Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik
Engagiert: Claudia Baitinger und Otto Sartorius. Foto: Susanne Schmengler

"Das ist ein Skandal"

Claudia Baitinger ist in diesen Tagen ein gern und oft gesehener Gast in Kamp-Lintfort: Erst stand die Sprecherin für Technischen Umweltschutz beim BUND der lokalen Presse Rede und Antwort, und schließlich interessierte sich auch das überregionale Fernsehen für sie. Denn Claudia Baitinger hat sich in den letzten zwei Jahren intensiv mit den Vorgängen rund um den berüchtigten „Giftberg“, den Eyller Berg, beschäftigt. Und ist dabei zu interessanten Schlüssen gekommen. Zum Beispiel, dass die...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 09.09.11
  • 1
Politik
3 Bilder

Stellungnahme der Bürgerinitiativen PRO A46

Für die Bürgerinitiativen PRO A46 aus Hemer, Menden und Wickede nimmt Heinz Vihrog Stellung "zur jüngsten Medienoffensive der GigA 46": "Die GigA 46 versucht verzweifelt den drohenden Lückenschluss mit dem Beginn des Teilstückes Hemer- Menden zu verhindern. Die neuen Vorschläge sowie die angedrohten Klagen sind legal und unter Berücksichtigung der momentanen GigA 46- Stimmungslage für uns sogar plausibel. Wir, die Bürgerinitiativen PRO A46 Hemer, Menden, Wickede, meinen jedoch, dass genug...

  • Hemer
  • 16.08.11
Politik

Bürgerinitiative "Unna ohne RWE" gegründet

Unna. 08.08.2011. Am vergangenen Donnerstag trafen sich Bürger und Mitglieder verschiedener Parteien zur Gründung der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE". Die Bürgerinitiative hat sich zum Ziel gesetzt, den Ratsbeschluss vom 21.07.2011 aufzuheben, mit dem der Stadtrat der Kreisstadt Unna die unbefristete Verlängerung der Beteiligung der RWE AG an der Stadtwerke Unna GmbH beschlossen hat. Der Anteil von 24 Prozent war der Kaufpreis, zu dem die Stadt Unna der damaligen VEW das Stromversorgungsnetz...

  • Unna
  • 08.08.11
  • 1
Politik
Manchen ging das Aufpumpen der Hüpfburg nicht schnell genug.
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Zwei "Events" im Helenenpark

Event Nr. 1 Das erste Event von dem ich berichten möchte, ist das Spielplatzfest der Bürgerinitiative Helenenpark an diesem Samstag. Da wir als Bürgerinitiative Spielplatzpaten sind, ist das Spielmobil des Kinderschutzbundes mit seiner Hüpfburg als eine wichtige Attraktion schon mal gesichert. Als weitere Attraktionen gab es diesmal Ponyreiten und das Vorlesezelt des Essener Lesebündnis. Solange das Wetter hielt, das war von 14 bis 16.30 Uhr, war der Andrang überall groß und es mußten sogar...

  • Essen-Nord
  • 06.08.11
Politik
Immer wieder das gleiche Thema. Ein Bild aus vergangenen Protesten: Auch damals musste sich die Bürgerinitiative den wirtschaftlichen Interessen des Flughafens beugen.

Macht Nachtflug-Krach wirklich alle wach?

Die Beschwerde-Frist um die verlängertern Flugzeiten am Dortmunder Airport ist nun abgelaufen. Nach Aussage des Flughafen-Pressesprechers Marc Schulte, haben etwa 1.300 Bürger von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Träger öffentlicher Belange und Behörden haben noch Zeit bis zum 22. Juli, um die Pläne des Flughafens zu kommentieren und zu kritisieren. Die Bezirksregierung Münster hatte die gesamten Antragsunterlagen des Dortmund Airport seit 6. Juni in Rathäusern und Bezirksverwaltungsstellen...

  • Kamen
  • 19.07.11
  • 9
Politik

Bleibt der Stöpsel drin?

