Bundestag

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. "Gesetzlich Versicherte warten oft länger auf einen Arzttermin als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir mit dem TSVG", erklärt die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Sehr erfreut zeigt sich Bärbel Bas, die Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages ist, auch über zwei neue Leistungen für gesetzlich Versicherte: "Nach einer Chemotherapie...

Eine bessere Beteiligung von Frauen in den Parlamenten fordern die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März. "Noch immer sind Frauen in den Parlamenten unterrepräsentiert. Frauen stellen die Hälfte der Bevölkerung, sie sollen auch die Hälfte der Mandate haben", begründet Bärbel Bas ihre Forderung. "Der Frauenanteil im Bundestag ist zuletzt wieder gesunken, von 36,5 % nach der Bundestagswahl 2013 auf jetzt nur noch...

„Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Deshalb unterstützen wir Menschen, die sich für Demokratie und gegen Extremismus einsetzen. Mit dem Programm „Demokratie leben“ fördert der Bund 7 Projekte in unserer Heimatstadt. Das ist eine gute Nachricht für die Demokratie in Duisburg“, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt seit 2015 mit „Demokratie leben“ engagierte Bürgerinnen und...

„Gerade bei uns in Duisburg ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen immer noch viel zu hoch. Deswegen haben wir den Sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht, um diesen Menschen wieder Perspektiven zu bieten", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Am Montag, den 29. Oktober um 18 Uhr lädt sie zu einer Fraktion vor Ort-Diskussionsveranstaltung „Der soziale Arbeitsmarkt" in den Kleinen Prinz ein. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Kerstin...

Heute wird der Deutsche Bundestag das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschieden. Ab dem 1. Januar 2019 wird die gesetzliche Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Beschäftigten gezahlt, die Arbeitgeber übernehmen die Hälfte der Zusatzbeiträge. "Beschäftigte, Rentnerinnen und Rentner werden dadurch insgesamt um rund 5 Milliarden Euro entlastet, wir sorgen für gerechte Beiträge", erklärt dazu die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Das...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger zwischen 16 und 20 Jahren zur Teilnahme am Jugendmedienworkshop 2018 auf. Zum 15. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. 30 junge Medienschaffende nach Berlin ein. Der Workshop findet vom 25. November bis 1. Dezember im Deutschen Bundestag unter dem Titel „Zwischen Krieg und Frieden“ statt. „Dieser Workshop...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zur Reise in die "Arbeitswelten der Zukunft" mit der MS Wissenschaft auf, die vom 24.07.2018 bis 26.07.2018 im Innenhafen am Kultur- und Stadthistorischen Museum ankern wird. Im Wissenschaftsjahr 2018 hat das 100 Meter lange Ausstel-lungsschiff des Bundesministeriums für Bildung und For-schung (BMFB) die Fragen zur Arbeitswelt von Morgen schon heute an Bord: Wie verändern Technologien die Arbeit? Wel-che Anforderungen stellt die...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir suchen gemeinsam mit den Austauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. und Youth For Understanding (YFU) weltoffene Gastfamilien in Duisburg, die ab August/September 2018 US-amerikanische PPP-Stipendiaten für ein Schuljahr oder ein Gastkind aus einem anderen Land aufnehmen. „Gastfamilien bereichern nicht nur ihren eigenen Alltag. Sie haben auch die einmalige Chance, internationalen Jugendlichen unser Land näher zu...

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Mit dieser „Doppelverbeitragung“ sei nicht nur wegen des...

„Wir sind von Duisburg als Ausrichter der 11. Nationalen Maritimen Konferenz absolut überzeugt“, schreiben die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir jetzt in Briefen an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sowie den Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Norbert Brackmann, und werben für Duisburg als Austragungsort der Konferenz 2019. Im Jahr 2011 hatten der damalige NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) und die IHK zusammen vorgeschlagen,...

Das Planspiel „Jugend und Parlament“ bietet vom 23. bis 26. Juni 355 Jugendlichen (17-20 Jahre) in Berlin die Chance, die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages und den Weg der Gesetzgebung kennenzulernen. Mein Bundestagskollege Mahmut Özdemir und ich können in unseren Wahlkreisen jeweils einen Jugendlichen benennen und rufen alle Interessierten zur Teilnahme auf. Bei diesem Planspiel können Jugendliche in die Rolle von uns Abgeordneten schlüpfen und an den Originalschauplätzen die politischen...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten von einer möglichen neuen Bundesregierung schnelles Handeln und eine deutliche Stärkung des Ruhrgebietes. Sollten die Koalitionsverhandlungen erfolgreich sein und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten Themen wie Langzeitarbeitslosigkeit, Strukturförderung und Entlastung der Kommunen entschieden angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdB mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen zur Teilnahme am „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ auf. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für soziale Integration oder lebendiges Miteinander in den Stadtteilen einsetzen. „Wir suchen Ideen und Konzepte, mit denen sich die Menschen in Duisburg für Lebensqualität und sozialen Zusammen-halt in ihrem Umfeld engagieren“, sagen Bas und Özdemir. Die SPD-Abgeordneten sind...

Die Stadt Duisburg hat heute im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Förderbescheid im Rahmen des Breitbandförderprogrammes des Bundes über rund 9 Millionen Euro in Empfang genommen. „Diese Förderung ist ein weiterer großer Schritt zum flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets für unsere Stadt. Jetzt kann es richtig losgehen mit dem Glasfaser-Ausbau, damit auch wirklich alle Menschen und alle Unternehmen in Duisburg Zugang zu schnellem Internet bekommen“,...

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir verfolgen mit Sorge die jüngsten Entscheidungen der schwarz-gelben NRW-Landesregierung zur geplanten Fusionierung von thyssenkrupp Steel und Tata Steel. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) sagte den für kommenden Montag (18.12.) geplanten Stahlgipfel gestern kurzfristig ab, nachdem über Knut Giesler, IG Metall Bezirksleiter NRW, ein Fernbleiben der Gewerkschaft von den Gesprächen öffentlich bekanntgegeben wurde....