Rees - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Heinz Holzbach

Ronald, wo bist Du?

Sein Bekanntheitsgrad ist durch die regelmäßige Medienpräsenz natürlich extrem gestiegen: Dr. Günther Bergmann ist das neue TV-Gesicht der Kreis Klever CDU. Der CDU-Kreisvorsitzende muss seit zehn Tagen überregionalen Medien und TV-Sendern Rede und Antwort stehen. Grund ist der mögliche Wechsel des Kreis Klever Bundestagsabgeordneten Ronald Pofall in den Vorstand der Bahn. Auch am Freitag Abend, als sich der CDU-Kreisvorstand zur Klausurtagung traf, musste Dr. Bergmann (MdL) immer wieder die...

  • Kleve
  • 11.01.14
  • 8
Rückblick: Ronald Pofalla mit seinen Wahlhelfern zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes Mitte August 2013 in Kleve.

Pofalla sagt Klausurtagung der Kreis-CDU ab

Das ist nun wirklich keine Überraschung: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla hat seine Teilnahme an der Klausurtagung des CDU-Kreisverbandes Kleve am Freitag (10.01.2014) auf Burg Boetzelaer (Appeldorn) abgesagt. Das teilte der ehemalige Kanzleramtsminister heute dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Günther Bergmann mit. Pofalla hüllt sich nach dem Bekanntwerden seines möglichen beruflichen Wechels - im Gespräch ist ein Vorstandsposten bei der Bahn - also weiter in Schweigen. Pofalla hat ein...

  • Kleve
  • 09.01.14
  • 3

#WaitingForEd – Protest an Flughäfen für Edward Snowden und Bürgerrechte

Die Rheinische Post Weeze berichtete darüber ebenso wie die Deutsche Welle. Warum ich gerne Edward Snowden in Weeze abgeholt hätte, beschreibt der Blog eines Neusser Menschen ziemlich gut. Ich zitiere ihn hier mal: "#WaitingForEd war das Stichwort… pardon, der Hashtag des Tages. Dank #WaitingForEd fanden sich in den sozialen Netzwerken Hunderte Menschen zusammen, um der ganzen Welt ihre Solidarität mit Edward Snowden zu bekunden. Genauer gesagt: 938 Teilnehmer, verteilt auf 100 Flughäfen...

  • Weeze
  • 06.01.14
  • 8
  • 3
Ronald Pofalla (li) und Dr. Günther Bergmann vor der Bundestagswahl. | Foto: CDU

Kein Pofalla, nirgends

Nein, er habe sich nicht gemeldet, habe weder auf SMS noch auf Anrufversuche reagiert. Das sagt Dr. Günther Bergmann, CDU-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU im Kreis Kleve, im Gespräch mit dem Klever Wochenblatt. Er hat in den vergangenen Tagen alles versucht, um Kontakt mit Ronald Pofalla, Bundestagsabgeordneter der CDU für den Kreis Kleve und Kanzleramtsminister a.D., aufzunehmen. Vergeblich. „Ich habe bisher auch alles nur aus den Medien erfahren“, bedauert Bergmann bezugnehmend...

  • Kleve
  • 04.01.14
  • 9
  • 2

Polizei lobte: Die "Schnapsnasen" präsentierten sich vorbildlich!

Der Jahreswechsel 2013/2014 hat sich im Kreis Kleve mit insgesamt 45 Einsätzen ebenso wie im Vorjahr vergleichsweise ruhig gezeigt. Es kam zu fünf Körperverletzungsdelikten, zwei Sachbeschädigungen und einem Hausfriedensbruch. Die Polizei "rückte" in 11 Fällen zusammen mit der Feuerwehr aus, weil Brände gemeldet wurden. Dazu kam es in den meisten Fällen wegen des unsachgemäßen Umganges mit Feuerwerkskörpern. Diese flogen in Hecken, Strohballen oder Holzlatten und verursachten kleine Brände, die...

  • Kleve
  • 02.01.14
Peter Altmaier übergibt einen Blumenstrauß an Barbara Hendricks. | Foto: BMU/Thomas Imo, photothek.net

Heute war die Amtsübergabe an Barbara Hendricks

Peter Altmaier (CDU) hat am Mittwoch (18.12.2013) das das Amt des bisherigen Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit an Barbara Hendricks aus Kleve übergeben. Altmaier, und da bleiben wir im Kreis Kleve, wird Nachfolger des bisherigen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla (Weeze), der aus der Regierung ausscheidet. Barbara Hendricks ist nun ganz offiziell Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit an. Noch am selben Tag wurden Rita...

