Bundestagsabgeordnete

Anlässlich des von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, Studenten und Auszubildende erklärt Dr. Ophelia Nick, grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann: Unterstützung angesichts hoher Energiepreise kommt. Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben auch bei uns die Heiz- und Stromkosten in die Höhe schnellen lassen. Um diese Belastungen abzufedern haben Grüne, SPD und FDP in...

Märkischer Kreis. Die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari, SPD, war bei Landrat Marco Voge im Lüdenscheider Kreishaus zu Besuch. "Es freut mich sehr, Frau Baradari offiziell im Kreishaus empfangen zu können. Die Aufgabe unserer Abgeordneten aus dem Kreis ist es, unsere Anliegen mit in die Hauptstadt zu tragen. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass der Märkische Kreis auch auf bundespolitischer Ebene eine starke Stimme mit allen unseren fünf Bundestagsabgeordneten hat", betonte Marco Voge....

Nur zum Schutz behinderter Menschen bei auftretenden Triage muss der Gesetzgeber Vorkehrungen treffen. Auch für Pflegebedürftige!? Wer die Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichtes liest, wird stutzig.  Das Urteil gilt nur für behinderte Menschen. Welche Behinderung ist gemeint? Bei näherer Betrachtung nicht die soziale sondern die medizinische.  Das Gericht beurteilt den "Schutzauftrag des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG hier wegen des Risikos für das höchstrangige Rechtsgut Leben (Art. 2 Abs. 2...

"Vergessen Sie den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine Städte nicht" - Landrat Olaf Schade nutzte das Einbringen des Kreisetats 2022 für eine deutliche Bitte an die jüngst gewählten Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr, Axel Echeverria, Timo Schisanowski und Dr. Janosch Dahmen. Ausgangspunkt seines Anliegens: Viel zu oft wurde und werde auf Bundes- und Landesebene Musik bestellt, die Kreis und Städte dann mindestens mitbezahlen müssten. In der Vergangenheit sei eine Vielzahl der von Berlin und...

Um 22 Uhr sind im Wahlkreis 115 (Duisburg I - Süd) 215 von 225 Stimmbezirken ausgezählt, im Wahlkreis 116 (Duisburg II - Nord) 188 von 203 Stimmbezirken. Erneut haben die SPD-Kandidaten Bärbel Bas (Süd) und Mahmut Özdemir (Nord) ihre Wahlkreise direkt gezogen. Neben ihnen werden auf jeden Fall die Grünen Lamya Kaddor und Felix Banaszak dem Deutschen Bundestag angehören. Die Wahlbeteiligung liegt in Duisburg I bei gut 72 Prozent, in Duisburg II bei knapp 62,3 Prozent. Bei den Zweitstimmen liegt...

Neben dem Bochumer Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek informierten sich auch Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, und Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der FDP im NRW-Landtag über die Arbeit des NRW-Büros in Tel Aviv. Das von der schwarz-gelben Landesregierung eingerichtete Büro hat sich neben der Wirtschafts- und Kulturförderung sowie Bildung auch den Austausch zwischen Menschen beider Länder im Allgemeinen und Schulklassen im Besonderen zum Ziel...

Als Reaktion auf die zunehmenden antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Wochen in ganz Deutschland hat die SPD Duisburg der Jüdischen Gemeinde in Duisburg einen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger haben sich mit Geschäftsführer Alexander Drehmann und Oberrabbiner David Geballe ausgetauscht. „Der stetige Austausch mit...

Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. Gemeinsam mit dem Publikum wollen die zwei Abgeordneten die schwere wirtschaftliche wie auch soziale Lage der Kulturschaffenden ansprechen und auch dabei Eindrücke und Aussichten austauschen. Ebenfalls sollen Ideen und Vorhaben der...

„Auch in der letzten Förderrunde des Bundesprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur konnte wieder ein Gelsenkirchener Projekt berücksichtigt werden“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns. „Über eine Million Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestages für den Ersatzneubau des Vereins Erler-Sportgemeinschaft e.V. an der Oststraße bewilligt.“ Ebenso wie beim Vereinsheim des DJK Arminia Hassel trägt der Bund 90 Prozent der...

Rainer Keller und Jan Dieren, SPD-Bundestagskandidaten in den Wahlkreisen 113 und 114 (Wesel I bzw. Moers, Neukirchen-Vluyn und Krefelder Norden) haben mit 22 weiteren SPD-Bundestagskandidat(inn)en eine Initiative zur sofortigen gesetzlichen Regelung für eine vollständige Transparenz und Verrechnung aller Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten mit den Diäten gestartet. Gemeinsam fordern die Kandidierenden, eine gesetzliche Regelung auch gegen den Widerstand der Unionsfraktion im...

In der Corona-Krise haben einige Bundestagsabgeordnete an lukrativen Maskengeschäften mitverdient. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte eigentlich angekündigt, die Namen aller Abgeordneten öffentlich zu machen, die an der Vermittlung von Maskengeschäften beteiligt waren. Jetzt ist das Ministerium davon abgerückt. Es will zunächst die Zustimmung von Betroffenen einholen, bevor ihre Namen veröffentlicht werden. FragDenStaat und abgeordnetenwatch.de, zwei gemeinnützige und überparteiliche...

