Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik
BI-Sprecher Helmut Mattern - hier bei einer Pressekonferenz der Stadt Duisburg - ist empört über die Ignoranz, die die Verantwortlichen den Belangen der Mieter seiner Ansicht nach entgegenbringen. WA-Archivfoto: Hannes Kirchner

Drinnen Sekt - draußen Selters: BI Zinkhüttenplatz demonstriert vor Hamborner Neujahrsempfang

Es waren denkbar gegensätzliche Bilder, die sich dem Betrachter am vergangenen Freitag in Hamborn vor dem und im Abteikeller boten. Etwa 100 Mieter und Mitglieder der Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz hatten sich trotz eisiger Temperaturen hier versammelt, um erneut ein deutliches Zeichen gegen das geplante Factory-Outlet-Center (FOC) und den damit verbundenen Abriss der Zinkhüttensiedlung zu setzen. Anlass der Kundgebung war der traditionelle Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Hamborn....

  • Duisburg
  • 06.02.12
  • 1
Politik
Viele Fragen hatten die Bürgerinnen und Bürger. Ortsvorsteher Jürgen Hecking (stehend) moderierte.
4 Bilder

Energiehof Röhrtal: Bürgerversammlung in Stemel sorgt für mehr Transparenz

Die Neuansiedlung eines Energiehofes auf dem ehemaligen Gelände der Fa. Schmacke in Stemel hatte in den letzten Wochen hohe Wellen geschlagen. Grund genug für Bürgermeister Detlef Lins und Ortsvorsteher Jürgen Hecking, zu einer Bürgerversammlung einzuladen. Neben Vertretern der Stadt waren auch der Investor Heinz Vollmer-Lentmann sowie Georg Schmitter, Unternehmensberater für abfallwirtschaftliche Betriebe aus Köln, in die Schützenhalle gekommen, um ausführlich über das Projekt zu informieren....

  • Sundern (Sauerland)
  • 27.01.12
Politik
Logo BISuF
22 Bilder

Dortmunder Bürger- Initiativen -1- Bürgerinitiative "Schützt unseren Freiraum" ( BISuF)

Ich möchte hier und heute loslegen, in loser Folge eine Serie über die aktuell ca. 36 Dortmunder Bürger - Initiativen zu veröffentlichen und so die Bürger - Initiativen einmal mit ihrer wertvollen Arbeit öffentlich vorzustellen. Eine große Zahl Bürgerinitiativen und Initiativen hat sich in Dortmund gebildet. Oft als Reaktion auf vielfach falsche und oft kritisierte Straßenbauprojekte und Industrie- und Gewerbeansiedlungen. Lärm und Umweltverschmutzung in vielfältigster Form spielen dabei eine...

  • Dortmund-Ost
  • 24.01.12
  • 1
Politik
Hellweg - schön ist anders.
5 Bilder

T€Di und REWE die blau-gelben und rot-weißen Riesen am Hellweg.

Die unendliche Weihnachtsgeschichte vom unerfüllten Lärmschutz? Es ist nun mehr als 2 Jahre her, dass sich T€Di mitten im Brackeler Wohngebiet einnisten durfte. Seit dem Tag haben die Anwohner auf der Süd- und Nordseite der Europazentrale des Billiganbieters so einiges mitgemacht. Ständige Baumaßnahmen, bei denen erheblich abgerissen, erweitert und umgebaut wurde, ließen den Betroffenen ebenso keine Ruhe, wie der Betrieb der Anlage Selbst. Seit mehr als anderthalb Jahren erlaubt sich T€Di mit...

  • Dortmund-Ost
  • 23.12.11
  • 1
Politik
Pleckenbrinksee im Herbst 2011
4 Bilder

SPD stellt interkommunales Naturschutzgebiet Pleckenbrinksee wieder in Frage

SPD bricht Wahlversprechen für den Dortmunder Osten Die SPD hat es im Umweltausschuss der Stadt Dortmund, entgegen ihren früheren Wahlversprechen abgelehnt, im Norden Wickedes ein interkommunales Naturschutzgebiet einzurichten. Die Fraktion DIE LINKE hatte im Umweltausschuss der Stadt Dortmund beantragt, dass der Ausschuss sich zur Entwicklung eines interkommunalen Naturschutzgebietes mit dem Wickeder Ostholz, dem Pleckenbrinksee und dem Kamener Wald am Nordufer des Pleckenbrinksees bekennen...