  • Kleve
  • 18.12.13
  • 3
Bundestagspräsident Norbert Lammert (re.) liest in seiner Heimat Bochum regelmäßig unseren Stadtspiegel. Beim Besuch unserer Verlagszentrale forderte er „Haltung“ von den Printmedien ein. Unser Bild zeigt ihn v.l. mit Geschäftsführer Haldun Tuncay, Redaktionsleiter Thomas Knackert, stv. Redaktionsleiter Martin Dubois und Lokalredakteur Ulrich Roth. Foto: Nicole Trucksess

Bundestagspräsident Norbert Lammert lobt (unsere) Anzeigenblätter

Er sei kein Experte in Sachen Anzeigenblätter, stellte Bundestagspräsident Norbert Lammert bei seinem Besuch in unserer Essener Verlagszentrale klar. Aber als „regelmäßiger Leser“ unseres Verlagstitels „Stadtspiegel Bochum“ sieht er die Gattung im Gegensatz zu anderen Printmedien „subjektiv“ auf einem guten Weg. In Berlin vertritt der protokollarisch zweithöchste deutsche Politiker die Interessen des Parlaments, in seiner Heimatstadt interessiert er sich für das lokale Geschehen. Darüber...

  • Essen-Steele
  • 18.12.13
  • 13
  • 9

Jetzt ist es "amtlich": Barbara Hendricks wird Umweltministerin

Der SPD-Parteivorstand hat am Sonntag die Ministerinnen und Minister für die nächste Bundesregierung benannt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel stellte die sechs neuen Ministerinnen und Minister am Mittag in Berlin vor. Die wichtigste Botschaft für den Niederrhein: Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird die noch amtierende SPD-Schatzmeisterin Dr. Barbara Hendricks aus Kleve. Dazu erklärt der Parteivorsitzende: „Sie wird sicher im Auge behalten, dass ich als...

  • Kleve
  • 15.12.13
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (l.) und der CDU Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann (MdL)

"Als sein Abschied am Donnerstag feststand, gab es Tränen, bei Pofalla und bei Merkel"

Vom Hauptschüler zum Kanzleramtsminister. Diese beeindruckende Karriere des Kreis Klever Bundestagsabgeordneten Ronald Pofalla (CDU) findet zunächst keine Fortsetzung. In einem Telefonat mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Günther J. Bergmann (MdL) bestätigte Pofalla am Samstag (14.12.2013) entsprechende Medienberichte, dass er sich aus der großen Politik zurückziehen werde. „Er möchte kürzer treten und eine Familie gründen“, sagte Bergmann dem Klever Wochenblatt. „Dieser Schritt ist ihm nicht...

  • Kleve
  • 14.12.13
  • 1
  • 1
Will künftig nicht mehr die Ärmel für die Kanzlerin aufkrempeln: Ronald Pofalla (MdB)

Pofalla will Kanzleramt verlassen

Kanzleramtsminister Ronald Pofalla will nach Medienberichten das Kanzleramt verlassen und künftig auch nicht dem neuen Kabinett angehören. Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Weeze will aber sein Bundestagsmandat behalten. Seit Oktober 2009 war Ronald Pofalla (54) Chef des Kanzleramtes. Die Gründe für den Rückzug aus der ersten Reihe? Er wolle mehr Zeit mit seiner Lebensgefährtin verbringen, schreibt die "Bild", die "RP" will sogar wissen, dass der Jurist eine Familie gründen will. Pofalla ist...

  • Kleve
  • 13.12.13
  • 12

Sonderbriefmarke zum 100. Geburtstag des seligen Karl Leisners

Nun ist es offiziell: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hat für das Jahr 2015 die Ausgabe einer Sondermarke durch das Bundesministerium der Finanzen angekündigt. „Es freut mich, dass anlässlich des 100. Geburtstags des seligen Karl Leisners eine Sonderbriefmarke ausgegeben wird“, sagte der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla. Leisner gehörte zu jener Gruppe gläubiger Christen, die in den Jahren des nationalsozialistischen Unrechtsregimes allen Repressalien zum Trotz mutig...

  • Kleve
  • 13.12.13
  • 1
Foto: Gerd Altmann/pixelio.de

Wer darf sich gegen die BETUWE wehren?

Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Bahn im Zuge des Klimaschutzes das hohe Gütertransport-Aufkommen weg von der Straße auf die Schiene bringen bzw. auf der Schiene lassen will. Aber dadurch dürfen die Lebensqualität der Menschen, die an der Linie leben, nicht wesentlich beeinträchtigt oder ganze Stadtbilder verunstaltet werden. Insofern sollten die Vertreter der Kommunen als unsere gewählten Vertreter nochmals prüfen lassen, ob ihre Grundsatzklage nicht doch Aussicht auf Erfolg haben...

  • Wesel
  • 10.12.13
  • 5
  • 2

Exhibitionist in Weeze: Jetzt gibt es sogar ein Foto von ihm!

