CDU

Die Container des ehemaligen Übergangswohnheims an der Rehmer sind in den vergangenen Monaten mehrfach in den Fokus gerückt: Zwei Brände ruinierten die Blechbauten, der Eigentümer - ein Privatmann - wollte das Gelände verkaufen oder hat es sogar schon, Planungsdezernent Peter Klunk hatte in der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Bürgerrings Alstaden im März die weitere mögliche Nutzung in den buntesten Farben gemalt. Der Wochen-Anzeiger berichtete. Doch scheint sich nicht wirklich etwas...

Praktisch unbemerkt von der Bochumer Politik entstehen im Wald am Kalwes zwischen Hochschule Bochum und Botanischem Garten neue Regenrückhalteeinrichtungen. Bei ihren regelmäßigen Streifzügen zur Stadtentwicklung stießen der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Sicherheit und Ordnung Lothar Gräfingholt (CDU) und seine Frau auf eine Reihe von Baumaschinen am Kalwes, für die sie keine Erklärung hatten. „Der Eingriff in Natur und Landschaft wirkt auf den ersten Blick erheblich“, so...

Als Umfrage und Diskussionsthema: Die Bundesregierung ist gerade dabei mit der Schweiz ein Steuerabkommen zu schließen. Im Kern bedeutet dies, dass die über Jahrzehnte von deutschen Steuerflüchtlichen auf Schweizer Banken verbrachten Milliardensummen rückwirkend einmalig mit sehr günstigen 19-34 Prozent nachversteuert werden sollen. Zudem will die Regierung ab 2013 die Kapitalerträge deutscher Konteninhaber in der Schweiz für steuerpflichtig erklären, aber keinerlei Steuersünder-CDs mehr...

Mit großer Erleichterung hat die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag, auf das vorläufige Weiterbestehen des äußerst erfolgreichen Musikförderprogramms „Jedem Kind ein Instrument“ reagiert. „Wir haben uns in den vergangenen Monaten große Sorgen um dieses so wichtige Projekt gemacht“, so Bettina Szelag. Ein AUS dieser musikalischen Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt wäre nach Auffassung der CDU-Fraktion eine Katastrophe. „Die rot-grüne...

Pressemitteilung von Wilhelm Windszus, Vorsitzender CDU-Gemeindeverband Hünxe: Am 13. August 1961 begann der Bau der Mauer mitten durch Berlin und weiterer Grenzsperranlagen rund um West-Berlin durch die SED-Machthaber der DDR. Schon 11 Tage später, am 24. August 1961, gab es den ersten Toten an der Mauer: Günter Litfin wurde von DDR-Organen beim Fluchtversuch von Ost- nach West-Berlin im Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal in der Nähe des Lehrter Bahnhofs (heute Berliner Hauptbahnhof) mit einem...

Schwerte. „Lebensmittel haben ein Verfallsdatum, Verträge sind oft befristet und auch Gesetze laufen manchmal aus. Allein Verkehrsschilder werden einmal aufgestellt und nie wieder überprüft“, sagt Bianca Dausend, Pressesprecherin der Ortsunion Schwerte-Mitte. Schwerte. Sie, der CDU-Ortsunions-Vorsitzende Marco Kordt und weitere Mitglieder der Ortsunion-Mitte haben sich jetzt auf Wunsch vieler Bürger vorgenommen, den Schwerter verkehrsschilderwald zu durchforsten und überflüssige Schilde zu...

Sonne, Sand, Party, Palmen: Das ist die Zauberformel für eine erfolgreiche Beachparty in Velbert. Ein bisschen anders verlief die 13. Auflage auf dem Forumsplatz. Mehrere hundert Gäste haben die Veranstalter gezählt - trotz Regen und fehlendem Sand. Denn davon ließen sich die vielen Feierlustigen den Spaß nicht verderben. „Trotz des grauenhaften Wetters war die Stimmung riesig“, so CDU Vorsitzender und Mitorganisator Burghardt Fülling. Grund dafür seien die Show-Acts gewesen, die wussten, wie...

