CDU

Angesichts dramatisch sinkender Schülerzahlen in den kommenden Jahren, der neuen Sekundarschule sowie des abnehmenden Interesses an der Hauptschule sehen die Iserlohner Christdemokraten im Augenblick nicht die Notwendigkeit zum Bau einer zweiten Gesamtschule. „Wenn wir alle Fakten sehen, halten wir es für grob fahrlässig, eine zweite Gesamtschule mit einer zweistelligen Millionen-Investition zu errichten“, so CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer. Seine Parteifreundin und Schulausschussvorsitzende...

Seit Fukushima diskutiert die Politik über das Thema der Energiewende. Weg von den Kernkraftwerken ist die Quintessenz aus dieser Diskussion und bis 2021 soll dieses Ziel erfüllt sein. Erneuerbare Energien sollen den Anteil von fast 25% der Energieversorgung seitens des Atomstroms ersetzen. Dabei stellt sich die Frage, ob diese ambitionierten Ziele erreicht werden können und welche Rolle die herkömmlichen Energieträger, wie beispielsweise die Braunkohle, in Zukunft spielen werden. Dies nahm die...

Die CDU-Ortsunion Wambel hat sich bei einem sommerlichen Ortsrundgang besonders eingehend mit der brach liegenden Liegenschaft Ecke Luecke-/Dorfstraße befasst. „Dieser heruntergekommene, verwilderte und unattraktive Ortsfleck steht schon seit 2004 auf unserer Agenda“, merkte dazu im Nachgang Ortsunions-Vorsitzender und Ratsvertreter Christian Barrenbrügge in einer Pressemitteilung an. Da laut CDU mittlerweile mindestens drei Gebäude leer stehen und dort in letzter Zeit auch Brände gelegt wurden...

„Vertrauen in die handelnden Politiker ist die wichtigste Grundlage für gute Zukunftspolitik“, stellte Dr. Bernhard Worms in seinem Impulsreferat fest. Gemeinsam mit Henrik Bröckelmann aus dem Bundesvorstand der Jungen Union war der Präsident der Europäischen Senioren-Union am Samstag in Hamminkeln zu Gast. Auf Einladung von CDU-Stadtverband, Senioren-Union und Junger Union referierten beide Experten bei einem Generationenforum der Partei. Stadtverbandsvorsitzender Norbert Neß begrüßte die...

Es ist wie ein Virus, eine Welle, die weite Teile der Republik erfasst hat, auch in Witten ist die kommunale Politik, allen voran die lokale CDU, positiv "infiziert" worden: Der Wunsch nach der Rückkehr der Altkennzeichen nach dem sogenannten "Hanauer Modell". Bei der Befragung von 212 repräsentativen Wittenern durch die Heilbronner Initiative um Prof. Bochert im letzten Oktober gab es eine Zustimmung "Pro WIT" von 83,6 % und auffällig war, wie bei gleichen Befragungen in anderen Orten, dass...

Für CDU-Stadtverband und Mittelstandsvereinigung (MIT) in Hamminkeln bleibt die Zertifizierung der Hamminkelner Stadtverwaltung mit dem RAL-Gütesiegel auf der Agenda. Der Vorstand des Stadtverbands hat dies in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch (8. September 2011) einmütig bekräftigt: „Die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt erwarten schnelle Reaktionen auf ihre Anliegen, kurze Bearbeitungszeiten von Anträgen sowie verlässliches Verwaltungshandeln. Diese Ziele wollen wir weiter verfolgen,...

Lebhaft, aber durchaus konstruktiv war die Stimmung unter den Fraktionsvorsitzenden aus dem Stadtrat, die sich auf Einladung des KKV, dem Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung, zu dessen 4. Gipfelgespräch auf dem MonBerg eingefunden hatten. Über 70 Interessenten verfolgten die von WA-Redakteur Thomas Spekowius geleitete muntere Diskussionsrunde. Vor dem Einstieg in die Podiumsrunde ging diesmal erst die Frage ans Publikum. Unter anderem kritisierte ein selbstständiger...

Als unseriös kritisiert der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Klaus Franz, die jüngsten Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die laufenden Gespräche mit Arnsberg würden voraussichtlich scheitern, da das geforderte Einsparvolumen von 70 Millionen Euro seiner Auffassung nach nicht realisierbar sei. „Wir sind eine Beratungskooperation mit der Bezirksregierung Arnsberg eingegangen, weil Stadtverwaltung und Koalition alleine nicht in der Lage waren, einen Haus¬haltsausgleich darzustellen. Nun...