Wie auch das Gocher Wochenblatt und der Lokalkompass berichteten, sahen am 28. September zwei 11-jährige Mädchen gegen 18 Uhr einen Mann, der zwischen der Kevelaerer Straße und der Bahnstraße in Weeze mit heruntergelassener Hose dastand. Er zeigte sich den Mädchen in schamverletzender Weise und manipulierte an seinem Geschlechtsteil. Auf dem Weg zu diesem Ort wurde der Unbekannte fotografiert. Auch am 26. September, 2. Oktober sowie 7. Oktober 2013 ist es zu Fällen der Vornahme von...

  • Goch
  • 05.12.13
  • 1
Spannende Bücher über globale Krisen - und mögliche Lösungsvorschläge | Foto: C. Bertelsmann

BÜCHERKOMPASS: Krieg, Macht und Weltschmerz

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreiben. Bereits vergeben und rezensiert wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Bücher über Kriege, Krisen und Machtkämpfe, kurz: die Zukunft unseres Planeten. Jonathan Schnitt: Foxtrott 4 Der Journalist Jonathan Schnitt wollte sehen, hören, spüren, was Krieg aus der Nähe betrachtet bedeutet – jeden Tag, jede Nacht. Er lebte ein halbes Jahr mit einem...

  • Essen-Süd
  • 04.12.13
  • 15
  • 4
3 Bilder

Hamminkelner Stromtrassen-Gegner machen mobil: Bürgerversammlung am 11. Dezember

Noch sind sie kein eingetragener Verein, aber die Gegner der geplanten Super-Stromtrasse vom Ruhrgebiet nach Holland sind schon jetzt auf Draht! Auf einem aktuellen Flugblatt informieren die Aktivisten: "Wie Sie vielleicht wissen, ist im Zuge des bundesweiten Ausbaus der Stromtrassen auch eine Erhöhung der Kapazitäten der vorhandenen Hochspannungsleitungen zwischen Wesel und dem niederländischen Doetinchem von aktuell 220 KV auf 380 KV und 110 KV auf 220 KV durch die Fa. Amprion geplant. Eine...

  • Wesel
  • 27.11.13
  • 4

Hier kommt die Maut

Merkel: „Mit mir wird es keine PKW-Maut in Deutschland geben. Seehofer: „Ich werde keinen Koalitionsvertrag unterschreiben ohne PKW-Maut für Ausländer“ Steinbrück: „PKW-Maut ist Irrsinn.“ Und jetzt kommt sie doch! Für Ausländer? Wie soll das gehen? Das erinnert mich an die letzte Große Koalition. Im Wahlkampf SPD keine Mehrwertsteuererhöhung, CDU um 2 Prozent erhöhen – herausgekommen sind 3 Prozent. Wie soll denn jetzt eine europarechtskonforme PKW-Maut für Ausländer eingeführt werden ohne das...

  • Bedburg-Hau
  • 27.11.13
  • 6
  • 1
Foto: Piper / Schwarzkopf / Goldmann

BÜCHERKOMPASS: Hartz IV, Sozialarbeiter, beschissen schönes Leben

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an Community-Mitglieder, die bereit sind, für eines der jeweiligen Werke eine Rezension zu schreiben. Bereits vergeben wurden diese Bücher. Diese Woche beschäftigen wir uns mit dem Leben unterhalb und außerhalb des Gewöhnlichen. Thomas Mahler: In der Schlange Thomas Mahler erzählt von Bewerbungstrainings, 1-Euro-Jobs, freundlichen Sachbearbeitern und langen Schlangen. Er erzählt von Seminaren, die motivieren sollen, aber...

  • Essen-Süd
  • 20.11.13
  • 16
  • 4
Wenn es bei Ihnen auch so aussehen sollte, dann fotografieren Sie den Zustand und setzen das Bild bitte in den Lokalkompass. Foto: Steve Hill
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Melden Sie uns Straßenschäden in Ihrer Stadt

Es ist merklich kühler geworden. Vor allem nachts nähern sich die Temperaturen eher in Richtung Minusgrade. Väterchen Frost hält sich noch zurück. Doch er wird bestimmt schon bald auf sich aufmerksam machen. Starke Minustemperaturen sind nicht gut für die Straßen. Sie verursachen Schlaglöcher, die widerum die zahlreichen Autofahrer ärgern, weil sie natürlich nicht gerade die Radaufhängung und die Reifen schonen. Dabei handelt es sich laut Wikipedia um sogenannte Ausbrüche (in Deutschland...

