Bundestagsabgeordnete

Von einer derartigen Lohn- beziehungsweise Gehaltserhöhung können die allermeisten Gladbecker nur träumen: In zwei Schritten sollen bis zum 1. Januar 2015 die Diäten der deutschen Bundestagsabgeordneten voraussichtlich um insgesamt 830 Euro auf 9.082 Euro brutto pro Monat steigen, was einer Steigerung von nahezu 10 Prozent entspricht. Mehrkosten in Millionenhöhe würden jährlich auf die Staatskasse zukommen. Also kocht wieder einmal die Volksseele und es hilft auch nicht viel, wenn der maximale...

Zum Thema „Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten“ schreibt Ioannis Papadopoulos: „Als politisch interessierter und aktiver Bürger mit über 40-jähriger SPD-Mitgliedschaft verfolge ich die Situation im deutschen Bundestag bereits seit vielen Jahrzehnten. Wenn ich nun erfahre, dass die Abgeordneten im deutschen Bundestag erneut einer Diätenerhöhung von über 400 Euro zustimmen, verschlägt es mir wirklich die Sprache. Die deutschen Rentner werden mit minimalen Zugeständnissen abgespeist,...

Fünf Abgeordnete sitzen für die Dortmunder Wahlkreise im Bundestag. Marco Bülow (SPD), Markus Kurth (Grüne) und Ulla Jelpke (Die Linke) sind zum Teil schon seit einigen Legislatuperioden dabei, neu in Berlin sind Sabine Poschmann (SPD) und Steffen Kanitz (CDU). Der Stadtanzeiger wollte wissen, welche Schwerpunkte sich die Neulinge gesetzt haben und wie sich sich in Berlin eingelebt haben. Den Anfang macht Sabine Poschmann. Sie sind Mitglied des Wirtschaftsausschusses. Welche Schwerpunkte wollen...

Nach der Veranstaltung mit interessierten Bürgern und Mitgliedern der CDU Gladbeck zur Verabschiedung des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD, erklärt der örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering: „Der Koalitionsvertrag ist gerade in Bezug auf den Kommunalteil ein Gewinn für die Stadt Gladbeck. Die Kommunen werden auch in Zukunft weiter finanziell entlastet. 2014 erfolgt ohnehin die noch von Schwarz-Gelb verabschiedete Übernahme der Grundsicherung im Alter in Höhe von 1,1...

Heute haben wir in Gelsenkirchen am Bahnhofsvorplatz unseren Wahlkampfhöhepunkt gefeiert. Mit Kinderschminken, Luftballons, Zuckerwatte und Bratwurst war für jeden etwas dabei. Vor allem natürlich für die Kinder. Der Zuspruch war großartig... man kam garnicht von der Luftballon-Gasflasche weg :-)

Am Freitag feiert DIE LINKE. Gelsenkirchen das Ende des diesjährigen Bundestagswahlkampfes mit einer großen Abschlusskundgebung auf dem Neumarkt. Von 11 bis 17 Uhr wird es ein buntes Programm mit Hüpfburg, Schminkclown, Ballonzauber, Bratwurst und Zuckerwatte geben. Bei einem Politikquiz können die Gelsenkirchener Bürgerinnen und Bürger ihr Wissen um die soziale Realität in Deutschland testen und Geschenkgutscheine gewinnen. Die Direktkandidatin Ingrid Remmers (MdB) und weitere Vertreter der...

Liebe Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchener, wie ihr wisst wollen einige von euch als Abgeordnete in den Bundestag. Drei davon sind bereits da. Joachim Poß von der SPD, Marco Buschmann von der FDP und ich selbst, von den LINKEN. Damit ihr ein Bild davon bekommt, wie wir da jenseits der Sonntagsreden im Wahlkreis so abstimmen (und dass es da durchaus Unterschiede gibt), habe ich euch hier eine Auswahl zusammengestellt. Zur besseren Lesbarkeit habe ich die diversen Verlängerungen bei den...

