Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Deutschland ist aufgestanden
Beeindruckende Anti-AfD-Demonstrationen - beeindrucken sie auch die Anhänger der AfD? Fragezeichen sind wohl angebracht!

Folgt man den Medien, so wird der Eindruck vermittelt: (Ganz) Deutschland ist aufgestanden gegen die AfD. Das Bekanntwerden des Potsdamer Treffens rechter Kräfte, auf dem es um Remigration und Vertreibung ging, hat seine Weckrufwirkung offensichtlich nicht verfehlt. Landauf landab finden beeindruckende Demonstrationen gegen Rechts statt, namentlich gegen die AfD, besonders getragen nicht gerade von Demoprofis, sondern in vielen Fällen von Menschen, denen es eigentlich fremd ist, auf die Straße...

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  • 20.01.24
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Stärkste Kraft auf TikTok
Die AfD wirbt auf den Social Media-Plattformen um die Wählerstimmen von morgen

SWR: Unter den bundesweit zehn bekanntesten TikTok-Accounts von Politikern sind sechs AfD-Abgeordnete. Andere Parteien können da nur schwer mithalten. Dabei liegt TikTok voll im Trend. Die Nutzungszahlen in Deutschland steigen von Jahr zu Jahr. Die Partei erreicht mit authentisch wirkenden Videos vor allem die jüngeren Generationen - und macht so Werbung für die Wählerstimmen von morgen.

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  • 20.01.24
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Kontaktvermittlung zu einem linken Kabarettisten
Wagenknecht - Jahrelanger Kontakt zum Initiator des Potsdamer „Geheim“-Treffens

Es wäre mal interessant zu erfahren, was Sahra Wagenknecht und Volker Pispers damals besprochen haben: ZDF: Laut Sahra Wagenknecht hatte Mörig bereits vor rund zehn Jahren auch Kontakt zu ihr gesucht. Sie kenne Mörig, sagte Wagenknecht am Mittwochabend bei Markus Lanz: "Er hat mir mehrfach Mails geschrieben."… 2013 oder 2014 sei der erste Kontakt zustande gekommen, damals habe Mörig ihr "ein Abendessen mit einem linken deutschen Kabarettisten vermittelt"… Bei dem Kabarettisten habe es sich dem...

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  • 18.01.24
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Unzufriedenheit der Deutschen
Wenn ich Olaf Scholz wäre, ja nun, dann würde ich ...

Olaf Scholz hat's zugegebenermaßen nicht leicht. Der Unmut über die Ampelregierung ist groß und weit verbreitet in Deutschland. Und an deren Spitze als Bundeskanzler? Olaf Scholz, der im Wahlkampf vor über zwei Jahren den Deutschen noch Führung versprach, von der allerdings kaum etwas zu spüren ist. Schwierige Zeiten, keine Frage, aber gerade in schwierigen Zeiten scharen sich die Menschen in der Regel doch erfahrungsgemäß hinter ihrer Regierung. Deutschland heute bildet da wohl eine Ausnahme...

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  • 15.01.24
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Bündnis Sahra Wagenknecht
Klaus Ernst (BSW) bei Maischberger - ein "lustiger" Bursche

Maischberger, heute Abend, Klaus Ernst von Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), einer Partei, für manche ein Hoffnungsträger, nicht zuletzt, um der AfD Stimmen abzujagen, der offensichtlich angesichts der jüngsten Enthüllungen, und das ohne vehementen Widerspruch der Partei, ein "Masterplan" für eine umfangreiche "Remigration", auch längst deutscher Staatsbürger, irgendwie ins Konzept passt. Aber um die AfD soll es hier nicht gehen. Es geht um Klaus Ernst, ehemaliges exponiertes Parteimitglied der...

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  • 11.01.24
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Robert Habecks Fähre
Habeck denkt: das ist nicht fair! Doch wo hat das Volk es her?

„Kinder, war’n das schöne Zeiten! Brokdorf, Wendland, Startbahn West: Diskutieren, kämpfen, streiten, Unsre Demos war‘n die besten. Wannen kippen, Mollies schmeißen, Was im Weg steht niederreißen, Steine schleudern, Latten schwingen, Bitterböse Lieder singen, Zwillen, Transpis, pfeifen, rempeln Masten sägen, Stadt umkrempeln, Uni schwänzen, Wald besetzen, Gegen die Regierung ätzen. Bullen jagen, Castor schottern, bis die Großkonzerne schlottern Scheiße werfen, Reifen plätten Kämpfend den...

