Attac

Beiträge zum Thema Attac

Politik
Foto: Michael Gertzen
7 Bilder

Demo-Samstag am Berliner Tor
Black lives matter - Weseler Linke gegen Rassismuss

Das Thema Rassismuss lässt auch die Weseler Linke nicht kalt. Im zuge der weltweiten "Black Lives matter Bewegung", hat die Weseler LINKE an diesem Samstag, den 13.06. um 11 Uhr zu einer Anti-Rassismuss-Kundgebung aufgerufen. Ca. 80 Leute u.a. von Attac , der SPD und den Grünen ließen sich inspirieren und tauchten zu der Demo mit Fahnen und Transparenten auf.

  • Wesel
  • 13.06.20
  • 4
  • 2
Politik
2 Bilder

„Eine Abwrackprämie 2.0 wäre ökologisch und sozial desaströs“
Fridays for Future zieht vor Parteizentralen von Düsseldorfer SPD und CDU

Zusammen mit dem Bündnis Mobilitätswende Düsseldorf werden am Freitag junge Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future in Form eines Fahrradkorsos vor die Düsseldorfer Büros von SPD und CDU ziehen. Dort will das Bündnis einen offenen Brief überreichen, in dem es die beiden Parteien auffordert, Stellung gegen eine Abwrack- oder Autokaufprämie zu beziehen. Im Rahmen der Coronaschutzauflagen planen die Organisator*innen mit 20 Teilnehmenden. Seit mehreren Wochen wird der Vorschlag einer...

  • Düsseldorf
  • 28.05.20
Politik
"Steuertricks stoppen!", forderte attac bei einer Aktion für die Steuergerechtigkeit von Apple vor der Coronakrise. | Foto: attac

Onlineveranstaltung
Die Welt nach Corona - Neues ökonomisches Denken für eine andere Globalisierung

Die Chance und die Notwendigkeit für eine grundsätzliche Änderung ist da. Die Maßnahmen gegen das Virus zeigen: Politik kann sich ändern, wenn eine veränderte Lage es notwendig macht. Beim Thema "Klima" allerdings, der viel größeren Bedrohung, mangelt es tatsächlich immer noch vielfach am nötigen Willen. Freihandelsverträge wie CETA beschränken zum Beipiel den politischen Handlungsspielraum in praktisch allen Bereichen. So kann es ganz offenbar nicht weitergehen. Die ökonomische Theorie ist...

  • Dortmund
  • 16.05.20
  • 1
Politik
"Für eine lebendige Demokratie ist es essentiell, dass sich vielfältige Akteure kritisch mit den bestehenden Verhältnissen auseinandersetzen und Haltung zeigen", sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin bei der GFF. | Foto: Julia Zé/GFF
Video

Nach attac-Urteil
Rechtsgutachten: Gemeinnützige Vereine dürfen politisch agieren

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat anlässlich der bevorstehenden Neuregelungen des Gemeinnützigkeitsrechts ein wegweisendes Rechtsgutachten zu den strittigen Fragen der Reformen veröffentlicht. Die politische Betätigung zivilgesellschaftlicher Organisationen ist nach dem geltenden Recht in weiterem Umfang mit der Gemeinnützigkeit vereinbar als vom Bundesfinanzhof in seiner Entscheidung gegen das globalisierungskritische Organisation Attac angenommen. Seit dem Attac-Urteil im...

  • Dortmund
  • 04.05.20
Politik
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* Keine Staatshilfen für private Gewinne in Steueroasen

Dänemark hat es angeregt, viele Staaten wollen folgen – auch in Deutschland wird debattiert (1). Die Idee „Keine Staatshilfen für private Gewinne in Steueroasen“ erfährt zu Recht breite Unterstützung. Das Netzwerk Steuergerechtigkeit warnt aber: „Um ein kaputtes System zu reparieren, braucht es mehr als ein schönes Symbol. Fast alle großen deutschen Unternehmen nutzen Steueroasen und verschieben einen Teil der Gewinne dort hin. Die meisten der Steueroasen erscheinen aber auf keiner schwarzen...

  • Marl
  • 27.04.20
Politik
Gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen stellt sich Attac am 24. April an die Seite von Fridays for Future und ruft auf zur Teilnahme am #NetzstreikFürsKlima. | Foto: attac

Virtueller Protest
Breites Bündnis unterstützt Fridays for Future beim #NetzstreikFürsKlima

Ein breites Bündnis aus Sozial-, Umwelt- und Klimaschutz-Organisationen, darunter Attac, unterstützt den dritten weltweiten Klimastreik der Fridays-for-Future-Bewegung am 24. April. Der Streik wird erstmals rein virtuell als Livestream organisiert, da Klimaschutz-Demonstrationen mit Millionen Teilnehmenden zuzeit nicht möglich sind. Als Vorabaktion hat das Unterstützerbündnis eine Video-Collage gestaltet, die den Schriftzug "24. April #NetzstreikFürsKlima" ergibt. (Download Video-Collage, Video...