Die Stadt Velbert muss sparen. Dazu wurde ein 100-Maßnahmen-Katalog erstellt und vom Rat beschlossen. Eine Maßnahme ist die Schließung des Langenberger Freibades. Dagegen wehrt sich die Bürgerinitiative Pro Nizzabad und morgen haben die Bürger die Wahl. Bis zuletzt haben die Verfechter des Freibades um jede Stimme gekämpft. An Infoständen informierten sie über die geplante Schließung und riefen zur Teilnahme am Bürgerentscheid auf. „Die Schließung wäre der falsche Weg“, argumentiert Dietger...

  • Velbert
  • 08.07.11
  • 2
Politik
Das *Netzwerk-Energiewende-Wesel* läd zu Sekt oder Selters.

Netzwerk-Energiewende-Wesel (N-E-W) läd ein zu „Sekt und Selters“

Wesel | 11.07.2011 | Berliner Tor Platz | Die Bürgerinitiative N-E-W in Wesel lädt für Montag, 11. Juli, ein, um 18 Uhr auf dem Berliner Tor Platz mit Sekt und Selters auf den Atomausstieg anzustoßen. "Sekt für die Atomkraftwerke, die laut Bundestagsbeschluss für immer abgeschaltet bleiben; Selters für die Atomkraftwerke, die noch weiter laufen dürfen und weiterhin ein hohes Risiko darstellen", erklärte Andreas Rohde für das Netzwerk-Energiewende-Wesel. . "Stoßen Sie doch einfach mal mit uns...

  • Wesel
  • 08.07.11
  • 2
Politik

"Netzwerk Energiewende Wesel" (NEW) nimmt Arbeit auf - Projekte geplant

Wesel | 28.06.2011 | Der geneigte LK-Leser wird es bereits mitbekommen haben: Aus den spontan entstandenen Fukishima-Montagsmahnwachen bildete sich Stück für Stück eine immer festere Gruppe von engagierten Weseler Bürgern heraus, die mehr als nur mahnen wollten. Nach einem ersten Findungstreffen im Mai traf man sich nun am vergangenen Montag erneut, um die Arbeit konkret aufzunehmen. Die parteiunabhängige Bürgerinitiative "Netzwerk Energiewende Wesel (NEW) - so der nun beschlossene Name der...

  • Wesel
  • 28.06.11
  • 1
Politik
Regionalratsmitglied und dortiger SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Ewald (2.v.l.) ließ sich von Vertretern der Bürgerinitiative die Situation vor Ort erklären.
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Noch viel Beratungsbedarf

"Es besteht für uns in dieser Sache noch viel Beratungsbedarf," so Wolfgang Ewald am Freitagnachmittag in Landhausen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Regionalrat - dem politischen Gremium der Bezirksregierung - war nur einen Tag nach der Sitzung des Gremiums der Einladung der Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Steinbruchs Iserlohn- Griesenbrauck/Hemer-Landhausen zu einem Ortstermin gefolgt. Kleiner Rückblick: Auf der Sitzung des Regionalrates stand die geplante Steinbrucherweiterung auf...

  • Hemer
  • 10.06.11
Politik

Contra McDonalds: Neun Fragen an den Bürgermeister

Haltern. Neun Fragen hat die Bürgerinitiative „Wir für unser Dorf“ in Hamm-Bossendorf an Bürgermeister Bodo Klimpel und die Ratsfraktionen geschickt. Wie berichtet sind die Anwohner gegen den Bau einer McDonald’s-Filiale am Bossendorfer Kreuz. Die BI appelliert vor allem an die politischen Gremien. Tenor: „Ist es politisch gewollt ...“, „Ist die Politik der Ansicht ...“ Unter anderem will die Initiative wissen: 1.Wurde McDonald’s der Verkauf des Grundstücks im Vorfeld positiv signalisiert? 2....

