Recklinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Umsonst Bus und Bahn fahren? Super Idee! Oder doch nicht? Sagen Sie uns, was Sie davon halten. | Foto: Archiv
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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr?

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und Bahnen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.18
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Landrat Cay Süberkrüb mit der Journalistin Dunja Hayali beim Vestischen Jahresempfang im Ruhrfestspielhaus Recklinghausen. | Foto: Pressestelle Kreis Recklinghausen

Dunja Hayali beim 14. Vestischen Jahresempfang: Einsatz gegen Hass und Gewalt

Wie können Politik und Journalismus mit Unzufriedenheit, Hass oder Gewalt in den Medien und der Gesellschaft umgehen? Dieser Frage gingen Landrat Cay Süberkrüb und Gastrednerin Dunja Hayali beim Vestischen Jahresempfang im Ruhrfestspielhaus nach. Der Jahresempfang stieß in diesem Jahr auf besonders großes Interesse: Weit über 300 Gäste aus Vereinen, Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften und der Politik folgten der Einladung des Landrates. Für die bekannte Journalistin und Fernsehmoderatorin Dunja...

  • Recklinghausen
  • 14.02.18
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Eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln. Die GroKo und ihr Vertrag

Überarbeitet! Zum GroKo-Vertrag vom 7. Februar 2018: Eine weitere GroKo? Das wäre eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln: Zum Beispiel fehlen im Koalitionsvertrag Hinweise auf die negativen Folgen der Digitalisierung. Existentielle Fragen, die sich daraus ergeben, werden nicht beantwortet. (Kapitel IV.5. „Digitalisierung“ und V.1. „Gute Arbeit“ (S. 37, 50 im Entwurf). Nach einer Umfrage des IT-Verbands Bitkom unter 500 deutschen Unternehmen werden in Deutschland rund 3,4 Millionen...

  • Recklinghausen
  • 11.02.18
  • 4
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Veranstaltung der Bürgerinitiativen http://alles-dicht-in-nrw.de/ ,mit  Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; Frau Christina Schulze Föcking  CDU, 3.v.r.
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Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten. Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden.

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lübbecke Wasserschutzgebiet soll stark ausgeweitet werden Dichtheitsprüfung: Landtagsabgeordnete empfiehlt, Neuregelung bis Sommer abzuwarten Frank Hartmann 07.02.2018 | Stand 07.02.2018, 15:21 Uhr Lübbecke. Um die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft zu sichern, will die Bezirksregierung Detmold das Wasserschutzgebiet Lübbecke erheblich ausweiten. Auf dem vorläufigen Plan, den Baudezernent Ingo Ellerkamp kürzlich dem Bauausschuss vorstellte, zeigt sich nahezu...

  • Düsseldorf
  • 09.02.18
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Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen

Zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt worden wäre, um den eigentlichen Handlungsbedarf für die nächsten Jahre zu erkennen: • Die Zahl der Armenspeisungen...

  • Recklinghausen
  • 08.02.18
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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Collage mit dem Holzschnitt „Die Mutter“ von Käthe Kollwitz

Wilhelm Neurohr: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“

Zur Berichterstattung über Gabriels „Sorge vor Atombewaffnung“: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“ „Waffenexporte sind Exporte des Todes“. Diese Aussage stammt vom Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, dem großen Vorbild aller nachfolgenden SPD-Vorsitzenden. Das hat der Ex-SPD-Vorsitzende und jetzige kommissarische SPD-Außenminister Sigmar Gabriel offenbar nicht verinnerlicht. Denn in seiner Zeit als SPD-Wirtschaftsminister in der letzten...

  • Recklinghausen
  • 06.02.18
Je mehr Ähnlichkeiten zwischen Tier und Mensch, desto aufschlussreicher ist mancher Tierversuch. Aber wie menschenähnlich darf ein Versuchsobjekt sein? | Foto: Lokalkompass / Gabriele Pitz

Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar?

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben wir...