  • Dortmund
  • 24.04.20
Politik
Für mehr Personal und eine angemessene Bezahlung in der Pfege, die Übertragung von Kliniken in die öffentliche Hand sowie die Schließung von Steueroasen statt  von Krankenhäusern.  | Foto: attac
2 Bilder

"Steueroasen schließen statt Krankenhäuser"
attac demonstriert gegen kapitalistisches Profitstreben im Gesundheitswesen

Mit einer Aktion erinnerte Attac Dortmund am Dienstagvormittag an die Aktualität ihres Mottos "Die Welt ist keine Ware". "In Zeiten wie diesen, wo die Grenzen unseres Wirtschaftssystems besonders deutlich werden, viele in ihrer Existenz bedroht sind, Armut sich weiter ausbreitet und das öffentliche Leben weitgehend darnieder liegt, kann politische Friedhofsruhe nicht die erste Bürgerpflicht sein.", erklärt attac-Dortmund. Bei der Plakataktion forderte attac mehr Personal und eine angemessene...

  • Dortmund
  • 22.04.20
Politik

Armut und Corona
Attac-Niederrhein fordert 100 € mehr

Die derzeitige Corona-Krise hat mittlerweile zu einem nahezu vollständigen Stillstand des gesellschaftlichen Lebens geführt. Mit diesem Stillstand werden erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen einhergehen und dazu führen, dass in naher Zukunft immer mehr Menschen auf Sozialleistungen angewiesen sein werden. Oft sind es Menschen, die eh schon zu den einkommensschwachen Haushalten wie Selbständige, Künstler*innen, Geringverdienende, Minijobber*innen gehören. Denen fehlt es oftmals an...

  • Wesel
  • 13.04.20
Politik
2 Bilder

Bündnis "Krankenhaus statt Fabrik" zur aktuellen Corona-Virus-Pandemie

Das Bündnis Krankenhaus statt Fabrik äußert sich in einer Pressemitteilung zu Schwachpunkten der deutschen Krankenhauslandschaft:  Was hat die aktuelle Corona-Virus-Pandemie mit der Finanzierung deutscher Krankenhäuser über Fallpauschalen zu tun? Die Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, unser Gesundheitssystem sei auf die neuen Herausforderungen gut vorbereitet, ist eine krasse Fehldiagnose. Auch wenn Panikmache vollkommen unangebracht ist, hält diese uneingeschränkte Einschätzung...

  • Marl
  • 16.03.20
Politik

Attac ist nicht gemeinnützig

Das Finanzamt Frankfurt hatte Attac 2014 die Gemeinnützigkeit mit der Begründung Attac sei zu politisch entzogen. Dagegen klagte Attac beim Finanzgericht in Kassel und bekam zunächst recht. Heute am 26. Feb. 2020 revidierte das Finanzgericht Kassel seine ursprüngliche Entscheidung und wies die Klage von Attac zurück. Attac kündigt nun eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht an. Dazu erklärt Sven Giegold, Mitgründer von Attac Deutschland und Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im...

  • Bedburg-Hau
  • 26.02.20
Kultur
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* Frohsinn for Future statt Narrenkappetalismus

Mit satirisch-politischem Straßenkarneval haben etwa 120 alternative Jecken der „Pappnasen Rotschwarz“ den traditionellen Zug vor dem Kölner Rosenmontagszug aufgemischt - unter ihnen viele Attac-Aktive. Das offizielle Kölner Zugmotto 2020 lautet „Et Hätz schleiht em Veedel“ (für Nichtkölner: „Das Herz schlägt im Viertel“). Die Pappnasen wandeln es wie immer ein wenig ab: "Et Hätz schleiht för Veedel un Ääd" („Das Herz schlägt für Viertel und Erde“). „Der lokalpatriotische Blick ist uns zu...

  • Marl
  • 24.02.20
  • 1
Politik
2 Bilder

Die wehrhafte Demokratie braucht die kritische Zivilgesellschaft

Nicht erst die Ereignisse in Erfurt haben gezeigt: Die Grundpfeiler der Demokratie in Deutschland sind an vielen Stellen gefährdet. Zugleich schrumpfen Handlungsspielräume für bürgerschaftliches Engagement. „Zivilgesellschaft unter Druck: Die Bedeutung von kritischem Engagement für die Demokratie“ lautete denn auch der Titel der Diskussionsveranstaltung am Samstag, 15. Februar, in der Frankfurter Paulskirche, zu der das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Stadt Frankfurt gemeinsam...