  • Haltern
  • 09.06.11
Kultur
Gerda Klingenfuß.
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Jetzt wird es ernst

„Soll das Freibad im Nizzatal in Velbert-Langenberg erhalten bleiben?“ Am Sonntag, 10. Juli, haben die Velberter Bürger die Möglichkeit, genau diese Frage mit einem klaren „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten und über das Schicksal des Bades zu entscheiden. Daher wird jeder stimmberechtigte Bürger in den nächsten Tagen per Post eine Abstimmungsbenachrichtigung mit wichtigen Infos erhalten. „Jetzt ist Solidarität unter den Bürgern gefragt. Denn was heute in Langenberg passiert, kann morgen Neviges...

  • Velbert-Langenberg
  • 04.06.11
Politik
So groß wird die Hertener Moschee sicher nicht. | Foto: Foto: Reiner Schedl / pixelio.de

Mini-Bürgerinitiative gegen Moscheebau

Nicht mehr als 20 Gegner des Moscheebaus in Langenbochum fanden sich am Mittwochabend zur von der UBP organisierten Bürgerversammlung ein, darunter eine kleine Anzahl Pro NRW-Rechtspopulisten, die nicht aus Herten stammten. UBP-Kreisvorsitzender Tobias Köllner bekräftigte bei der Veranstaltung seine restriktive Haltung gegenüber Moscheen in Herten und sagte, dass er generell keine Moschee in der Stadt wolle. Dass die Mini-Bürgerinitiative zum runden Tisch eingeladen wird, ist bei der...

  • Herten
  • 03.06.11
Überregionales

Bürgerinitiative „Pro Nizzabad“ stellt Eilantrag

Die Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens „Pro Nizzabad“ haben einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. Ziel des Antrages ist, das Freibad in Langenberg zu Beginn der diesjährigen Sommersaison, wie in den Vorjahren üblich, zu eröffnen. Nachdem das Bürgerbegehren vom Rat für zulässig erklärt wurde, verpflichtet die Gemeindeordnung die Stadt nichts zu unternehmen, das dem Begehren entgegen steht. „Hierzu zählt auch, dass das Freibad nicht jetzt schon geschlossen...

  • Velbert
  • 30.04.11
Politik
Paul Geominy ist der Initiator der Bürgerinitiative Neumarkt 21. Foto: Jörg Terbrüggen

Die Resonanz war äußerst dürftig

Was haben Stuttgart 21 und Neumarkt 21 gemein? Nicht viel, denn während in Stuttgart die Massen auf die Straßen gingen, kamen zur Versammlung der neu gegründeten Bürgerinitiative nur wenige Interessierte. Schade für den Initiator Paul Geominy. von jörg terbrüggen EMMERICH. Waren in der Bürgerversammlung im PAN kunstforum noch viele Bürger, die sich die Pläne anschauen wollten, so kamen am Dienstag Abend in den kleinen Saal der Gaststätte Hebben gerade einmal zehn bis zwölf „echte“ Bürger. Die...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.03.11
Politik

Unterschriften übergeben

Ines Hiltrop und Carolin Buttke gaben jetzt für die Bürgerinitiative „Sicherheit für Oberhausen“ die Unterschriftenlisten gegen die geplante Nutzung der JVA zur Unterbringung Schwerstkrimineller bei Oberbürgermeister Klaus Wehling ab. Am 15. März findet um 19.30 Uhr eine öffentliche Podiumsdiskussion im Ebertbad unter dem Motto „Sicherheitsverwahrung - und danach?“ statt. Die Fronten sind verhärtet. Die BI beklagt den Stillstand beim Beirat und vermutet, das ganze sollte nur als...

  • Oberhausen
  • 11.03.11
  • 1
Politik
Die Vertreter der Bürgerinitiative haben mehrere Wochen lang Unterschriften gesammelt, die sie jetzt an Dezernent Sven Lindemann (rechts) übergaben.Foto: Dabitsch | Foto: Dabitsch

Klingenfuß hofft jetzt auf die Politik

„Das war am Ende ein echter Selbstläufer“, berichtet Eckhard Wirth, der alleine über 1.000 Unterschriften gesammelt hat. Und dabei freuen sich die Vertreter der Bürgerinitiative Pro Nizzabad auch über die Beteiligung aus den anderen Stadtteilen. „Etwa ein Drittel der Unterschriften kamen aus Velbert-Mitte und Neviges, etwa zwei Drittel von Langenberger Bürgern“, sagt Dietger Döhle. „Die Menschen haben erkannt, dass es hierbei nicht um ein Ausspielen der drei Bäder gegeneinander geht, sondern...