„Nun tritt ein, was wir von vornherein befürchtet haben.“, erklärt Wolfgang Barrenbrügge, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, „Das Gästehaus an der Ökologiestation in Bergkamen wird deutlich teurer als geplant.“ Die Mehrkosten werden von der Kreisverwaltung auf rund 100.000 Euro beziffert. Längst vor dem ersten Spatenstich hatten die Christdemokraten vor den finanziellen Risiken dieses Projekts gewarnt. 1,35 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II waren seinerzeit gegen den...

Die Hemeraner CDU schickte folgende Pressemitteilung: "Im Rahmen der Ferienaktion „CDU-Hemer vor Ort“ besuchten Mitglieder der CDU-Fraktion das Jugendzentrum an der Parkstraße. Dort konnten sich die Christdemokraten ein genaues Bild über den räumlichen Zustand sowie die inhaltliche Jugendarbeit machen. Angelika Kellmann und Florian Peters als verantwortliche Leiter der städtischen Jugendeinrichtung gaben einen Überblick über die in der Sommerpause durchgeführten Renovierungsarbeiten im „Offenen...

„Wir arbeiten an einem fairen Interessenausgleich zwischen kommunalen und privaten Entsorgern, bei dem die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Bürger und Umwelt sollen gleichermaßen von dieser Regelung profitieren können“, erklärte Ingrid Fischbach, stellvertretende CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende, am Ende ihrer Stippvisite beim USB Bochum. Die CDU-Politikerin besuchte gemeinsam mit CDU-Ratsherrn Lothar Gräfingholt den Umweltservice Bochum, um sich über das Unternehmen...

Die in diesen Tagen heiß diskutierte Frage der Fällung des Baumes in Eppendorf nimmt der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Sicherheit und Ordnung ,Lothar Gräfingholt (CDU) zum Anlass für folgende Feststellung: Die Verkehrssituation im Ortskern von Eppendorf war wiederholt Gegenstand von Anträgen, Anfragen und Mitteilungen im Umwelt-und Verkehrsausschuss. Dabei geht es im Wesentlichen um 3 Themenkomplexe: Sicherheit für Fußgänger, Tempo 30 und Errichtung eines Kreisverkehrs....

Auch die Frauen-Union der CDU in Eving setzt sich ein für den Erhalt ihrer Bezirksverwaltungsstelle am Evinger Platz. Mit einem gut besuchten Infostand in Brechten sammelten die Damen – unterstützt von Mitgliedern des CDU-Stadtbezirksvorstandes und von ihren BV-Mitgliedern – Unterschriften, um das Ausmaß der Ablehnung der geplanten Schließung(auch parteiintern) deutlich zu machen. „Jede Meinungsäußerung zählt“, erläutert die FU-Vorsitzende Ingeborg Hopp die Intention der Aktion der Frauenunion....

„Es ist D i e Herausforderung für die Innenstadt und vielleicht wichtiger als der Bau des Einkaufszentrums auf dem Justizgelände- die Belebung der Kortumstraße.“Dies meint Lothar Gräfingholt, Sprecher der CDU Fraktion für Stadtentwicklung und Infrastruktur. Gräfingholt kommentiert damit die Tatsache, dass die Kortumstraße bundesweit nur auf Platz 91 der am meisten frequentierten Einkaufsstraßen liegt. Mit 3585 Passanten in einer Stunde ein erschreckender Wert. Erst recht, wenn man ihn mit dem...

„Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen!“ Mit diesen Worten reagiert der Vorsitzende des Umweltausschusses Lothar Gräfingholt auf die Begründung des Beschlusses des OLG Düsseldorf zur Unwirksamkeit der Vereinbarungen zur Wertstofftonne. „Der Beschluss macht deutlich: Es besteht Handlungsbedarf. Kurzfristig zur Weiterführung der Wertstofftonne, mittelfristig zur Zukunft des USB.“ So Gräfingholt „Die Politik ist gefordert.“ Bleibt beim USB und seinen Beteiligungen alles so wie es...

