Bundestag

Die Bundestagswahl am 24. September steht vor der Tür. Am Samstag, den 9. September, von 8 bis 14.30 Uhr gibt es für alle Bürgerinnen und Bürger im Essener Westen die Möglichkeit, Matthias Hauer MdB (CDU) persönlich kennenzulernen. Matthias Hauer vertritt seit 2013 den Essener Süden und Westen im Deutschen Bundestag und kandidiert erneut bei der Bundestagswahl 2017. Stationen am Samstag im Essener Westen: 8:00 bis 8:45 Uhr: Altendorf, Ehrenzeller Platz 9:00 bis 9:45 Uhr: Frohnhausen,...

Auf Einladung der CDU-Rüttenscheid stellt sich der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) am 12. September den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Rüttenscheid. Die CDU-Rüttenscheid lädt am 12. September zu ihrem nächsten Rü-Talk ein – dieses Mal mit der Gelegenheit, dem örtlichen Bundestagsabgeordneten über seine politischen Ziele und Pläne auf den Zahn zu fühlen. Matthias Hauer MdB vertritt seit 2013 den Essener Süden und Westen im Deutschen Bundestag und kandidiert erneut bei...

Auf Einladung der CDU Burgaltendorf berichtet der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer am 7. September von seiner Arbeit und bezieht Stellung zu aktuellen politischen Themen. Unter dem Motto „Klartext Hauer – Nachfragen erwünscht“ wird sich Matthias Hauer MdB am 7. September ab 19:30 Uhr im Restaurant „Burgfreund“ den Fragen der Burgaltendorferinnen und Burgaltendorfer stellen. Der Essener Abgeordnete berichtet zudem von seiner Arbeit im Parlament sowie seinen politischen Schwerpunkten...

Am Donnerstag, 14. September, 18.00 Uhr treffen sich Stadtplaner, Städtebauexperten und Interessierte in der BMW Niederlassung in Essen (Berthold-Beitz-Boulevard 508, 45141 Essen), um über das Zusammenleben in den Essener Stadtteilen zu diskutieren. Als Referenten begrüßt die Bundestagabgeordnete für den Essener Norden und Osten unter anderem Hildegard Müller (Vorstand Innogy SE und Mitglied in der Stiftung „Lebendige Stadt“), Ina Scharrenbach (Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und...

Die Stadt Essen soll im Rahmen des Kommunalinvestitions­­förderungsgesetzes 56.727.929 Euro vom Bund erhalten. Dazu hat das NRW-Landeskabinett am Dienstag einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet. Dadurch soll das Geld schnell an die Kommunen weitergeleitet werden. "Essen bekommt voraussichtlich über 56 Millionen Euro vom Bund für die Schulinfrastruktur", sagt Matthias Hauer MdB....

Am Sonntag, 27. August um 11.00 Uhr lädt die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU) in geselliger Runde mit vielen Gästen und buntem Programm. Hierzu Jutta Eckenbach, Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „Jetzt legen wir los! Die letzten vier Wochen vor der Wahl wollen wir gemeinsam beginnen. Dazu lade ich Groß und Klein herzlich ein – zu guten Gesprächen, Musik, Getränke und Imbiss. Auch an die Kleinsten ist gedacht.“ Durch das Programm führt Reinhard...

Zu einer offenen Bürgersprechstunde laden am Mittwoch, den 23. August 2017 in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr die CDU Essen Altenessen Nord und Süd in das Landhauscafè, Wilhelm-Nieswandt-Allee 153 ein. Zu Gast wird auch die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden Jutta Eckenbach sein. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, aktuelle politische Themen zu besprechen und ihre Anliegen loszuwerden. „Ich freue mich, dass Jutta Eckenbach sich immer wieder die Zeit nimmt, um mit den...

Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht die Schüler des Werdener Mariengymnasiums Im Forum hängen großformatige Kunstwerke. Sie zeigen Vorbilder: Ghandi, Einstein, Merkel, aber auch Beyoncé und Jonny Depp. Ist der Chef des Parlaments auch so ein Vorbild? Norbert Lammert besucht das Mariengymnasium. Schon in ihrem erfolgreichen „Wahlkampf“ zu SV-Sprechern kündigten die 16-jährigen Gioia Belverato Fonseca, Lennard Kelbch und Ole Düsterhöft an, zukünftig Vertreter verschiedener öffentliche...

In Kooperation mit dem Netzwerk Palliativmedizin Essen (npe) hatte die Arbeitsgruppe Menschen mit geistiger Beeinträchtigung der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin nach Essen (Huttrop) geladen. Die Schirmherrschaft dieser bundesweiten Veranstaltung hatte die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach (CDU). In ihrem Grußwort erklärte die Sozialpolitikerin: „Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz ist uns in dieser Legislaturperiode ein Meilenstein in der Gesetzgebung gelungen....

Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag hat heute abschließend das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beraten. Damit verbessert der Bund den Wettbewerb im Bereich der Zahlungsdienste, schafft Gebühren ab und schützt Verbraucher besser. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer ist für die Unionsfraktion u.a. für dieses Gesetz zuständig. „Wer online einkauft und mit Kreditkarte bezahlt, der weiß, wie oft am Ende des Bezahlvorgangs auf den Preis noch eine Gebühr...

Morgen stimmt der Deutsche Bundestag über die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab. Dazu soll u.a. das Grundgesetz an mehreren Stellen geändert werden – zum Beispiel, damit der Bund in Zukunft finanzschwache Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützen kann. Dazu erklärt der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU): „Der Bund wird die Länder von 2020 an mit jährlich rund 9,5 Milliarden Euro unterstützen. Das ist noch deutlich mehr als bisher und eine...