  • Dortmund-Ost
  • 11.12.11
  • 1
Kultur
Fotos: Peter Hadasch
3 Bilder

Stühle der Bahn AG blieben leer - Sicherheitskonferenz zur Betuwe-Linie im Oberhausener Rathaus

Politik, Kommunen, Feuerwehren und Bürgerinitiativen wollten sich kurz vor Beginn der Planfeststellungsverfahren im Rahmen einer Sicherheitskonferenz über die stark divergierenden Vorstellungen von Feuerwehren und Bahn-AG zum Notfallkonzept informieren Hierzu trafen sich im Oberhausener Ratssaal die Bundestagsabgeordneten Sabine Weiß, Marie Luise Dött und Michael Groschek sowie Delegationen aller Gemeinden, ihrer Feuerwehren und Bürgerinitiativen an der Strecke sowie Vertreter der zuständigen...

  • Oberhausen
  • 30.11.11
  • 1
Politik

Steinbruch Steltenberg: "Fragwürdige Kabelverlegung"

Folgende Mitteilung erreichte den Stadtanzeiger von der Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Steinbruchs am Steltenberg: "Wer zur Zeit einen Spaziergang über den Ahm macht, kann die Bagger der Firma Bamberger beobachten, die für die Enervie das 10-kv-Kabel zwischen der Feldstraße und dem Wasserhochbehälter Steltenberg um die geplante Steinbrucherweiterungsfläche herum verlegen. Schließlich liegt das bisherige Kabel für eine Steinbrucherweiterung den Hohenlimburger Kalkwerken im Weg.  ...

  • Hagen
  • 24.11.11
  • 1
Politik
Zur Ratssitzung am 17. Oktober überreichte die Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" die Unterschriftenlisten, die von der Verwaltung überprüft wurden. Knapp 80000 Duisburger unterzeichneten das Bürgerbegehren, 68000 Unterschriften sollen gültig sein. Foto: Preuß

Duisburg: Aus den Puschen kommen für die Abwahl von Sauerland!

Haben wir es nicht gesagt: Es reicht! 68.000 gültige Unterschriften zur Einleitung des Abwahlverfahrens von OB Sauerland sind weit mehr als nötig. Stellt der Rat am 12. Dezember auch offiziell den Erfolg des Bürgerbegehrens fest, steht einem Urnengang im März kommenden Jahres nichts mehr im Weg. Duisburger müssen wählen Allerdings müssen sich dann rund 92.000 wahlberechtigte Duisburger auch tatsächlich auf den Weg ins Wahllokal machen, um den OB aus dem Amt zu entfernen. Sauerland-Befürworter...

  • Duisburg
  • 15.11.11
  • 1
Politik

Stadt genehmigt Bauantrag für McDonald’s - BI will klagen

Mit Schreiben vom heutigen Freitag (11. November) hat die Stadtverwaltung Haltern am See der Firma McDonald’s die Baugenehmigung für den Bau einer Systemgastronomie mit Autoschalter (Mc Drive) auf dem Grundstück am Bossendorfer Kreuz – Ecke Recklinghäuser Straße / Marler Straße - zugestellt. Die Genehmigung erfolgte nach Verwaltungsangaben, nachdem die Baubehörde die bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Prüfungen abgeschlossen hatte. Zusätzlich wurden Fachgutachten durch externe Behörden...

