CDU

Zahlreiche Fragen zu politischen und auch persönlichen Themen hatten sich die Schüler dreier Kurse der Gesamtschule Hünxe überlegt und sie an Charlotte Quik gerichtet, die drei Stunden Rede und Antwort stand. Die heimische Landtagsabgeordnete besuchte an diesem Vormittag in der Schule zunächst einen Wirtschaftskurs der Jahrgangstufe 10, geleitet vom stellvertretenden Schulleiter Bernd Hermanns, dann einen Kurs Berufsvorbereitende Förderstunden „Methoden“ der Jahrgangstufe 10 sowie den...

Hemer. Keine Beanstandungen hatte der TÜV bei seiner kürzlich erfolgten Abnahme des Personenaufzugs im Woeste-Gymnasium festzuhalten, so dass die Anlage in Betrieb genommen werden konnte. Basierend auf einem CDU-Antrag wurde der Personenaufzug mit einem Höchstzuladungsgewicht von 1.275 Kilogramm im Sinne der Inklusionsertüchtigung im Neubaubereich des Gymnasiums eingebaut, um alle vier Etagen für Schüler und Veranstaltungsbesucher zu erschließen. Insgesamt hat die Stadt Hemer rund 288.000 Euro...

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram im LVR kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira...

Der zunächst für November geplante CDU-Stadtparteitag wurde aufgrund der verschärften pandemischen Lage als Präsenzveranstaltung abgesagt. Nun startete die CDU Langenfeld mit dem 1. Digitalen Parteitag am 14. und 15. Dezember als Vorreiter durch. Der Digitale Parteitag wurde von einem im Eventraum des SEEHAUS eingerichteten Studio live übertragen. Die anwesenden Mitglieder hatten so die Möglichkeit sicher den Parteitag zu verfolgen, bei dem sich die einzelnen Kandidaten um die...

Die Flächen nördlich der Kalkumer Schlossallee, hinter dem Theodor-Fliedner-Gymnasium, dem Lindenhof und dem Tennisverein Kaiserswerth sind seit Jahren im Gespräch als eine städte-bauliche Erweiterung Kaiserswerths. Kaiserswerth. Zuletzt hat die Bezirksvertretung (BV) 5 dort einen Beschluss gefasst, der eine Gesamtschule zum Ziel hatte. Darüber hinaus sind die Flächen auch als Standort neuer Wohnungen im Fokus, wobei die BV5 sich seinerzeit vehement gegen die von der damaligen...

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt Gladbeck mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt Gladbeck der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" beitritt. „Die Initiative möchte es Städten ermöglichen, grundsätzlich die Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometer innerorts einzuführen. Die Möglichkeit, ohne Prüfung grundsätzlich im ganzen Stadtgebiet Tempo 30 einzuführen, halten wir als CDU-Fraktion für falsch, daher haben wir nicht zugestimmt", erläutert...

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Von ganzem Herzen Werdenerin, wurde sie im brandenburgischen Bernau in einem Friedwald beigesetzt. Ihre Tochter hatte sie noch zu sich geholt. CDU-Urgestein Hanslothar Kranz erinnert an eine langjährige politische Weggefährtin. Die Werdenerin und ihr Mann arbeiteten beide im Finanzamt, sie hatten zwei Kinder. Im Januar 1976 trat Rosemarie Heiming der CDU Werden bei. Kranz erinnert sich: „Sie war damals in der...

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Gelsenkirchen wurde über den Haushaltsentsentwurf für 2022 diskutiert und abgestimmt. Für die Ratsgruppe Tierschutz hier! lenkte Heiko Hoffmann das Augenmerk auf die Tiere, den Tierschutz und die Tierrechte. „Im ersten Jahr unserer Arbeit für die Tiere, in dem wir Politik, Verwaltung, die Abläufe und vieles weitere mehr kennenlernten, wurde im Rat einstimmig beschlossen, dass für Gelsenkirchen ein Tierschutzbeauftragter benannt wird. Wir danken allen,...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

Das Corona-Jahr hat auch den CDU-Ortsverband Alt-Marl in seiner Arbeit für den Ortskern Alt-Marl beeinträchtigt. Und auch die Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes wurde dabei pandemiebedingt um einige Monate verschoben. Erst im November konnte so dann auch die satzungsgemäß notwendige Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Vorstandes unter strenger Einhaltung der Corona-Schutzverordnung durchgeführt werden. Die Sitzung wurde von Ratsmitglied Karl-Heinz Dargel als Versammlungsleiter...

Gegen die begründeten Überzeugungen von Kämmerer, Baudezernent, Schuldezernent und Bürgermeister, gegen den Widerstand der SPD- und WfS-Ratsfraktionen, und trotz des lautstarken Protestes von 500 Kindern und Jugendlichen, Eltern und LehrerInnen ist gestern im Rat über die Zukunft der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule entschieden worden. Die Schule soll am Standort Bohlgarten ein neues Gebäude bekommen: ob durch Sanierung, Teilneubau, Komplettneubau, ob in Modulbauweise oder traditionell ist offen....