Interessante Zukunftsprojekte im Hamminkelner Stadtgebiet waren das Ziel der Sommer-Radtour des CDU-Stadtverbands am vergangenen Samstag. Angeführt vom CDU-Vorsitzenden Norbert Neß hatte sich der über 60 Personen starke Tross am Vormittag am Rathaus auf den Weg gemacht. „Wir wollen uns wichtige Projekte vor Ort ansehen“, erläuterte Neß. Für die Vorbereitung zeichneten die CDU-Ortsverbände Loikum und Dingden verantwortlich. Mit dabei waren unter anderem auch Vizebürgermeisterin Anneliese...

Mit den Stimmen der SPD und CDU wird nun leider die Schließung der vier bekannten Lüner Hallenbäder durchgesetzt und das trotz der berechtigt vorgetragenen Bedenken der Schwimmer und Oppositionspolitiker der GFL im Lüner Rat. Die Hallenbäder in Lünen-Mitte an der Dortmunder Straße und in Altlünen sowie die Kleinschwimmhallen in Horstmar und Brambauer sind nun für immer geschlossen. Die Fraktion der Wählergemeinschaft GFL (Gemeinsam Für Lünen) hatte schon sehr frühzeitig (bereits im Jahr 2008)...

Pressemitteilung von Wilhelm Windszus, Vorsitzender CDU-Gemeindeverband Hünxe: Nachdem der Landesbetrieb Straßenbau NRW die Öffentlichkeit über die erheblichen und nicht hinnehmbaren Verzögerungen bei der Errichtung der Behelfsbrücke informierte, hat jetzt der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe, Wilhelm Windszus, erneut den Landesbetrieb Straßenbau NRW angeschrieben. Der Gemeindeverbandsvorsitzende führt aus, dass diese nicht hinnehmbaren Verzögerungen Fragen hervorrufen, „die ich...

Lünen: In der Ratssitzung am 7. Juli wurde ein Grundsatzbeschluss zur Form der Marktplatzbebauung in Lünen-Süd für einen REWE-Markt getroffen. Vorab sei angemerkt, dass die Fraktion der Wählergemeinschaft GFL (Gemeinsam Für Lünen) die Verbesserung des REWE-Angebots in Lünen-Süd ausdrücklich begrüßt. Für eine leider nur drittklassige Lösung, die nun von der Verwaltung vorgeschlagen wurde und von der SPD/CDU mitgetragen wird, gibt es ausdrücklich keine Unterstützung der GFL-Fraktion. Denn:...

„Die CDU fordert für alle möglichen Betroffenen aus dem jetzigen Neuen Gymnasium aber auch insbesondere der alten Erich-Kästner-Schule kostenlose Untersuchungsmöglichkeiten beim Gesundheitsamt sollte sich der Verdacht einer erhöhten Belastung in dem Schulgebäude an der Markstraße 193 – durch Schimmel, PCB oder gar Asbest – bestätigen“, so Christian Haardt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU. Überrascht hat die CDU zur Kenntnis genommen, dass der Schuldezernent extra seinen Urlaub...

„Selbstverständlich wird der NRW-Schulkonsens bei der Beschlussfassung des neuen Schulentwicklungsplans für Oberhausen berücksichtigt“, bestätigt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer vor dem Hintergrund der aktuellen schulpolitischen Entwicklungen auf Landesebene. Unmittelbar nach der Sommerpause werde der Schulkonsens in konkrete Gesetzesvorlagen münden. Große Brömer: „Insbesondere die Ankündigung kleinerer Klassenbildungsgrößen machen aus unserer Sicht neue Überlegungen...

Seit wenigen Tagen weht auf Veranlassung des Bundestagspräsidenten eine Europa-Flagge auf dem Reichstagsgebäude. Ein positives Signal für Europa. Auch in Bochum könnten in diesen eher europakritischen Tagen kleine positive Zeichen Richtung Europa und Partnerstädte gesetzt werden. In Bochum verstärkt sich der Eindruck, dass Bochums Partnerstädte aus dem Bewusstsein der Stadtverwaltung, insbesondere der Oberbürgermeisterin, verschwunden sind. Während die Partnerschaftsvereine für Sheffield,...