  • Emmerich am Rhein
  • 19.11.13

Barbara Hendricks als Schatzmeisterin wiedergewählt

Mit rund 80 Prozent wurde die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Barbara Hendricks als Bundesschatzmeisterin der SPD wieder gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Leipzig sprachen ihr die Delegierten ihr Vertrauen aus. Die zwei letzten Jahre in diesem Amt waren für Barbara Hendricks vor allem durch das 150-jährige Parteijubiläum und die großen Feierlichkeiten in Berlin und Leipzig geprägt. "Das hat mir sehr viel Spaß gemacht, aber natürlich auch viel finanzielle...

  • Kleve
  • 15.11.13
  • 2

Jürgen Franken (SPD) soll Landrat im Kreis Kleve werden

Mit einstimmigem Votum schlägt der Vorstand der SPD im Kreis Kleve den SPD-Delegierten der Wahlkreiskonferenz den 50-jährigen Diplom-Finanzwirt Jürgen Franken aus Kranenburg für den Spitzenplatz der Liste zur Kreistagswahl im Mai nächsten Jahres und als Kandidaten für die nächste Landratswahl vor. Damit setzt die SPD schon frühzeitig Zeichen. “Mit Jürgen Franken haben wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker. Er hat über Jahre bewiesen, dass er den Fraktionsvorsitz und das stellvertretende...

  • Kleve
  • 11.11.13
  • 1
Zahlreiche Bürger nutzten die Möglichkeit, ihre Einwände im Heimathaus Millingen abzugeben. Foto: WachterStorm
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Bürger gaben ihre Einwände gegen die Bahn ab

Während in regelmäßigen Abständen die Güterzüge durch Millingen fuhren, saßen im Heimathaus von der künftigen Betuwe-Linie betroffene Bürger, um dort ihre Einsprüche schriftlich darzulegen. millingen. Es geht in die heiße Phase, denn nur noch bis zum 20. November können die Bürger entlang der Bahntrasse ihre Einwände gegen die Betuwe-Planung einreichen. Da aber nicht jeder weiß, wie er diese formulieren soll und was in diesem Einspruch alles vermerkt werden muss, haben sich die Millinger...

  • Emmerich am Rhein
  • 09.11.13
Borgmanns sorgenvoller Blick durch ein deutsches Qualitätsprodukt.
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Ansgar Borgmanns Sorge: "Haftungs- und Existenzprobleme" durch schwachsinnige EU-Regelungen

Der Fachmann war g‘rad im TV und macht dort die EU zur Sau! Und zwar zu recht, wie‘s scheint! Ansgar Borgmann, Heizungs- und Sanitärfachmann aus Wesel, hat‘s dem TV-Team des Wirtschaftsmagazins „plusminus“ geklagt: Aktuelle EU-Normen gefährden deutsche Qualitätsstandards! Der Weseler sieht die Sicherheit des Lebensmittels Nummer 1 (Wasser!) den Bach runtergehen, eben durch geltende EU-Verordnungen. Hintergrund: Laut „plusminus“ hat sich eine italienische Firma geweigert, ein neues Produkt vom...

  • Wesel
  • 08.11.13
  • 2
  • 1

Möllenbecks Offener Brief an Grube: "Enttäuscht und fassungslos" wegen der Absage an Mehrhoog

In einem OFFENEN BRIEF, den er vorab den regionalen Medien zur Kenntnis gibt, wendet sich der Mehrhooger SPD-Vorsitzende Michael Möllenbeck an Dr. Rüdiger Grube, Vorstand der Deutschen Bahn AG, der seinen vormals angekündigten Besuch in Mehrhoog abgesagt hat. Möllenbeck schreibt: Sehr geehrter Herr Dr. Grube Völlig enttäuscht und beinahe fassungslos habe ich die Nachricht erhalten, dass Sie nun doch nicht zu uns nach Hamminkeln kommen wollen. Die Zusage für einen Besuch haben Sie, ohne...

  • Wesel
  • 21.10.13
Zahlreiche Vereinsvertreter berieten, wie man sich gegen die Pläne der Bahn zur Wehr setzen kann. Foto: WachterStorm

Bahnübergang Millingen: Ein Dorf wehrt sich gegen die Mausefalle

„Gar nichts ist vom Tisch, ganz im Gegenteil. Wir fangen gerade erst an.“ Kämpferisch gab sich am Donnerstagabend im Heimathaus nicht nur der ehemalige Reeser Stadtdirektor Gerd Klinkhammer. Sämtliche Vereinsvertreter wollen in einem gemeinsamen Bestreben dafür kämpfen, dass die von der Bahn geplante Teilung Millingens so nicht durchgeht. Aufgeschreckt durch die nun öffentlich ausliegenden Pläne der Bahn regt sich in Millingen erheblicher Widerstand. „Millingen hat man immer mit einer...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.10.13

Beiträge zu Politik aus

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