  • Haltern
  • 11.11.11
Politik

Eyller Giftberg: Leserbrief 7 - von Thomas Reif, FBG-Fraktionsvorsitzender

Die Regierungspräsidentin Anne Lütkes stellt der EBA (Eyller Berg Abfallgesellschaft) einen Persilschein aus. In ihrer Stellungnahme zum Brief der Bürgerinitiative (BI) Eyller Giftberg erklärt die Regierungspräsidentin, dass alle Anforderungen der BI (Bodenanalysen, Aufstellen von Grobstaubmessbehältern, Pflanzen- und Wasseruntersuchungen etc.) bereits abgearbeitet wurden beziehungsweise werden. Diese Aussage ist so nicht richtig, denn beispielsweise steht bislang nur eine Grobstaubmessstelle...

  • Moers
  • 09.11.11
  • 3
Politik

Eyller Giftberg: Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf zum Brief der Bürgerinitiative

Die Bürgerinitiative „Giftmülldeponie Eyller Berg“ bietet Interessierten ein Formular an, mit dem sie sich an Regierungspräsidentin Anne Lütkes wenden können. Einige der dort angesprochenen Forderungen wurden bereits in der Vergangenheit erfüllt beziehungsweise werden derzeit umgesetzt. Eine Ausweitung der Untersuchungen und Messungen findet statt. In enger Abstimmung mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und dem Kreis Wesel bereitet die Bezirksregierung...

  • Moers
  • 08.11.11
Politik

Eyller Giftberg: Leserbrief 6 - von Otti Schwedler, Mitglied der Bürgerinitiative (BI)

Der BI-Sprecher Ulrich Blauert wird nicht müde, der Düsseldorfer Aufsichtsbehörde in Sachen Eyller Berg "schier unglaubliche Schlamperei" vorzuwerfen. Wenn diese Diagnose zutrifft, dass bloß "Wegschauen", Bequemlichkeit und Pflichtvergessenheit den Deponiebetreiber dazu ermuntert haben, sich frech über die Vorgaben des Höhenplans von 1969 hinwegzusetzen, dann dürfte es nun, im Falle, dass die Bezirksregierung ihre Versäumnisse einsieht, eine einfache Angelegenheit sein, die EBA mit allen zur...

  • Moers
  • 08.11.11
Politik

Eyller Giftberg: Leserbrief 5 - von Ulrich Blauert, Vorstandssprecher der Bürgerinitiative (BI)

Wir haben eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht. Vor dem Hintergrund der jetzt vorliegenden erschreckenden Meldungen über deutlich erhöhte Bleiwerte nicht nur in der Messstation am östlichen Fuß des Giftberges, sondern auch auf den Maispflanzen unmittelbar in der Nähe der Messstation, fordert die Bürgerinitiative die Bezirksregierung bzw. die Regierungspräsidentin Anne Lütges sowie den Umweltminister, Johannes Remmel, zu folgenden ersten Maßnahmen auf:...

  • Moers
  • 02.11.11
  • 1
Politik
3 Bilder

In Hullern flogen Herzen zum Himmel

Von Irene Stock. Mit 300 roten Herz-Ballons protestierte am vergangenen Sonntag die Bürgerinitiative „Ein Herz für Hullern“ gegen die geplanten Windräder in Dorfnähe. Viele Hullerner kamen zum Dorfplatz, um ihren Unmut kund zu tun. Ein riesiges Spruchband („Ja zur Landschaft – nein zum Windpark in unserem Dorf“) und Protestschilder, die für den heimischen Vorgarten ausgegeben wurden, sollten auf die Zerstörung der dörflichen Strukturen aufmerksam machen. „Wir freuen uns, dass die Ballons...

  • Haltern
  • 26.10.11
Politik

Bürgerinitiative übergibt Unterschriften an Bürgermeister Werner Kolter

Unna. 20.10.2011. Nun ist es also soweit, die Frist für das Bürgerbegehren gegen die RWE-Beteiligung an den Unnaer Stadtwerken ist abgelaufen, ohne dass es gelungen ist, die erforderliche Anzahl an Unterschriften beizubringen. 168 Listen mit insgesamt 889 Unterschriften wurden dem Bürgermeister übergeben. Ist die Bürgerinitiative gescheitert? Mancher Ratsvertreter der Kreisstadt Unna mag sich erfreut die Hände reiben. Aber einen Grund zur Freude gibt es weder auf der Seite der Bürgerinitiative,...