  • Marl
  • 16.02.20
Blaulicht

NGOs verleihen die „Goldene Klobürste“ an Vattenfall und Uniper

Mit der Verleihung des Negativpreises der „Goldenen Klobürste“ haben handels-, umwelt- und energiepolitische Organisationen am Dienstag in Berlin gegen die Energiekonzerne Vattenfall und Uniper protestiert. Die Aktion fand vor den Türen des Handelsblatt-Energie-Gipfels statt, an dem Vattenfall-CEO Magnus Hall sowie Uniper-Vorstandsvorsitzender Andreas Schierenbeck als Referententeilnahmen. Da sie der Einladung zur Preisverleihung nicht nachkamen, führten etwa 20 Aktivist*innen eine mit...

  • Marl
  • 21.01.20
Politik
Henrik Paulitz ist Leiter der Akademie Bergstraße für Ressourcen-, Demokratie- und Friedensforschung. Der Friedens- und Konfliktforscher ist u.a. Autor der Bücher "Anleitung gegen den Krieg" und "Kriegsmacht Deutschland?“ | Foto: HP

20. Januar 20: Kriegsmacht Deutschland?
Auslandsgesellschaft: Großmacht EU – Deutschland drängt nach vorne

Die ersten Veranstaltung von DGB, Attac, Nachdenktreff und AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft im neuen Jahr 2020: Anhand aktueller Bezüge (Syrien; Saudi-Arabien, Jemen) wird der Referent die militärischen Interessen der EU und Deutschlands heraus arbeiten. Schon lange verfolgt die EU eine Strategie, die auf die Ausweitung des Einflussgebietes und den Aufbau umfassender militärischer Fähigkeiten setzt. Auch für Deutschland ist nicht Landesverteidigung, sondern weltweite...

  • Dortmund
  • 16.01.20
Politik
Offensichtlich eine notwendige Diskussion: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren in der Pauluskirche zu Dortmund. | Foto: on I, Mbdortmund, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2551568

Die Grenzen des Sagbaren
Antisemitismuskeule: Attac wehrt sich: Keine Nähe zu Antisemiten!

Wenn es eines Beweises für die Notwendigkeit genau dieser vom DGB, Attac, Nachdenktreff sowie der "AG Globalisierung in der Auslandsgesellschaft" angestoßenen Diskussion in Dortmund bedurft hätte, wird dieser Beweis aktuell von den Gegnern der öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit dem Thema "Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren" sehr deutlich aufgezeigt. Offensichtlich wird derzeit massiv Durck ausgeübt, um die Veranstaltung am kommenden Mittwoch (11.12.2019, ab 19 Uhr) in der...

  • Dortmund
  • 10.12.19
Politik
Diskussionsveranstaltung in der Pauluskirche: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren. | Foto: Von I, Mbdortmund, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2551568

Diskussionsveranstaltung am 11.12.2019
Dortmunder Pauluskirche: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Im September hatte die Jury des angesehenen Nelly-Sachs-Preises der Stadt Dortmund bekannt gegeben, den diesjährigen Preis der pakistanisch-britischen Schriftstellerin Kamila Shamsie zuzuerkennen. Drei Tage später nahm sie davon wieder Abstand. Was war passiert? Kamila Shamsie bekennt sich zur BDS-Bewegung ("Boycott, Divestment and Sanctions"), die in Anlehnung an die frühere Kampagne gegen den Apartheid-Staat Südafrika für einen internationalen, gewaltfreien Boykott des Staates Israel...

  • Dortmund
  • 09.12.19
Politik

3255 Unterschriften übergeben
Mehr Landesmittel für das Sozialticket!

Kurz vor der Verabschiedung des Haushaltes fordert das Bündnis Sozialticket NRW die nordrheinwestfälische Landesregierung auf, die Landesmittel für das Sozialticket von 40 auf mindestens 80 Millionen € zu erhöhen. Das Bündnis hatte in den letzten Wochen bei Straßenaktionen u.a. in Dortmund, Düsseldorf, Duisburg und Wesel 3255 Unterschriften unter einem Appell gesammelt, die jetzt der Landesregierung übergeben wurden. Ausgangspunkt der Forderung sind die hohen Preise für das Sozialticket, die...

  • Wesel
  • 02.12.19
Politik
"Aus Solidarität mit der VVN-BdA trete ich dieser Organisation mit heutigem Tag bei!", erlärt Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE).

