für und Wider der Haupt- und Realschule bzw. Gymnasiums erläuterte. Lediglich die Schulleiter...

„Der neue Leitfaden des nordrhein-westfälischen Innenministers Jäger für die Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen bringt keine Rechtssicherheit für die Genehmigungsbehörde“, kritisiert Ratsmitglied Dirk Schmidt: „Er macht nur deutlich, dass das Land bereits im Vorfeld jede Verantwortung ablehnt.“ Dabei hatten sich die Städte eine verbindliche Aussage von Zuständigkeiten gewünscht. Nachdem im letzten Jahr die Loveparade in Duisburg mehrere Todesopfer...

Der diesjährige Sommerausflug der CDU Schwerte-Mitte stand unter dem Motto „Nachhaltiges Wirtschaften in unserer Region“ und führte die fast 40 Mitglieder zum Gut Kückshausen, welches von der Familie Brass bewirtschaftet wird. Das in erster Linie der Pferdewirtschaft (110 Pensionspferde) verschriebene Gut hat in den vergangenen Jahren viel in die nachhaltige und umweltschonende Nutzung des Hofes investiert. So verfügt das Gut z.B. über eine 32 kW Photovoltaik-Anlage, deren Stromproduktion zu 42...

Während der Aufbau des diesjährigen Bürgertreffs der CDU-Hau noch im Regen stattfand, hörte er pünktlich zur Beginn der Veranstaltung auf. Bei angenehmen Temperaturen folgten zahlreiche Hauer Bürger der Einladung des CDU-Ortsverbandes Hau zum traditionellen Bürgertreff, der in diesem Jahr auf einer Wiese im Baugebiet Reindershof/Hebbenshof stattfand. In gemütlicher Atmosphäre, bei Kaffee und Kuchen, war es für Hauer Bürger eine gute Gelegenheit sich zwanglos und aus erster Hand über die...

Mit großer Mehrheit - nur mit zwei Gegenstimmen der USF - hat der Mendener Bauausschuss soeben die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 190 "Bahnhof" beschlossen. Die USF hatte "erhebliche Bedenken" bezüglich der Erschließung Obere und Untere Promenade sowie bei der Verkehrssituation an der Kreuzung Bahnhofstraße/Walramstraße angemeldet. Die CDU-Fraktion, die zuvor bereits bei der Änderung des entsprechenden Flächennutzungsplans des Bahnhofgeländes (wurde bei zwei Enthaltungen...

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....

Eigentlich sollte der Planentwurf zur Bebauung des Gewerbegebiets Phönixhütte mit 80 Wohneinheiten direkt am Baldeneysee (der KURIER berichtete mehrfach) im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (ASP) genehmigt werden - nach elf Jahren Planung - doch es kam anders: In der ASP-Sitzung am 7. Juli wurde der Plan mit den Stimmen von CDU, FDP und EBB abgelehnt. Hierbei überrasche insbesondere das Verhalten der CDU, heißt es von Seiten der SPD-Ratsfraktion, aber auch in CDU-Kreisen ist man...

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt politisches Interesse und Engagement von Kinder und Jugendliche ausdrücklich. Insbesondere Meinungsäußerungen zum Thema „Bildung“ sind wünschenswert, da es sich hier um die Sicht der Betroffenen handelt. Allerdings dürfen diese Meinungsäußerungen nicht zur Verletzung der Schulpflicht und zum Unterrichtsausfall führen – wie am 01.07.2011 geschehen. Aus Sicht der langjährigen CDU-Schulpolitikerin Ingrid Borchert ist es seitens der Organisatoren alles andere als...

In der Bauausschusssitzung der kommenden Woche sollen endgültig die Weichen für die Bahnhofsbebauung gestellt werden. Da war, angesichts der Tatsache, dass eine „Feinabstimmung“ der Investoren der Projekte „Bahnhof“ und „Galerie Nordwall“ eine Sortimentsergänzung verspricht, statt Konkurrenz, das Gerücht verstörend, dass es seitens der Politik plötzlich Gegenwind für die Bahnhofs-Pläne geben könnte. Der Stadtspiegel befragte die Fraktionsvorsitzenden. „Die Parallelentwicklung ‚Bahnhof‘ und...

Wenn der Ausstieg aus der Atomenergie nicht gerade das Thema "Nummer eins" wäre - die Rüstungsverkäufe der schwarz-gelben Regierung hätten das Zeug dazu. Mitten in einer Phase, in der der gesamte arabische Raum aufgrund immer neuer Demokratiebewegungen einem Pulverfass gleicht, exportiert Deutschland angeblich 200 Leopard 2-Kampfpanzer Richtung Saudi-Arabien. Die königlichen Scheichs, die auch sonst gerne Nobles made in Germany kaufen, lassen sich das Milliarden Euro kosten. Nein, im...