50 Mitglieder, Freunde und Interessierte trafen sich jetzt zur 40. Jubiläumsfeier des CDU Ortsverbandes Haltern am See - Holtwick und feierten bis in die frühen Morgenstunden auf dem Hof Enstrup in Holtwick. Glückwünsche überbrachten unter anderem Josef Hovenjürgen (MdL), Jörg Jedfeld (Kreistagsabgeordneter), die stellvertretende Bürgermeisterin Hiltrud Schlierkamp und der Stadtverbands-vorsitzende Bruno Kleine Stegemann. Insbesondere über den Besuch des Ehrenvorsitzenden Heinrich Schriewer,...

Diese Frage stellen sich und der Bochumer Politik der Vorsitzende des Umweltausschusses Lothar Gräfingholt (CDU) und der umweltpolitische Sprecher der CDU Ratsfraktion Karl-Heinz Christoph nach der Entscheidung des OLG Düsseldorf, das die bisherige Praxis in Bochum für unwirksam erklärt hat. Eine eindeutige Antwort ist zur Zeit nicht möglich, da die Gründe des Beschlusses noch nicht vorliegen. „Für uns als CDU war immer wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht noch eine weitere Tonne vor...

Über das Äußere von Menschen zu schreiben, das gehört sich eigentlich nicht. Doch immer wieder beschäftigt mich in der Bahnhofsdebatte "Stuttgart 21" ein Gedanke: Der "Schlichter" Heiner Geißler erinnert mich total an den weisen Jedi-Ritter "Yoda" aus "Krieg der Sterne". Das ist wirklich nicht respektlos gemeint. Im Gegenteil: Wieder ist der Achtzigjährige in der Zeitung abgebildet. Stirnrunzliger Charakterkopf, kleine Augen, ein verschmitzter Blick, der für Lebenserfahrung pur steht. Wenn der...

Aus Sicht der CDU in Hamminkeln eröffnet der Schulkonsens auf Landesebene „neue Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Schullandschaft in unserer Stadt“. Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Norbert Neß und der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Hüsken zeigten sich zufrieden mit der neuen Ausgangslage. „Die ideologischen Grabenkämpfe gehören endlich der Vergangenheit an. Jetzt kann in unserer Stadt die optimale Zukunftslösung für die Bedürfnisse der Kinder gesucht werden. Dass wir dabei bei »Null«...

Im Rahmen der Sommeraktion der Essener CDU veranstaltet die CDU Überruhr am Montag, 1. August, einen Stadtteilspaziergang mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Essener Stadtrat Thomas Kufen. Die für zwei Stunden geplante Wanderung beginnt im Einkaufszentrum Hinsel und führt über die bekannten Problempunkte des Stadtteils wie den von der Schließung bedrohnten Bürgertreff, die Obdachlosenunterkunft an der Liebrechtstraße und den Nockwinkel, wo ein uralter Bebauungsplan dringend notwendige...

Als einen gewaltigen Schritt in die richtige Richtung hat die Vorsitzende des Behindertenbeirates, Bettina Szelag, den erfolgreichen Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung bezeichnet. „Wir sind mit unserem Antrag zur Umsetzung der UN-Konventionen über die Rechte von Menschen mit Behinderung - in der vergangenen Ratssitzung - auch bei den anderen Fraktion auf breite Zustimmung gestoßen“, freut sich die Politikerin. „Damit ist ein erstes großes Ziel zum Wohle...

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

Seit längerer Zeit hat man den Eindruck,dass Bochums Partnerstädte aus dem Bewusstsein der Stadtverwaltung verschwunden sind.Während die Partnerschaftsvereine für Sheffield, Oviedo,Donezk(hier auch der Sachausschuss Donezk des Katholikenrates) und Nordhausen die Städtepartnerschaften mit Leben füllen,passierte auf Seiten der Stadt praktisch nichts. Umso erfreulicher die Tatsache ,dass jüngst Bürgermeisterin Stahl zu einem offiziellen Besuch in Donezk weilte.Und wie man hört,soll es im September...