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

Einmütig haben die FDP - Ortsvorsitzenden im Bundestagswahlkreis 119 Essener -Nord -Osten- Martin Hollinger, Dirk Tresbach und Markus Schössner die Kandidatur des 56 jährigen Thomas Spilker zum Deutschen Bundestag begrüßt. Die Kreiswahlversammlung hatte in der letzten Woche den Altenessener Kaufmann einstimmig zum Kandidaten gewählt. Martin Hollinger, Vorsitzender im Stadtbezirk Mitte: "Mit Thomas Spilker haben wir einen Kandidaten, der durch seine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit das...

Am 12. April lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit der CDU Margarethenhöhe am Kleinen Markt zu einer seiner regelmäßigen Bürgersprechstunden ein. Von 16 bis 18 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer werden auch die CDU-Ortsvorsitzende und Landtagskandidatin Brigitte Harti, Ratsherr Theo Körber, Bezirksvertreterin Nora von der Gathen sowie weitere...

Planungssicherheit für Essener Rotkreuz-Schwestern Jutta Eckenbach (CDU): „Die Rechtsstellung der Rotkreuz-Schwestern ist nun geklärt. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben vereinbart, dass es eine Ausnahme von der Höchstüberlassungsdauer nach dem Arbeitgeberüberlassungsgesetz geben wird. Neuen Verhandlungen mit dem Essener Uniklinikum steht nichts im Wege.“ Die politische Verständigung auf höchster Ebene sieht die Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) auf die Gestellung von...

Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach begrüßte Besuch aus der Heimat Dieser Frage gingen 50 Essener Bürger und Bürgerinnen nach. Jutta Eckenbach, CDU Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten begrüßte die ehrenamtlich Tätigen. Der Besuch des Reichstages, dem Herzstück unserer Demokratie, stellte dabei den Höhepunkt der Berlinreise dar. Die Essener Abgeordnete informierte in einem persönlichen Gespräch ihren Besuch über das politische Leben rund um den Bundestag. In der Zeit vom 19....

Am 8. März findet der internationale Frauentag statt. Dazu erklärt Jutta Eckenbach, CDU-Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten: „An dem diesjährigen Internationalen Frauentag blicke ich ein bisschen zufriedener auf diese Legislaturperiode: Mit dem zusätzlichen Rentenpunkt für Mütter, der zum 1. Juli 2014 eingeführt wurde, haben wir mehr Gerechtigkeit für ältere Mütter geschaffen. Weitere wichtige Meilensteine sind die umfangreichen Maßnahmen zum besseren Schutz vor sexueller...

Am 27. April ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 16. März 2017. Am 27. April kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin miterleben. „Das ist eine...

Die Essener-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach beteiligt sich erneut am „Red Hand Day“, dem Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindersoldaten. Rote Hände sind das weltweite Symbol gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten. Auch die Kinderkommission des Bundestags sammelt von möglichst vielen Abgeordneten rote Handabdrücke und wird diese zum diesjährigen Red Hand Day der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte übersenden. Hierzu Jutta Eckenbach: „Mein roter Handabdruck...

Am 23. Februar lädt Matthias Hauer MdB (CDU) gemeinsam mit der CDU Holsterhausen vor dem Wochenmarkt in der Gemarkenstraße (Ecke Aldegreverstraße) zu einer seiner regelmäßigen Bürgersprechstunden ein. Von 16 bis 18 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger den Politikern Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. Neben Matthias Hauer werden auch die Landtagskandidatin Brigitte Harti, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und Ratsherr Jörg Uhlenbruch, Bezirksvertreter...

Sie haben Fragen oder Anregungen? Am 9. Februar bietet Matthias Hauer MdB die nächste telefonische Bürgersprechstunde an. Der Essener Bundestagsabgeordnete wird von 12 bis 14 Uhr für Gespräche bereit stehen. Für diesen Zeitraum werden Gesprächstermine vergeben. Interessierte Bürgerinnen und Bürger melden sich bitte telefonisch bis einen Tag im Voraus unter 0201 54546100, um einen Termin zu vereinbaren. „Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen“, bekräftigt Matthias Hauer. Bürgersprechstunde...

Auch Essen profitiert von dem Ausbau der Kinderbetreuung! Am 14. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett den Gesetzesentwurf zum weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen, mit dem das Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017-2020 umgesetzt werden soll. Geplant sind 242.969.021 Euro allein für die Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Im Unterschied zu den bisherigen Programmen umfasst der neue Beschluss nicht nur Plätze für Kinder unter drei Jahren, sondern auch für...

Jutta Eckenbach MdB informierte die Essener psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (AG PlaKo) über die Weiterentwicklung der Teilhabe, gerade auch im Bereich der psychosozialen Erkrankungen. Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in seiner letzten Sitzungswoche beschlossen. Im Frohnhauser Lighthouse hat die Bundestagsabgeordnete für den Essener Norden und Osten Grundzüge und die wichtigsten Weiterentwicklungen des Bundesteilhabegesetzes vorgestellt und anschließend mit dem...

Anfang Dezember haben die GRÜNEN NRW ihre Liste zur Bundestagswahl im September 2017 gewählt. Die beiden Sprecher*innen der GRÜNEN in Essen konnten sich dabei unter den ersten 20 Plätzen prominent platzieren. Die Wiederwahl von Kai Gehring MdB gilt damit als sicher, mit Gönül Eğlence gibt es eine realistische Chance auf ein zweites Essener Grünen-Mandat im Deutschen Bundestag. Kai Gehring, Mitglied im Bundestag seit 2005 und bundesweit anerkannter Bildungs- und Forschungsexperte, setzte sich...