  • Herne
  • 02.02.18
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Warum zeigt die Stadt Recklinghausen so wenig Interesse für die Belange von Behinderten?

Leserbrief an die RZ Warum zeigt die Stadt Recklinghausen so wenig Interesse für die Belange von Behinderten? Bezug: Linke: Stadt soll Bahnkunden helfen, RZ vom 30.01.18 von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Das sind mutige und beherzte Worte, Herr Burmeister! Sie beschreiben die derzeitige Situation am Hauptbahnhof in Recklinghausen, die mehr als skandalös ist. Der Aufzug, der behinderten Menschen, älteren Mitbürgern oder jungen Frauen mit Kinderwagen dient, ist seit Monaten defekt. Behinderten...

  • Recklinghausen
  • 01.02.18

Wilhelm Neurohr: SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK

Zur Berichterstattung in den Medien über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige Sondierungspapier von CDU und SPD auf die wichtigsten und aktuellsten europäischen Weichenstellungen aus dem...

  • Recklinghausen
  • 21.01.18
  • 1
Neben Niere und Leber ist das Herz das am meisten benötigte Spenderorgan. | Foto: By Heikenwaelder Hugo, heikenwaelder@aon.at, www.heikenwaelder.at [CC BY-SA 2.5 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5)], via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung?

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Die meisten davon benötigen Herz, Leber...

  • 19.01.18
  • 31
  • 11

Dichtheitsprüfung: WICHTIG - 3 Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Minden

http://alles-dicht-in-nrw.de/ WICHTIG-Termin: Verwaltungsgericht Minden, 3 Dichtheitsprüfungs-Verfahren Am 18.01.18, 09:51, Willi Broshinski schrieb: Sehr geehrte Damen und Herren, das Verwaltungsgericht hat Termin bestimmt für das Verfahren Stemper ./. Gemeinde Extertal. Der Termin findet am 01.03.2018, 9:30 Uhr, am Verwaltungsgericht Minden, Königswall 8, 32423 Minden, Sitzungssaal II (Zi.-Nr. 208) statt. Als Link übersende ich die Ladung des Gerichts....

  • Recklinghausen
  • 19.01.18
Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup. Foto: Ulrich Zillmann
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"Eine andere Wirtschaftspolitik": Diskussion in der Westfälischen Hochschule

Zwei bekannte Wirtschaftswissenschaftler wollen aus unterschiedlicher Sichtweise mit ihrem Publikum über das Thema "Eine andere Wirtschaftspolitik ist notwendig" diskutieren. Zu diesem wirtschaftspolitischen Diskurs laden die Westfälische Hochschule, die VHS und das iWiPo-Institut alle Interessierten am Dienstag, 16. Januar, um 19 Uhr in den Hörsaal D der Westfälischen Hochschule in Recklinghausen, August-Schmidt-Ring 10, ein. Dazu stellen sich die beiden renommierten Ökonomen und Buchautoren...

  • Recklinghausen
  • 14.01.18
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
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Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) vereinbart

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die erste Sitzung 2018 der - BI Alles dicht in Gronau - findet am Montag, 15. Januar statt, zu der auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Ort und Zeit sind Gaststätte Nienhaus, Gluckstr. 2 um 19:30 Uhr. Zentrales Thema wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung des Landeswassergesetzes NRW sein. Für die neue Legislaturperiode wurden Änderungen des Landeswassergesetzes (LWG) dahingehend vereinbart, eine verpflichtende...

  • Recklinghausen
  • 12.01.18
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Harmloses Spektakel oder Tierquälerei: Der Circus Probst zeigt stolz seinen fahrenden Zoo. | Foto: Pressestelle Circus Probst

Frage der Woche: Tiere im Zirkus – kein Problem oder Tierquälerei?