Qualburg: Zur Mitgliederversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes kamen die Mitglieder des CDU Ortsverbandes Hasselt/Qualburg/Schneppenbaum am 7. Juni in der Gaststätte Bucksteeg zusammen. In seinem Rückblick zum vergangenen Jahr verwies der Vorsitzende Heinz Verhaaren auf die zahlreichen Veranstaltungen auf Orts- und Gemeindeebene. Er sprach einen Dank an alle Mithelfer und den bisherigen Vorstand aus. Die Termine für das laufende Jahr, u.a. das traditionelle Kinderfest der CDU,...

Sonne, Strand, exotische Getränke, rhythmische Musik und vieles mehr verbindet man mit der Karibik. Da die Sonne am vergangenen Samstag, 2. Juli, leider nicht mitspielte, sorgte die Junge Union dafür, dass es wenigstens den Strand und exotische Getränke gab. Um die musikalische Note kümmerten sich die Bands auf den Bühnen. Zum ersten Mal war die Junge Union bei der Langenfelder Karibik-Nacht und konnte sich mit einem tollen Cocktail- und Softdrink-Stand präsentieren, der hunderte Besucher...

Junge Union Dinslaken erzielt erste Ergebnisse in Sachen Stadtpark! Die Junge Union Dinslaken traf sich am Montagabend mit dem CDU-Fachausschuss Jugend und Soziales, um die überarbeitete Stadtparkordnung dem Fachausschuss vorzustellen und mit den Vertretern im Ausschuss in eine Diskussion einzusteigen. Bei diesem Gespräch stimmte der Ausschuss einigen wesentlichen JU-Forderungen zu: - öffentliche Grillstationen und Feuerstellen sollen eingerichtet werden - überdachte Sitzmöglichkeiten sollen...

Zum nunmehr achten Mal in Folge war die CDU Witten mit einem eigenen Drachenboot-Team bei den Days of Thunder des Kanu-Club Witten e.V. an der Lakebrücke in Heven dabei. Zwar schieden die CDU Drachen mit der Mehrzahl der Mannschaften nach den Vorläufen aus. Doch nach einem vierten und zwei dritten Plätzen konnte die Mannschaft um den CDU Vorsitzenden Ulrich Oberste-Padtberg im letzten Rennen des Vorlaufs sogar einen zweiten Platz erkämpfen. Die Tendenz nach oben ist also vorhanden. Wie immer...

Es war so schön gedacht von Jürgen Lantermann und dem ASG: der Müllfangkorb an der Dinslakener Landstraße (Ecke B8), der mit seinen 360 Litern Fassungsvermögen die faulen und zugleich sportlichen unter den Pkw-Fahrern dazu animieren sollte, ihren Automüll in seinen metallenen Schlund zu werfen. Doch wie‘s scheint, geht der Umweltschutzschuss nach hinten los: Statt ihn langsam aber sicher mit Unrat zu füllen, werfen Wesels unachtsame Amateur-Müllkutscher Papiertüten, Getränkebecher, Obstschalen...

Der Demografie-Kongress der Stadt Langenfeld am vergangenen Samstag war aus Sicht der Jungen Union ein guter Schritt in die richtige Richtung. Das Thema ist relevant für alle Generationen, so besuchte der Vorsitzende der Jungen Union, Sebastian Köpp, mit seinem Stellvertreter Luis Herrmann, den Demografie-Kongress in der Stadthalle. Die Herausforderungen der Zukunft – mit einer immer älter werdenden Gesellschaft und einer abnehmenden Zahl junger Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu rechnen – werden...

Der Rat der Stadt Bochum hat am 23. Oktober 2008 gegen die Stimmen der CDU-Fraktion ein Wohnbaulandkonzept beschlossen. Das Wohnbaulandkonzept sollte dazu dienen, ausreichend preiswertes Bauland zu entwickeln und zeitnah Planungs- bzw. Baurecht zu realisieren. „Seit zweieinhalb Jahren gibt es nun das Wohnbaulandkonzept für Bochum. Es ist nicht erkennbar, dass dieses Instrument zusätzliches Wohnbauland in entscheidendem Umfang mobilisiert hat. Eher muss man feststellen, dass dieses...

Die CDU in Hamminkeln hat eine neue Führungsspitze: Norbert Neß aus Hamminkeln wurde mit 73 von 79 Stimmen zum Ersten Vorsitzenden des Stadtverbands gewählt. Der 39-Jährige ist Nachfolger von Paul Sonders aus Ringenberg, der das Amt in den vergangenen zwölf Jahren bekleidet hatte. Als neuer Zweiter Vorsitzender fungiert Matthias Holtkamp (36) aus Ringenberg. Die Parteimitglieder dankten dem 68-jährigen Sonders für sein langjähriges Engagement mit langem Beifall. Bürgermeister Holger Schlierf...