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  • 08.01.24
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Proteste der Bauern, Proteste der Klimaaktivisten
Die Protestformen der Bauern - ein Lehrstück für Klimaaktivisten?

Die Klimaaktivisten werden die Aktionen der Bauern in dieser Woche sicherlich genau beobachten und schließlich resümieren, was sie übernehmen können, ohne damit Gefahr zu laufen, straffällig zu werden. Und da ist die Blockade von Autobahnauffahrten recht auffällig, welche die Polizei im Rahmen der Bauernproteste vielerorts verhindern wollte, schnell aber von den Gerichten zurückgepfiffen wurde. Diese Protestform mit nunmehr juristischer Rückendeckung erfordert keine Unmenge an Menschen,...

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  • 08.01.24
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Bauern, Ampel, Zukunft
8. Januar 2024, womöglich ein politisches Schicksalsdatum! Nachtrag: Hallig Hooge, Habecks Elba?

Nur noch wenige Tage. Der 8. Januar 2024, er naht, das ist der kommende Montag, der es womöglich in jeden Jahresrückblick 2024 schaffen wird. In Deutschland könnten der Tag selbst und die darauffolgenden Tage nämlich zu einem Armageddon für die Ampelregierung werden. Worum geht's? Das ausreichend bekannte, weitgehend hausgemachte Haushaltsproblem der Bundesregierung schien im Dezember 2023 mehr schlecht als recht gelöst worden zu sein, allerdings zu Lasten der deutschen Bauern: Abschaffung der...

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  • 04.01.24
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Gedanken zum Jahresende
2023 - ein enttäuschendes Jahr!

Das Jahr war m.E. ein schlechtes Jahr mit manchen Enttäuschungen in Anbetracht dessen, was man sich an Positivem ohne weiteres hätte vorstellen können. Bevor ich hier den Blick des Lesers auf die falsche Fährte lenke, seien einige Anmerkungen vorangeschickt. Vorbemerkungen Jeder Mensch lebt sein privates Leben, eingebettet in die Wahrnehmung eines über den Tellerrand dieses privaten Lebens hinausgehenden öffentlichen politischen Lebens, das wiederum Einfluss nimmt auf persönliche...

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  • 30.12.23
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Weihnachten
Papst Franziskus: "Für Krieg gibt es keine Entschuldigung!"

Weihnachten, ein Fest mit der heutzutage herausgehobenen Botschaft 'Liebe und Frieden'. Dabei war die einst hervorgehobene Botschaft doch 'Erlösung von Schuld'. Papst Franziskus wandte sich am ersten Weihnachtsfeiertag öffentlich zurecht gegen Aufrüstung. Hängen bleiben wird aber seine Aussage: "Für Krieg gibt es keine Entschuldigung!" Eine Aussage, der man gerne zustimmt, die aber auch Fragen aufwirft, nicht nur bezüglich der Botschaft 'Erlösung von Schuld', welcher der Papst zu widersprechen...

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  • 26.12.23
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Gedanken
Blick auf den Sommer 2024

Möglich im Sommer 2024: Ja, es ist warm - und mal wieder, anders als im letzten Jahr, viel zu trocken. Klimawandel halt, aber kein virulentes Thema in der Bevölkerung. Und Deutschland hat eine neue Regierung und einen neuen Kanzler. Niemand trauert der Ampel hinterher. Es scheint politische Ruhe einzukehren. Deutschland blickt zurück auf verschiedene islamistische Terroranschläge im ersten Halbjahr 2024 und ist restriktiver geworden, hat seine Grenzen dichter denn je gemacht, Schengenabkommen...

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  • 20.12.23
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Könnt ihr nicht mehr differenzieren?
Antisemitisches und antiisraelisches Klima in Deutschland - in mancher Hinsicht könnte ich ko... !