Der Circus Probst macht Schlagzeilen. Bei seiner jüngsten Station in Gelsenkirchen drängen sich zwar jeden Tag Hunderte Menschen vor dem großen Zelt im Revierpark, allerdings tragen einige davon Transparente. Sie demonstrieren gegen vermeintliche Tierquälerei und fordern: Tiere raus aus dem Zirkus. "Zirkustiere sind lebenslange Gefangene, die zur Vollführung oft schmerzvoller Kunststücke gezwungen werden", schreiben die Tierschützer in ihrem Aufruf im Lokalkompass. Und auch auf Facebook...

  • 05.01.18
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Die Flugzeuge von Ryanair könnten morgen deutschlandweit am Boden bleiben. Foto: Archiv/ Flughafen Dortmund GmbH

Frage der Woche: Wie viel Streik ist zu viel?

Zwei Tage vor Heiligabend hat die Vereinigung Cockpit die Piloten von Ryanair zum Streik aufgerufen. Morgen zwischen 5 und 9 Uhr sollen die Flieger am Boden bleiben, betroffen können alle Flüge von deutschen Flughäfen aus sein. Es ist das erste Mal, dass Cockpit Arbeitskampfmaßnahmen bei Ryanair durchführt. Grund sind die in dieser Woche gescheiterten Verhandlungen mit dem irischen Unternehmen. „Ryanairs öffentlichkeitswirksame Offerte, Verhandlungen mit der VC führen zu wollen, kann nur als...

  • Velbert
  • 21.12.17
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Die Weihnachtsgeschichte aus heutiger Sicht

Leserbrief an die RZ Die Weihnachtsgeschichte aus heutiger Sicht Bezug: Stuckenbusch Baupläne sorgen für Unmut, RZ vom 19.12.2017 von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Stuckenbusch ist mittlerweile nicht nur für seine großartige Krippe in der St.-Franziskus-Kirche bekannt, die von den Stuckenbuschern mit großem Engagement gehegt und gepflegt wird und die sich über die Grenzen von Stuckenbusch hinaus großer Beliebtheit erfreut. Die Krippe ist ein Symbol für die Menschwerdung Gottes und sie...

  • Recklinghausen
  • 21.12.17
Immer mehr Menschen im Rentenalter sind von Armut betroffen – und auf Grundsicherung vom Staat („Alters-Hartz-IV“) angewiesen.  (Symbolbild: NGG)

Kreis Recklinghausen: Immer mehr Senioren leben von Grundsicherung

Altersarmut auf dem Vormarsch: Die Zahl der Menschen, die im Kreis Recklinghausen neben ihrer Rente auf Grundsicherung angewiesen sind, hat sich in den vergangenen zehn Jahren fast verachtfacht. 8.360 Bezieher von „Alters-Hartz-IV“ zählte der Kreis zuletzt. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG Ruhrgebiet bezieht sich hierbei auf Angaben des Statistischen Landesamts. NGG-Geschäftsführerin Yvonne Sachtje nennt die Zahlen einen „Weckruf“ und fordert einen Kurswechsel...

  • Gladbeck
  • 20.12.17
  • 15
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Wilhelm Neurohr: „EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSUNION EIN VERKAPPTES RÜSTUNGSPROJEKT?“

Zum Bericht über die Europäische Verteidigungsunion (EU-Gipfel)in der Recklinghäuser Zeitung: „EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSUNION EIN VERKAPPTES RÜSTUNGSPROJEKT?“ Ohne vorherigen öffentlichen Diskurs wurde auf dem letzten EU-Gipfel in diesem Jahr mit aktuellem Verweis auf Trump und Putin die „Europäische Verteidigungsunion“ von 24 EU-Staaten aus der Taufe gehoben – wohl auch in der Hoffnung, mit dem gemeinsamen militärischen Engagement als Klammer einem weiteren Auseinanderdriften der...

  • Recklinghausen
  • 15.12.17
  • 1
Früher war zwar mehr Lametta, heute gibt es mehr Geschenke. Nimmt das Überhand? | Foto: Wiki Commons / Slavona

Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel?

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen Liebsten einmal im Jahr eine Freude zu bereiten? Das Jahr 2017 wird in...

  • 15.12.17
  • 47
  • 12

Beiträge zu Politik aus

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