Bildung ist der Rohstoff für eine nachhaltige Zukunft im Zeitalter der Wissensexplosion, auch für die künftigen Generationen von SchwerterInnen. Deswegen fordert die SPD Schwerte im Schulsektor eine verantwortungsvolle, weitsichtige Finanzpolitik und verwahrt sich gegen Milchmädchenrechnungen. Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP will Millionen in ein Gebäude investieren, das aus den 60er und 70er Jahren stammt – eine Zeit, in der nachweislich nicht solide und mit vielen falschen Baustoffen...

Rund um den in der letzten Sitzung des Stadtrats diskutierten Antrags, den muslimischen Duisburgern einen Gebetsruf zu ermöglichen, wurde viel, und manchmal auch heftig und deftig diskutiert. Der Ratsfraktion Tierschutz / DAL wurde Populismus vorgeworfen. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt, dass „Populismus ein häufig genutzter Begriff [ist]. In der politischen Auseinandersetzung taucht er als Stigmawort auf, um andere Politiker oder Parteien zu diffamieren. … Das soll den...

Der CDU Stadtbezirk Hamborn hat auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt, und zwar in allen Wahlgängen einstimmig. Neuer Vorsitzender ist Frank Heidenreich, zur Seite stehen ihm seine Stellvertreter Silke Wormuth und Marcus Jungbauer. Heidenreich bedankte sich nach der Wahl bei seinem Vorgänger Josef Wörmann für dessen Arbeit in den vergangenen Jahren. Schatzmeister wurde Ralf Heuberg, die Schriftführung übernehmen David Althans und Roswitha Schulz. Zum...

Wie die Parteibasis ihm wider besseres Wissen auf den Leim geht Friedrich Merz gilt an der Parteibasis insbesondere in Ostdeutschland als der chancenreichste Bewerber um das Amt des neuen CDU-Bundesvorsitzenden: 48% der Parteianhänger würden ihn laut „Deutschland-Trend“ von Ende November 2021 gern an der Parteispitze sehen. Die CDU wieder zur „Volkspartei“ zu machen und damit vor allem zur politischen Vertretung der vielen „kleinen Leute“ und „hart arbeitenden Normalverdiener“ – das ist...

Der gestrige Ratsbeschluss ist ein trauriger Rückschlag für die Gleichberechtigung aller Religionsgemeinschaften in Duisburg. Alle anderen Fraktionen haben sich gegen unseren Antrag gestellt, den Gebetsruf für Moscheegemeinden im Konsens zu ermöglichen. Das Kompromissangebot unseres Ratsherren Ayhan Yıldırım, Ratsfraktion Tierschutz / DAL, eine interfraktionelle Position gemeinschaftlich zu erarbeiten, wurde auch schnöde zurückgewiesen. Vehement hat sich unser Ratsherr für die Moscheegemeinden...

Dass die schlechte Befahrbarkeit der Straße Am Heidberg zwischen B288 und Lauterberger Straße der Vergangenheit angehört, freut die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd. Anfang November sind die Asphaltierungsarbeiten Am Heidberg durchgeführt worden, so dass die Autofahrer wie auch die Radfahrer und Fußgänger jetzt die Straße sicherer passieren können."Da es hier keinen separaten Fuß- und Radweg gibt, begrüßt die Bevölkerung es sehr, dass die Verwaltung den CDU-Antrag vom März 2020 jetzt...

Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des Tennis-Club Solvay Rheinberg e.V. Der Verein bekommt im Rahmen des Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ insgesamt 15.443 Euro für die Modernisierung der Bewässerungsanlage. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige...

Dr. Stephan Keller war am 5. Oktober in Berlin und am 11. Oktober in München. In beiden Fällen war er beruflich dort, postete jedoch Fotos auf seinem parteipolitischem Facebook Account. Unsere diesbezüglichen Fragen in der letzten Stadtratssitzung beantwortete die Stadtverwaltung wie folgt: „Da hier privat erstellen Fotos für die Veröffentlichung genutzt wurden, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf keinerlei Bedenken.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz Freie...

Der CDU-Stadtbezirk Huckarde hat sich bei der Wahl eines neuen Vorstandes für eine Mischung aus Kontinuität und Erneuerung entschieden. Mit überwältigender Mehrheit wurde der alte Vorstand bestehend aus Uwe Wallrabe als Vorsitzendem, Claudia Brückel und Peter Spineux als Stellvertretende, Michael Tegethoff als Schriftführer, Stephanie Böttcher als Kassiererin, Britta Bernstein als Mitgliederbeauftragte und David Jäger als Internetbeauftragter wiedergewählt. Auch die Kassenprüfer Peter Dittmann...