Frau Sylvia Pantel, Bundestagsabgeordnete der CDU für den Wahlkreis Düsseldorf Süd hat am frühen Morgen des 11. März 2021, das Projekt RAHAB, Beratung für Menschen in der Prostitution und das "Proviantpakete-Projekt" für obdachlose Menschen in Düsseldorf beim Sozialdienst katholischer Frauen und Männer Düsseldorf e.V. (SKFM) in der Ulmenstraße besucht. Frau S. Pantel selbst ist seit 2014 Berichterstatterin der CDU/CSU–Bundestagsfraktion für Prostitution – ein Arbeitsthema, das sie, nach eigenen...

Seit dem 1. Januar wird das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Essen noch einmal ausgeweitet.Der Bund unterstützt damit die Sprachförderung von fünf weiteren Kitas in Essen mit jeweils 50.000 Euro. „Im Dezember haben wir den Bundeshaushalt 2021 verabschiedet und damitdie Weichen für die Fortführung des Bundesprogramms gestellt. Mit der zweijährigen Förderdauer für 2021 und 2022 geben wir den Einrichtungen Planungssicherheit“, erklärt Matthias Hauer (CDU),...

Kürzlich kam Kerstin Radomski MdB zu einem Kennenlernen mit dem neuen Bürgermeister Ralf Köpke ins Rathaus Neukirchen-Vluyn. Radomski sitzt seit 2013 für die CDU im Bundestag. Sie ist Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Haushaltsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und außerdem seit 2018 Vorsitzende der Berichterstattergruppe für internationale Austauschprogramme. Zentral im Gespräch waren die Folgen der Pandemie....

Ende Oktober 2020 hatte die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE einen Antrag im Bundestag eingebracht, der besagt, dass auch Bundestagsabgeordnete in die gesetztliche Rente einbezogen werden. Spätestens nach der Bundestagswahl sollten alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rente einzahlen. Das würde aus Sicht der Linken den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land stärken, insbesondere in Krisenzeiten. Als Dietmar Bartsch für die Linke argumentierte, dass...

Dagmar Freitag steht für eine erneute Bundestagskandidatur nicht mehr zur Verfügung. “Dieser Entschluss stand für mich bereits seit der letzten Wahl 2017 fest und hat sicher auch niemanden in der märkischen SPD überrascht, aber in den vergangenen Tagen habe ich auch offiziell den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Gordan Dudas sowie die Vorsitzenden der Ortsvereine meines Wahlkreises informiert.” Damit setzt die langjährige heimische Bundestagsabgeordnete ihre persönlichen Planungen in die Tat um....

Der heimische SPD‑Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zur Teilnahme an seinem Fotowettbewerb "Urlaub in der Heimat" ein. Viele mussten dieses Jahr auf die übliche Urlaubsreise verzichten und haben stattdessen erholsame und schöne Zeit im Sauerland verbracht. Jetzt sind alle Hobby-Fotografen gefragt, mit kreativen Schnappschüssen bekannte und unbekannte Ecken des Sauerlandes zur Schau zu stellen und zu zeigen, wie ein herrlicher Urlaub in der Heimat aussieht. Bei der Umsetzung sind wie gewohnt...

Die Bundestagsabgeordnete und Präsidentin der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, Michaela Noll, ermuntert all diejenigen, die noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz sind, sich rasch zu kümmern: „Noch gibt es freie Plätze für eine Ausbildung, die in diesem Jahr auch aufgenommen werden kann. Die Agentur für Arbeit in Mettmann hatte kürzlich 2000 Berufsausbildungsstellen im Angebot, fast die Hälfte der Stellen ist noch frei. Insbesondere in den Bereichen Verkäufer/-in und...

Am 26. März ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen bundesweit ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 21. Februar 2020. Am 26. März kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin live miterleben....

Christian Birken, einer der zahlreichen Gäste der KG Blau-Weiß Neumühl „Die Pils-Sucher“ 1960 e.V. am Sonntag im Bürgerhaus Neumühl lachend: „Was für Wien der Opernball ist, ist für Neumühl der Neujahrsempfang der Pils-Sucher. Nur, dass in Wien keine Bürger des Jahres bekanntgegeben werden.“ Der Vorsitzende des SC Hertha Hamborn brachte es auf den Punkt. Beim ersten gesellschaftlichen Höhepunkt im noch jungen Jahr trifft sich schließlich seit nunmehr 22 Jahren alles, was in der Politik, im...

Kleve, 19.09.2019. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks besuchte die neue Ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) in Kleve. Die in Trägerschaft des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Kreis Kleve stehende und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderte Einrichtung berät seit Ende vergangenen Jahres Menschen mit Behinderung zu allen Fragen rund um Teilhabe, Rehabilitation und Inklusion. In einem längeren Austausch mit dem Geschäftsführer des Paritätischen,...