Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

Straßenumbenennungen Von-Seeckt-Straße/Von-Einem-Straße – AnwohnerInnen bezweifeln Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens

Anwohnerinnen und Anwohner der Von-Seeckt-Straße und der Von-Einem-Straße haben mit großem Erstaunen das Bürgerbegehren gegen die Umbenennung der beiden Straßen zur Kenntnis genommen. Denn in dessen Begründung heißt es u.a.: „Die Anlieger und Anwohner der betroffenen Straßen haben von dem Vorhaben der Straßenumbenennungen aus der Presse erfahren. Aus Sicht der Anlieger und Anwohner beider Straßen gibt es keine Notwendigkeit und keinen Handlungsbedarf einer Straßenumbenennung, zumal die...

  • Essen-Süd
  • 22.08.12
  • 1
Politik
Karl Liebknecht (1871-1919) - ein erbitterter Gegner von Kriegstreibern wie von Einem und von Seeckt

Diskussion um Straßenumbenennungen: Falsches Spiel der „ProVon“-Befürworter

Heute erschien die folgende Pressemitteilung zum erneuten "Straßenkampf" in Essen: Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die von der Bezirksvertretung II beschlossene Umbenennung der beiden „von“-Straßen im Essener Süden. Dazu erklärt AUF-Ratsherr Dietrich Keil: „ Von Seeckt forderte eindeutig nach dem 1. Weltkrieg die Vernichtung Polens. Der deutsche Faschismus überfiel Polen später und errichtete sein mörderisches Schreckensregime. Von Einem sah eindeutig im...

  • Essen-Nord
  • 06.08.12
  • 7
Politik
Ab November diesen Jahres könnten dort wieder wie bis 1937 die Mädchennamen Ortrud und Irmgard den Autos und Fußgängern die Richtung angeben. Hat das Bürgerbegehren Erfolg, weisen auch in den nächsten Jahren die Generäle den Weg.

Bezirkliches Bürgerbegehren „Pro-Von“ für die alten Militaristen Hans von Seeckt und Karl von Einem

Schön dass Rüttenscheider BürgerInnen mit den neuen, durch die Rot-Grüne Landesregierung gesenkten Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide ihre demokratischen Rechte leicht in Anspruch nehmen können. Auch dass die örtliche stellvertretende CDU-Bezirksbürgermeisterin Annemarie von Münchhausen oder der FDP-Bezirksvertreter Helmut Dinter hoffen, nach ihrer Abstimmungsniederlage in der Bezirksvertretung II durch ihre Unterstützung des Bürgerbegehrens die beiden Generäle doch im örtlichen...

  • Essen-Süd
  • 19.07.12
  • 9
Kultur
Eindeutige Forderungen und Anspielungen auf das Kulturhauptstadtjahr 2010, das bereits Anfang 2011 von den alternativen Wählervereinigungen versorglich und symbolisch zu Grabe getragen wurde, dominierten in der Zeche Helene. Foto: Tajnsek

Stadtteilbibliotheken: Bürgerliste bereitet Bürgerbegehren vor

Die Entscheidung über die Zukunft der Stadtteilbibliotheken in Stoppenberg, Holsterhausen und Kray ist vorerst vertagt. Bis zu den nächsten Haushaltsberatungen stillhalten will die Bürgerliste Nord aber nicht. Ein Beschluss soll her, und das per Bürgerbegehren. Am vergangenen Donnerstag lud die Wählervereinigung zu einer Bürgerversammlung in die Zeche Helene ein, rund 50 Bibliotheken-Nutzer folgten dieser Einladung. Tenor: Im Bibliothekswesen dürfe es keine weiteren Kürzungen geben, „und das...

  • Essen-Nord
  • 11.05.12
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