Die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers begrüßt die Ankündigung der Stadt, dieses Jahr nicht mit Kürzungen an die Substanz der Stadt gehen zu müssen. Möglich ist das aufgrund des verhältnismäßig geringen Defizits in diesem Jahr. Mehr als eine Atempause sei das aber nicht. Die Finanzierung der Kommunen müsse auf grundlegend bessere Füße gestellt werden. Ingrid Remmers, MdB: „Unter den heutigen Rahmenbedingungen ist es nicht möglich, dass sich eine hochverschuldete Kommune aus eigener Kraft...

Nachdem die Anzahl der Unterstützerinnen und Unterstützer für den Verhaltenskodex für Abgeordnete bereits vor der Sommerpause Fraktionsstärke erreichte, zeigt sich nun auch eine große Unterstützung in den Reihen der Kandidatinnen und Kandidaten bei der Bundestagswahl. Gelsenkirchen ist in dieser Hinsicht allerdings noch Entwicklungsland: Die Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers von den Linken ist die einzige Direktkandidatin, die den Kodex unterzeichnet hat. Ingrid Remmers, MdB: „Den Kodex...

Die SPD Bundestagsabgeordnete und erneute SPD Kandidatin für den Wahlkreis 150, Dagmar Freitag klingelt an den Türen in Hemer – Stübecken und Landhausen: Freitag, 06.09. 2013 zwischen 17:30 und 19:00 Uhr Frau Freitag möchte sich im Rahmen des Tür-zu-Tür Wahlkampfs den Wählerinnen und Wählern persönlich vorstellen. Neben Dagmar Freitag sind auch weitere "Teams" der Hemeraner SPD in Stübecken und Landhausen unterwegs um für die Kandidatin und die SPD zu werben und zu informieren. Die Hemeraner...

Bei der Beurteilung ihres Antwortverhaltens auf Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Internetplattform Abgeordnetenwatch erhielt Dagmar Freitag auch in diesem Jahr wieder die Note „Sehr gut“. Von 28 Fragen hat sie alle 28 beantwortet. „Die eine durch Abgeordnetenwatch als ‚unbeantwortet‘ gewertete Frage aus dem Jahr 2009 hatte thematisch mit meinen beiden Ausschüssen nichts zu tun und kam auch nicht aus dem Wahlkreis. Daher habe ich in meiner Antwort auf den zuständigen...

"Der CDU/ FDP-Koalition fehlt es noch immer an Einsicht und Willen, tatsächliche Transparenz bei den Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten herzustellen“, so Dagmar Freitag zur Debatte am Donnerstag im Deutschen Bundestag. Die Bundesregierung hat einen Zehn-Stufen-Plan zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten vorgelegt. Dies bedeutet, dass Abgeordnete ihr Entgelt für Nebenjobs nach wie vor nur in bestimmten Euro-Stufen offenlegen sollen. Dies ist der...

Vor großer Kulisse in der festlich geschmückten Vereinshalle an der Nockenstraße begannen am Samstag die Festreden zum 150-jährigen Bestehen des TV Hemer. Der Vereinsvorsitzende Ralf Prüß begrüßte die vereinseigenen Gäste ebenso wie die Vertreter der ortsansässigen Sportvereine wie beispielsweise des TV Deilinghofen, des Skiclubs sowie des Schachclubs. Außerdem waren Vertreter des Stadtsportverbandes anwesend. Ehrengäste waren unter anderem Bürgermeister Esken, Landrat Thomas Gemke sowie...

Hagen, den 25. April 2012 - Keiner der 619 Kollegen kann mit Peer Steinbrück richtig mithalten. Unternehmer reißen sich weiter um den wortgewandten SPD Bundestagsabgeordneten und bezahlen für seine Auftritte geradezu fürstlich. Fast fünf Seiten füllen inzwischen die Selbstauskünfte des 65-Jährigen über seine diversen Nebentätigkeiten im aktualisierten Bundestags-Handbuch. Nach den geltenden Regeln kassierte Steinbrück zwischen Herbst 2009 bis Februar 2012 insgesamt mindestens 600.000 Euro (vor...