  • Unna
  • 20.10.11
  • 1
Politik
4 Bilder

Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 9
Politik

Endspurt für die Bürgerinitiative „Unna ohne RWE“

Unna. 12.10.2011. Bis Donnerstag den 20.10.2011 hat die Bürgerinitiative „Unna ohne RWE“ noch Zeit, die erforderlichen 3013 Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss vom 21. Juli 2011 zu sammeln. Dieser Ratsbeschluss sieht die Fortsetzung der RWE-Beteiligung an den Unnaer Stadtwerken vor. Das Ziel ist noch längst nicht erreicht, aber so schnell wollen die Aktivisten der Bürgerinitiative nicht aufgeben. Deshalb ruft die Bürgerinitiative dazu auf, alle Unterschriftenlisten,...

  • Unna
  • 12.10.11
  • 1
Politik
Foto: Peter Hadasch
2 Bilder

Der Frosch muss weichen

Selten war das Interesse der Bevölkerung in Biefang an einer Bürgerversammlung so groß, ging es doch um den Emscherumbau. Auf Initiative der BIG Biefang waren Vertreter der Emschergenossenschaft und der Stadt Oberhausen vor Ort, um die Bürger über den derzeitigen Stand der Bauplanungen im Rahmen des Masterplans Emscher-Zukunft zu informieren. Die Abwässer der Emscher selbst im Holtener Bruch werden entgegen der ursprünglichen Planung nicht bis zum Klärwerk Emschermündung in Dinslaken in der bis...

  • Oberhausen
  • 10.10.11
Überregionales
15 Bilder

Die Bürgerinitiative für den Erhalt des Ahm hatte zur Begehung des Steinbruchgeländes eingeladen.

Hier eine Stellungnahme der Bürgerinitiative: Die Entscheidung der Stadt Hagen, dem Antrag der Hohenlimburger Kalkwerke (HKW) auf Erweiterung des Steinbruchs Steltenberg auf Letmather Gebiet stattzugeben, war zu erwarten. Trotzdem sind wir enttäuscht von der Selbstverständlichkeit, mit der sich Politik und Verwaltung der Stadt Hagen über die Belange ihrer Nachbargemeinde hinwegsetzen. Viele Bürger aus Hohenlimburg und Letmathe hatten bereits durch schriftliche Einwendungen gegenüber der in die...

  • Iserlohn
  • 09.10.11
Politik
2 Bilder

Warten auf Betuwe

Alles wird gut, alles geregelt. Das könnte man meinen, wenn man die Ausstellung der Deutschen Bahn zur Betuwe-Linie sieht, die zur Zeit im Technischen Rathaus Sterkrade zu sehen ist. Doch das ist nur die eine Seite der Medaille. Es gibt nicht nur die Sichtweise der Bahn. Schon als die ersten Pläne bekannt wurden, dass zukünftig der Güterverkehr aus den Niederlanden in Richtung Oberhausen drastisch erhöht werden soll, meldeten sich die ersten Kritiker, allen voran die Bürgerinitiative „Betuwe -...

  • Oberhausen
  • 05.10.11
  • 2
Politik

Stellungnahme der Piratenpartei zur Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Seit Anfang des Jahres wird im Unnaer Stadtrat die Beteiligung des RWE-Konzerns an der Stadtwerke Unna GmbH beraten. Die Beratungen finden in den nicht öffentlichen Sitzungen statt, von einer Beteiligung der Öffentlichkeit kann keine Rede sein. Auf der ersten öffentlichen Ratssitzung am 21.07.2011 liegen dann zwei gleichwertige, vom Kämmerer Herrn Mölle ausgearbeitete Beschlussvorschläge vor, aber eine wirkliche Argumentation zum Thema findet nicht statt. Der Beschlussvorschlag, der die...