Der Nahostkonflikt, durch den Terrorangriff der Hamas vom 7.Oktober und seinen Folgen wieder äußerst virulent, ist auch in der deutschen Gesellschaft unübersehbar präsent geworden. Für mich ganz klar: Nur eine Zwei-Staaten-Lösung ist zielführend, mithin ein Existenzrecht für den bestehenden Staat Israel sowie ein Existenzrecht für einen arabischen Staat Palästina. Aber wo sind die entsprechenden prioritären und nachdrücklichen Bestrebungen? Bei der US-amerikanischen Regierung erkenne ich sie,...

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  • 15.12.23
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Von Kempowski bis heute
Uns geht's ja noch gold - Widersprüchlichkeit in deutscher Wahrnehmung

'Uns geht's ja noch gold', diese Worte des gleichnamigen Romans von Walter Kempowski, die Geschichte einer Familie von 1945-48 unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg beschreibend, Nachfolgeroman von Kempowskis Tadellöser&Wolff, dürfte den Älteren heutzutage immer noch im Gedächtnis nachhallen. Dabei war es damals eine Zeit voller Armut und Ungewissheit. 'Uns geht's ja noch gold', widersprüchlich anmutende Worte, vielleicht aber Ausdruck einer Haltung, von Demut, Bescheidenheit und...

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  • 15.12.23
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Piesa
Adee, du Billdungsland Deutschlant

Es wahr doch zu erwarten dises neuerliche Zeugniß für das Bildungsnivoh der derzeitigen Neundklässler in unseren schulen. Die Bildung get meer und meer vor die Hunde. Lehsen, Schreiben und Rechnen, Gruntfertigkeiten für die meisterung des lebens, scheinen im Ar... - man verzeie mir das Word - zu sein. Es kotzd mich an, wenn ich das mal so vormulieren darf, ist der Abwertstrent doch schohn zwei Jarzehnte lang zu sehen one daß gegengesteuerd worden währe. Ich kan nur an die Bildungsexpehrten und...

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  • 05.12.23
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Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger
Aufforderung: Ampel soll sich von ihren klimapolitischen Zielen verabschieden

„Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung“: Wenn die Ampel all das, was sie sich klimapolitisch vorgenommen hat, umsetzt, kann Deutschland international nicht mehr mithalten«... Die Wirtschaftslage sieht der Arbeitgeberpräsident demnach düster. Immer mehr Unternehmen würden aufgeben, weil von ihnen Investitionen gefordert würden, die sie nicht leisten könnten. Die Luftschlösser zerplatzen wie Seifenblasen. Wir sollten endlich einen realistischen Weg gehen und uns von grünen...

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  • 26.11.23
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FREE ISRAEL and FREE PALESTINE
Wo bleiben die Demos und politischen Anstrengungen unter dem Motto "FREE ISRAEL and FREE PALESTINE"?

Derzeit gibt es auf den Straßen der Welt, auch auf den Straßen Deutschlands, zahlreiche Demos zum Nahostkonflikt, den der 7.Oktober zu einem lodernden Feuer entzündet hat, zumeist "Pro-Palästina-Demos", aber auch "Pro-Israel-Demos". Hinter einem "Entweder-oder" ist die Verzwergung eines angebrachten, eigentlich alternativlosen "Sowohl-als-auch" schon auffällig, ein schlechtes Omen. Rückblick 1948: Eine Schande und eine ausgelassene historische Chance, dass der UN-Teilungsplan...

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  • 13.11.23
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Gedanken über Juden
Zumeist ließen sie sich wie Lämmer zur Schlachtbank führen

Was den Antisemitismus betrifft, ist am 7.Oktober 2023 die Büchse der Pandora geöffnet worden, deren Übel nicht auf den Nahen Osten beschränkt bleiben, sondern das Erdenrund einschließlich Deutschland erfassen. Und morgen, am 9.November, wird in Deutschland der Reichspogromnacht gedacht. Alles Anlass für einen kurzen historische Blick auf das jüdische Volk, endend in der heutigen Zeit.  Selbstbewusstsein erlangte das jüdische Volk durch seine Religion, die es als auserwähltes Volk Gottes...