  • Velbert
  • 26.02.11
Politik
Prof. Heinz falk informierte rund 80 Interessierte über das Ergebnis der verkehrszählung, die Mitglieder der Initiative "Querspange - Nein" im Januar durchführten. Foto: Heinz Holzbach | Foto: Heinz Holzbach

Bürgerinitiative: Querspange ist überflüssig

Die Botschaft war ganz einfach: „Die geplante Querspange entlastet die Gruft Süd nicht.“ Zu diesem Schluss waren die Professoren Heinz Falk und Wolfgang Kottnik, Sprecher der Bürgerinitiative „Querspange Nein“, gekommen – am Freitag Abend stellten sie die Ergebnisse ihrer Untersuchung interessierten Bürgern vor. Rund 80 Personen verfolgten die Ausführungen in der Begegnungsstätte Rindern aufmerksam. Um diesen kurzen, aufschlussreichen Satz formulieren zu können, hatten sich die beiden Herren...

  • Kleve
  • 05.02.11
Überregionales

Schulausschuss 18.01.2011 - Bürgerinitiative Luitgardis

Was versteht die Presse (NRZ) unter POLEMISCH?? Die Bil soll polemisch gewesen sein!?! Die BIL - speziell Frau Engelke und Herr Lentjes haben während der Einwohnerfragestunde lediglich Fragen gestellt, auf die sie sich eine Antwort wünschten und nur teilweise bekamen. Seitdem die Öffentlichkeit von der Schulschließung erfahren hat, hat die BIL versucht mit jedem der Verantwortlichen einen Konsens - so auch heute wieder - zu finden. Die BIL hat niemals - auch heute nicht - versucht im...

  • Emmerich am Rhein
  • 19.01.11
Sport
Nach der Gruppenarbeit präsentierten die Teilnehmer ihre Ergebnisse im Plenum.  Foto: ms
2 Bilder

Neue Verkehrslösungen für die Region Ruhr

500 Besucher bei der 1. „Mobilität-Werk-Stadt“ diskutierten Alternativen zum Autobahnbau: „Raus aus dem Stau“ lautete das Motto der ersten „Mobilität-Werk-Stadt“, die am Samstag im Essener Burg-Gymnasium stattgefunden hat. In Eigeninitiative und ohne öffentliche Fördermittel hatten der Runde Umwelttisch Essen, das Bürgerforum „Wege für Essen“ aus Rellinghausen und Bergerhausen, die Evangelische Kirche in Essen sowie ein Netzwerk von sieben Bürgerinitiativen aus Essen und benachbarten Städten...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.11
Politik

BI "Sicherheit in Oberhausen" gegründet

„So funktioniert Demokratie nicht!“ Jörg Schneider, einer der Initiatoren der neuen Bürgerinitiative „Sicherheit für Oberhausen“, machte bei der Gründungsveranstaltung klar, dass der Widerstand jetzt erst richtig losgehen werden. Treppen und Oberrang mussten herhalten, das Souterrain des Café Transatlantik war bis auf den letzten Platz gefüllt, als Jörg Schneider rund 200 Besucher zur Gründungsveranstaltung der BI begrüßte. Auffallend dabei, dass alle Altersschichten in ähnlich großen Gruppen...

  • Oberhausen
  • 18.01.11
Politik
Hier ein Archiv-Foto aus dem Jahre 2001, als die Bürgerinitiative gegen den ersten Nachtflugantrag mobil machte.