  • Unna
  • 28.09.11
  • 8
Politik

Bürgerinitiative sucht RWE-Befürworter

Unna. 25.09.2011. Anscheinend ist es in Unna gar nicht so einfach, jemanden zu finden, der bereit ist öffentlich sein Wort für den RWE-Konzern in die Waagschale zu legen. Dies jedenfalls muss im Moment die Bürgerinitiative "Unna ohne RWE" feststellen, die für ihre Diskussionsveranstaltung am 05.10.2011 noch einen Vertreter des RWE-Standpunktes sucht. Eine Zusage der RWE AG wurde kurzfristig, ohne Angabe von Gründen, wieder zurückgezogen. Auch Herr Scheideler, Ratsmitglied der SPD und...

  • Unna
  • 25.09.11
  • 1
Politik
Und ewig rollt uns rauscht der Verkehr: „Fuß vom Gas“ sollte es nach dem Willen der Bezirksregierung ab Mai auf der A	45 im Bereich Do-Süd heißen - für mehr Sicherheit, zum Schutz der Umwelt und vor allem für mehr Ruhe für die Anwohner. | Foto: wei

BI "Lärmschutz A45": "Wo bleibt das Tempolimit?"

Alles nur heiße Luft? Ein neues Zeitalter wollte die Bezirksregierung Arnsberg im Frühjahr auf den Ruhrgebietsautobahnen mit Tempolimits einläuten - insbesondere für mehr Ruhe für die Anwohner. „Nichts aber ist passiert“, beklagt die Bürgerinitiative (BI) „Lärmschutz A45“. In einem Schreiben an den Arnsberger Regierungspräsidenten Prof. Gerd Bollermann und Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger macht die BI ihrem Ärger Luft - und drückt aufs Gaspedal. „Fünf Monate sind ins Land gegangen,...

  • Dortmund-Süd
  • 16.09.11
Politik

SPD fürchtet Auseinandersetzung mit Bürgerinitiative "Unna ohne RWE"

Unna. Die Vertreter der Bürgerinitiative "Unna ohne RWE" sind verwundert über die Absage der geplanten Podiumsdiskussion durch Herrn Hoffmann von der SPD. Im Gespräch mit der westfälischen Rundschau teilte Herr Hoffmann mit, dass es sich bei der Initiative nicht um eine Bürgerinitiative handele, sondern um eine gemeinschaftliche Aktion der Parteien Piraten, Linke und GAL. Weiterhin warf der SPD-Fraktionschef der Bürgerinitiative vor, mit dem Wissenschaftler Dr. Kurt Berlo einen erklärten Gegner...

  • Unna
  • 11.09.11
  • 1

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 12. Dezember 2024 um 19:00
  • Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar, Cappenberger See
  • Lünen

Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik — Jahresmitgliederversammlung 2024 —

. An die Mitglieder*Innen der BI Lünen ohne Forensik e.V. Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik e.V. — ordentliche Jahreshauptversammlung 2024 —. . . Sehr geehrte Mitglieder*Innen, der Vorstand der Bürgerinitiative lädt hiermit zur ordentlichen Jahreshauptversammlung 2024 ein. Ort: Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar, Cappenberger See — Parkplätze: Parkplatzgelände des Freibades — Datum/Uhrzeit: 12. Dezember 2024, 19:00 Uhr...

  • 12. Dezember 2024 um 19:00
  • Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar
  • Lünen

Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik — Jahresmitgliederversammlung 2024 —

. An die Mitglieder*Innen der BI Lünen ohne Forensik e.V. Mitgliederversammlung der BI Lünen ohne Forensik e.V. — ordentliche Jahreshauptversammlung 2024 — . . . Sehr geehrte Mitglieder*Innen, der Vorstand der Bürgerinitiative lädt hiermit zur ordentlichen Jahreshauptversammlung 2024 ein. Ort:Vereinsheim/Gaststätte TUS Westfalia Wethmar, Cappenberger See — Parkplätze: Parkplatzgelände des Freibades — Datum/Uhrzeit:12. Dezember 2024, 19:00 Uhr...

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