Die Container des ehemaligen Übergangswohnheims an der Rehmer sind in den vergangenen Monaten mehrfach in den Fokus gerückt: Zwei Brände ruinierten die Blechbauten, der Eigentümer - ein Privatmann - wollte das Gelände verkaufen oder hat es sogar schon, Planungsdezernent Peter Klunk hatte in der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Bürgerrings Alstaden im März die weitere mögliche Nutzung in den buntesten Farben gemalt. Der Wochen-Anzeiger berichtete. Doch scheint sich nicht wirklich etwas...

Praktisch unbemerkt von der Bochumer Politik entstehen im Wald am Kalwes zwischen Hochschule Bochum und Botanischem Garten neue Regenrückhalteeinrichtungen. Bei ihren regelmäßigen Streifzügen zur Stadtentwicklung stießen der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Sicherheit und Ordnung Lothar Gräfingholt (CDU) und seine Frau auf eine Reihe von Baumaschinen am Kalwes, für die sie keine Erklärung hatten. „Der Eingriff in Natur und Landschaft wirkt auf den ersten Blick erheblich“, so...

Als Umfrage und Diskussionsthema: Die Bundesregierung ist gerade dabei mit der Schweiz ein Steuerabkommen zu schließen. Im Kern bedeutet dies, dass die über Jahrzehnte von deutschen Steuerflüchtlichen auf Schweizer Banken verbrachten Milliardensummen rückwirkend einmalig mit sehr günstigen 19-34 Prozent nachversteuert werden sollen. Zudem will die Regierung ab 2013 die Kapitalerträge deutscher Konteninhaber in der Schweiz für steuerpflichtig erklären, aber keinerlei Steuersünder-CDs mehr...

Mit großer Erleichterung hat die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag, auf das vorläufige Weiterbestehen des äußerst erfolgreichen Musikförderprogramms „Jedem Kind ein Instrument“ reagiert. „Wir haben uns in den vergangenen Monaten große Sorgen um dieses so wichtige Projekt gemacht“, so Bettina Szelag. Ein AUS dieser musikalischen Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt wäre nach Auffassung der CDU-Fraktion eine Katastrophe. „Die rot-grüne...

Pressemitteilung von Wilhelm Windszus, Vorsitzender CDU-Gemeindeverband Hünxe: Am 13. August 1961 begann der Bau der Mauer mitten durch Berlin und weiterer Grenzsperranlagen rund um West-Berlin durch die SED-Machthaber der DDR. Schon 11 Tage später, am 24. August 1961, gab es den ersten Toten an der Mauer: Günter Litfin wurde von DDR-Organen beim Fluchtversuch von Ost- nach West-Berlin im Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal in der Nähe des Lehrter Bahnhofs (heute Berliner Hauptbahnhof) mit einem...

Schwerte. „Lebensmittel haben ein Verfallsdatum, Verträge sind oft befristet und auch Gesetze laufen manchmal aus. Allein Verkehrsschilder werden einmal aufgestellt und nie wieder überprüft“, sagt Bianca Dausend, Pressesprecherin der Ortsunion Schwerte-Mitte. Schwerte. Sie, der CDU-Ortsunions-Vorsitzende Marco Kordt und weitere Mitglieder der Ortsunion-Mitte haben sich jetzt auf Wunsch vieler Bürger vorgenommen, den Schwerter verkehrsschilderwald zu durchforsten und überflüssige Schilde zu...

Sonne, Sand, Party, Palmen: Das ist die Zauberformel für eine erfolgreiche Beachparty in Velbert. Ein bisschen anders verlief die 13. Auflage auf dem Forumsplatz. Mehrere hundert Gäste haben die Veranstalter gezählt - trotz Regen und fehlendem Sand. Denn davon ließen sich die vielen Feierlustigen den Spaß nicht verderben. „Trotz des grauenhaften Wetters war die Stimmung riesig“, so CDU Vorsitzender und Mitorganisator Burghardt Fülling. Grund dafür seien die Show-Acts gewesen, die wussten, wie...

Interessante Zukunftsprojekte im Hamminkelner Stadtgebiet waren das Ziel der Sommer-Radtour des CDU-Stadtverbands am vergangenen Samstag. Angeführt vom CDU-Vorsitzenden Norbert Neß hatte sich der über 60 Personen starke Tross am Vormittag am Rathaus auf den Weg gemacht. „Wir wollen uns wichtige Projekte vor Ort ansehen“, erläuterte Neß. Für die Vorbereitung zeichneten die CDU-Ortsverbände Loikum und Dingden verantwortlich. Mit dabei waren unter anderem auch Vizebürgermeisterin Anneliese...