Kampf verloren: Flieger starten bald auch nachts

Der jahrzehnte lange Kampf gegen die immer später werdenden Abflugzeiten am Flughafen Dortmund scheint nun gänzlich für die Bürgerinitiativen in Unna, Kamen und Dortmund verloren. Der Airport hat die Änderung der Betriebsgenehmigung bei der Bezirksregierung in Münster beantragt. Demnach soll die Betriebszeit am Flughafen Dortmund um eine halbe beziehungsweise für stationierte Flugzeuge um eine ganze Stunde – auf dann 23 Uhr plus Verspätungsregel – erweitert werden. Das teilte der...

  • Kamen
  • 05.01.11
Politik
Demonstration für den Erhalt der Ahornbäume an der Rheinberger Skaterkuhle | Foto: Heike Cervellera
2 Bilder

"Nicht mit uns!"

Am Samstag kamen die Gegner der Umgestaltung der Skaterkuhle in Rheinberg an dieser Zusammen, um für den Erhalt der zehn Ahornbäume und gegen die Neubepflanzung mit Linden zu demonstrieren. Mit selbstgebastelten Pappschildern machten Sie auch auf das Bürgerbegehren aufmerksam, bei dem alle Rheinberger bis Dienstag um 16 Uhr für die Ahornbäume und gegen den Ratsbeschluss stimmen können. Anfang Dezember hatten sich bereits über 5000 Bürger für die ursprüngliche Bepflanzung ausgesprochen. Die...

  • Rheinberg
  • 13.12.10
  • 4
Politik
2 Bilder

Weihnachtsgrüße und Info von BOB

Die Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen – BOB - wünscht allen Bürgern eine besinnliche Adventszeit, ein ruhiges, frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie alles Gute und Schöne für das Jahr 2011. Bleiben Sie bitte gesund. Unter dieser Adresse finden Sie noch ein spaßiges Video von BOB: http://xmas.iamthebag.com/index.php?ecard=aa940fdf8dba2c9e95cb5c1805558332

  • Hamminkeln
  • 08.12.10
Politik

Verein "Mehr Demokratie" zum Bürgerbegehren gegen den Moscheebau

Vom Landesverbad "Mehr Demokratie", Landesverband NRW, haben wir folgende Presseinformation erhalten. Bürgerbegehren gegen den Bau von Moscheen finden bei den Bürgern in Nordrhein- Westfalen nur wenig Unterstützung. Nachdem zuvor bereits verschiedene Initiativen in anderen Städten gescheitert waren, hat der Rat der Stadt Iserlohn am Dienstag ein Bürgerbegehren gegen den Bau einer Moschee für die Ahmadiyya-Gemeinde mangels ausreichender Unterschriftenzahl für unzulässig erklärt. Statt der...

  • Iserlohn
  • 28.11.10
  • 11

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 12. Dezember 2024 um 19:00
  • Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar, Cappenberger See
  • Lünen

Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik — Jahresmitgliederversammlung 2024 —

. An die Mitglieder*Innen der BI Lünen ohne Forensik e.V. Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik e.V. — ordentliche Jahreshauptversammlung 2024 —. . . Sehr geehrte Mitglieder*Innen, der Vorstand der Bürgerinitiative lädt hiermit zur ordentlichen Jahreshauptversammlung 2024 ein. Ort: Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar, Cappenberger See — Parkplätze: Parkplatzgelände des Freibades — Datum/Uhrzeit: 12. Dezember 2024, 19:00 Uhr...

  • 12. Dezember 2024 um 19:00
  • Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar
  • Lünen

Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik — Jahresmitgliederversammlung 2024 —

. An die Mitglieder*Innen der BI Lünen ohne Forensik e.V. Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik e.V. — ordentliche Jahreshauptversammlung 2024 — . . . Sehr geehrte Mitglieder*Innen, der Vorstand der Bürgerinitiative lädt hiermit zur ordentlichen Jahreshauptversammlung 2024 ein. Ort:Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar, Cappenberger See — Parkplätze: Parkplatzgelände des Freibades — Datum/Uhrzeit:12. Dezember 2024, 19:00 Uhr...

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