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  • 08.11.23
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Das wirst du büßen! | Foto: Pixabay

Gedanken, vom Sauerland bis zum Niederrhein
9/11 - 7.Oktober 2023 - Jesus - Deutschland

9/11, der 11.September 2001, Al-Qaida trifft mit seinem tödlichen terroristischen Angriff aufs New Yorker World-Trade-Center die Vereinigten Staaten von Amerika mitten ins Herz. Wut, Vergeltung, Rache leiteten die Reaktionen darauf. Schon damals fragte ich mich in meiner eventuellen Naivität: Da der Tod bringende Terrorangriff mit all seinen Opfern ohnehin nicht rückgängig gemacht werden kann, wäre es dann nicht ein Zeichen von Vernunft, von Stärke, von Souveränität, von moralischer...

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  • 23.10.23
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Resolution des Rheinberger Stadtrates
Situation Geflüchteter: René Schneider sieht Landesregierung in der Pflicht

René Schneider fordert mehr Unterstützung für NRW-Kommunen in der Flüchtlingspolitik. Die Landesregierung soll handeln, betont er in Anlehnung an die Rheinberger Resolution. Mehr landeseigene Unterbringungen und finanzielle Zuverlässigkeit stehen im Fokus. In der Flüchtlingspolitik fordert der Landtagsabgeordnete René Schneider mehr Unterstützung für Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Besonders von der schwarz-grünen Landesregierung erwarte er mehr Hilfe für Städte und Gemeinden. Das geht aus...

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  • 13.10.23
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Denke ich an Deutschland in der Nacht, ...
Deutschland: Krisen, Vertrauen und Führung in fehlender Balance?

Nein, nein, nein, ich will hier nicht dem Pessimismus, dem Schimpfen und dem Wutbürgertum das Wort reden! Um Gottes willen! Aber auch nicht dem Gefühl, wir Deutsche könnten uns zufrieden zurücklehnen. Wir leben seit Jahren in einer Zeit mit Krisen, manche hausgemacht wie die Bildungskrise, andere wie die Klimakrise oder die Ukrainekrise von außen hereingetragen, wieder andere wie die Migrationskrise sowohl von außen hereingetragen als auch hausgemacht. Und seit Ende 2021, als die Ampelregierung...

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  • 06.10.23
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Künstliche Intelligenz
Ausgeburt der Hölle? Die Warnungen häufen sich

Noch in den laufenden Zwanziger Jahren könnten superintelligente Systeme der Künstlichen Intelligenz (KI), intelligenter als die Menschen, Wirklichkeit werden, die in der Lage sind, die Menschheit nicht nur zu entmachten, sondern schließlich zum Aussterben zu verurteilen, zumal es aktuell keine Möglichkeit gibt, eine potenziell superintelligente KI so zu kontrollieren, dass sie keine eigenen Pfade einschlägt. Was für ein Quatsch, mag man denken. Wer erzählt so einen Mist? Es kann sich ja wohl...

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  • 06.07.23
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Klimaaktivismus und AfD
Klimaaktivisten der letzten Generation - produktiv oder kontraproduktiv?

Sie nennen sich die letzte Generation, treten für mehr Klimaschutz ein. Völlig in Ordnung, entspricht es doch auch der Klimawissenschaft. Seit Anfang 2022 inszeniert die letzte Generation sich selbst und ihr Anliegen, das sie anfangs durch einen Hungerstreik in die Öffentlichkeit brachte, durch Lahmlegen des Autoverkehrs, durch Beschmieren von Kunstwerken und Gebäuden und jüngst durch Angriffe auf das Eigentum begüterter Menschen. Der Ärger vieler der von den Aktionen Betroffenen ist da, die...

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  • 27.06.23
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Trauriges Schicksal eines Kunstwerks
Rheinberger Stadtsilhouette: GELIEBT UND UNVERGESSEN? Oder eher AUS DEN AUGEN, AUS DEM SINN?! UPDATE am Ende des Beitrags

Bereits im letzten Jahr fiel sie mir in der hintersten Ecke des Rheinberger Stadtparks auf, bevor dieser in Feld und Flur übergeht, diese aus Stahl kreisförmig angelegte Rheinberger Stadtsilhouette, wie fast achtlos abgelegt auf einem verwilderten baumlosen Grundstück. Eine Schande, dachte ich damals schon, solch ein repräsentatives Kunstwerk, das wahrlich einen anderen Platz verdient hat. Und als ich vor knapp zwei Wochen mal wieder vorüberging, konnte man die Stadtsilhouette schon leicht...

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  • 24.06.23
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