Aus Solidarität
"Antifaschismus ist gemeinnützig": Linke Bundestagsabgeordnete tritt VVN-BdA bei

Das Finanzamt für Körperschaften des Landes Berlin hat der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten die Gemeinnützigkeit entzogen. "Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA ist ein perfider Angriff auf alle antifaschistische Organisationen und alle Demokratinnen und Demokraten. In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner...

  • Dortmund
  • 23.11.19
  • 1
Politik
Offenbar das große Vorbild des heutigen SPD-Finanzministers Olaf Scholz: SPD-Reichwehrminister Gustav-"Einer muss der Bluthund sein"-Noske (rechts) zusammen mit dem rechtsextremen Generalleutnant Freiherr von Lüttwitz im Jahre 1920. | Foto: Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-0718-501 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5347329

Olaf Scholz - Der Noske unserer Tage
Faschisten jubeln: SPD-Finanzminister entzieht Naziverfolgten Gemeinnützigkeit

"Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel." Dieser Schwur von Buchenwald ist die Handlungsmaxime des Verein VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Diesem wackeren Verein, der im März 1947 von Überlebenden der Nazi-Konzentrationslager und Gefängnisse, darunter auch zahlreiche gestandene Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,...

  • Dortmund
  • 23.11.19
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Politik
Kapitalismus aufheben - Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken

Taranta Babu: 12. November 2019 - 19:00 Uhr
Kapitalismus aufheben - über Utopie und Transformation neu nachzudenken

Der Weg zu einer herrschaftsfreien Gesellschaft scheint verstellt. Vorstellungen von Reform und Revolution und die hoffnungsvollen Utopien, Sozialismus und Kommunismus, sind für viele verloren. Ist der Raum der Hoffnung also verschlossen? Mithilfe zweier neuer Theorieansätze soll der Raum wieder geöffnet werden: Während die kategoriale Utopietheorie versucht, Utopie als Raum menschlich-gesellschaftlicher Möglichkeiten zu begreifen, rückt die Aufhebungstheorie den Aufbau neuer gesellschaftlicher...

  • Dortmund
  • 10.11.19
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Politik

Campact verliert Gemeinnüzigkeit
Erst Attac Deutschland - jetzt Campact - ?

Das Berliner Finanzamt hat dem Verein Campact die Gemeinnützigkeit entzogen. Politisches Engagement fördern und politische Beteiligung organisieren, dass ist nun nicht mehr gemeinnützig. Klar: Campact macht ihnen Angst ... den Politiker*innen aus den Reihen der AfD und CDU/CSU die gegen die Gemeinnützigkeit gewettert haben. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, früherer Finanzverantwortlicher von Attac Deutschland: “Der Fall Campact zeigt, wie...

  • Bedburg-Hau
  • 21.10.19
Politik
Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen

attac & Medico International
Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten. Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben...

  • Dortmund
  • 11.10.19
Politik

ATTAC fordert 80 Mill. € für das Sozialticket in NRW

Im Kreis Wesel leben mehr als 50.000 Menschen in Armut. Und das seit Jahren! Diese Menschen sind für ihren Unterhalt ganz oder zumindest teilweise auf Leistungen aus den gesetzlichen Mindestsicherungssystemen angewiesen. Und diese Leistungen sind so knapp bemessen, dass sie kaum zum Leben reichen. Das Beispiel Sozialticket macht die Situation deutlich: Im aktuellen, von der Bundesregierung beschlossenen ALG II Regelsatz sind max. 28,39 € im Monat (Alleinstehender) für Fahrten mit dem ÖPNV...

  • Wesel
  • 26.04.19
Politik
Attac Frankreich beteiligt sich an den Gelbwesten-Protesten unter dem Motto "Ende der Welt, Ende des Monats - derselbe Kampf!" für eine sozial-ökologische Wende. | Foto: attac

74-jährige Attac-Aktivistin bei Polizeieinsatz in Nizza schwer verletzt
Polizeigewalt in Frankreich: Attac Deutschland fordert, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen

Die 74-jährige Aktivistin Geneviève Legay ist am Wochenende bei einem gewalttätigen Polizeieinsatz gegen eine Gelbwesten-Demonstration in Nizza schwer verletzt worden. Ihrem Anwalt zufolge hat die Sprecherin der Regionalgruppe "Alpes Maritimes" von Attac Frankreich mehrere Schädelfrakturen und Hirnblutungen erlitten, ist aber in einem stabilen Zustand. Sowohl die Familie von Geneviève Legay als auch Attac Frankreich haben inzwischen Beschwerde wegen "vorsätzlicher gemeinschaftlicher Gewalt von...

  • Dortmund
  • 27.03.19