Hallo, Girls – Ihr sehnt Euch schon länger nach Eurem Tag - Girls' Day und - Berlin? Politik am Puls der Zeit? Bedingung: Mindestens 15 Lenze müsst Ihr zählen. Die Essener SPD Bundestagsabgeordnete Petra Hinz lädt Euch ein – am 26. April. Das müsst Ihr machen… Anlässlich des stattfindenden Girls‘ Day lässt Petra Hinz, MdB, die holde Weiblichkeit nicht im Stich. „Ich lade wieder ein politikbegeistertes Mädchen nach Berlin ein.“ Warum? „Noch immer entscheiden viele Mädchen sich bei der Berufswahl...

Alles Gute braucht seine Zeit. So sieht es jedenfalls aus – wenn man den denk.bar-Schritt der Sozialdemokraten in Frohnhausen verfolgt: 2009 begannen Bürgerkonferenzen und –Foren, die immer intensiver fortgesetzt wurden. Der Dialog vor Ort bekam einen Namen: "denk.bar" für Frohnhausen und den Essener Westen. Tja, was ist denn alles so an Verbesserungen, Angeboten, baulichen Leerständen und mehr denkbar? Massig! 2012 gibt es die ersten Früchte… Das denk.bar-„Pflänzchen“ ist eine Plattform für...

„Wir arbeiten an einem fairen Interessenausgleich zwischen kommunalen und privaten Entsorgern, bei dem die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Bürger und Umwelt sollen gleichermaßen von dieser Regelung profitieren können“, erklärte Ingrid Fischbach, stellvertretende CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende, am Ende ihrer Stippvisite beim USB Bochum. Die CDU-Politikerin besuchte gemeinsam mit CDU-Ratsherrn Lothar Gräfingholt den Umweltservice Bochum, um sich über das Unternehmen...

Letzte Woche durfte ich unsere Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss in Berlin besuchen und gewann einen kleinen Einblick in das politische Berlin

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat heute einen BASis-Tag in der Huckinger Gemeinschaftspraxis von Dr. med. Ernst-Otto von Reis und Sabine Schuchardt eingelegt. Vor Ort informierte sich die Abgeordnete über den Praxisalltag, sammelte praktische Erfahrungen und konnte sich mit Patienten und Beschäftigten austauschen. „Vor allem als Mitglied im Gesundheitsausschuss ist es mir sehr wichtig, gut über die Gesundheitsversorgung der Menschen in meinem Wahlkreis und die praktische...

Die Veranstaltung ist öffentlich. Mit ihrem "Bericht aus Berlin" informiert die CDU-Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss über ihre Arbeit im Deutschen Bundestag. Zu Beginn erfolgt die Jubilarehrung für 40-jährige und 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU.

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese (Mitte) besuchte „Die Werkstatt“, die sich seit einigen Monaten an der Kaiserstraße 23 befindet. Aufgeschreckt durch die Pläne der Bundesregierung, die Hilfen für Langzeitarbeitslose zu kürzen, wollte sich die SPD-Politikerin vor Ort über mögliche Auswirkungen informieren. Dabei unterhielt sie sich mit Dagmar Czerny (links), der stellvertretenden Geschäftsführerin des Diakonischen Werkes Niederberg und Carsten de Vries, dem Leiter der Werkstatt. Die...

Hemers stellvertretender Bürgermeister Bernhard Camminadi (SPD) war auch am Samstagmittag im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL immer noch tief betroffen und rang wiederholt nach Worten. „So wie mir ergeht es sehr vielen in der Partei oder auch in Hemer“, unterstrich Camminadi, wie sich die Menschen in Hemer nach dem Bekanntwerden von Siegfried Tomczaks und seines Mitarbeiters Karl-Heinz Schinella Tod fühlen. Beide waren bei Aufbauarbeiten für ein Großfeuerwerk im vietnamesischen Hanoi nach einer...