Recklinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wilhelm Neurohr: „Europa der Regionen“ statt „Nationalstaaten“ als einigendes Föderalismus-Prinzip

Das Dilemma Spaniens und letztlich auch Europas sind die undifferenzierten sowie diffusen Begriffe von Volk und Nation und deren missverstandenes „Selbstbestimmungsrecht“. Separatistische Abspaltungstendenzen einzelner Regionen könnte man dann vermeiden, wenn man sauber unterscheiden statt vermischen würde: • Kulturelle Autonomie einerseits, die jeder Region und Volksgruppe in Europa problemlos zugestanden werden könnte. • Rechtliche „Autonomie“ andererseits im Sinne des Föderalismus, bei dem...

  • Recklinghausen
  • 12.10.17
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Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie?

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor die Scheinalternativen: Entweder „Jamaika-Koalition“ mit Einigungszwang,...

  • Recklinghausen
  • 06.10.17
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Einige Entscheidungen der Recklinghäuser Verwaltung sind nicht nachvollziehbar!

Einige Entscheidungen der Recklinghäuser Verwaltung sind nicht nachvollziehbar! von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Der Leserbrief von Rudi Funk hat bei mir großes Unbehagen über das Verhalten der Recklinghäuser Verwaltung ausgelöst. Auf der einen Seite werden unangemessene Forderungen gegenüber dem Verwalter des katholischen Friedhofs auf der Hillerheide erhoben, obwohl Herr Funk mit großem Engagement versucht, den Bedürfnissen der Bürger gerecht zu werden. Ein Sarg- und Kranzwagen und...

  • Recklinghausen
  • 01.10.17

Wilhelm Neurohr: „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“

Zur Wahlberichterstattung über die Niederlage der SPD „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ Wie ernst meint es die „Volkspartei“ SPD - nach der dritten herben Wahlniederlage in Folge mit Ergebnissen um die 20% - mit ihrer angekündigten „kritischen Neuaufstellung“? In zwei Punkten kann man den Aussagen des zerknirschten Martin Schulz sicherlich zustimmen: „Die Fehler von 2009 und 2013, die Niederlagen nicht aufzuarbeiten, dürfen sich nicht wiederholen“. Und: „Der Schwerpunkt der...

  • Recklinghausen
  • 26.09.17
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Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
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Punky Bahr
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Punky Bahr: WÄHLEN GEHEN !

Mit einem WAHL-THEATER machte der Künstler Punky Bahr in Zusammenarbeit mit dem Jungen Theater Herten und weiteren Mitstreitern die Auswirkungen der Wahlbeteiligung wahrlich anschaulich: 1) 100 Menschen gehen wählen, von denen 3 "extrem" wählen. Diese "extreme Partei" erhält  3% entsprechend einer 100prozentigen Wahlbeteiligung. 2) Nur 50 Menschen gehen wählen, von denen wiederum 3 "extrem" wählen. Diese "extreme Partei" erhält 6% entsprechend einer 50prozentigen Wahlbeteiligung und ist im...

  • Herten
  • 23.09.17
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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode!

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung- Zusage von DIE LINKE im DBT für die neue Legislaturperiode! Auszüge aus den Schreiben. Hallo Uwe, Zwischen den Ländern und dem Bund wird außerdem die konkurrierende Gesetzgebung für den Wasserbereich durch Artikel 74, Nr. 32 des Grundgesetzes direkt festgelegt. Und wegen dieser grundgesetzlich fixierten Möglichkeiten der Länder würde die Streichung von § 23 WHG an der Situation nichts ändern. Solange der Bund keine Regelungen getroffen hat, können die Länder...

  • Düsseldorf
  • 18.09.17
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„Dichtheitsprüfung“- •Auskunftverhinderungsstrategie oder Ignoranz? „Horn Bad Meinberg“

Ein Erlebnis der besonderen Art erfuhr die Fremdwasserinitiative Horn-Bad Meinberg als sie ihr Recht wahrnahm, Informationen über den Stand der Dichtheitsprüfungen in Erfahrung bringen wollte. Der Ablauf: 03.05.2017: Schreiben der Fremdwasserinitiative an die Stadtwerke: Anfrage nach dem Stand der Dichtheitsprüfungen mit dem Schwerpunkt die Anzahl nicht bestandener Dichtheitsprüfungen in Einteilung nach Fehlanschlüssen und reparaturbedürftigen Schäden. 15.05.2017: Schreiben der Stadtwerke an...

  • Recklinghausen
  • 08.09.17

Bundestagswahl 2017: Wer noch keine Wahlbenachrichtigung hat, sollte sich im Briefwahlbüro melden

Für die Bundestagswahl am 24. September 2017 haben alle Wahlberechtigten in Recklinghausen in den vergangenen Wochen ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Wichtig: Die Wahlbenachrichtigung wurde als Brief und nicht als Karte verschickt. Wer allerdings bislang keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich bis Freitag, 8. September, 13 Uhr, im Briefwahlbüro unter der Telefonnummer 02361/50-1583 bis 50-1585 melden. So kann schnell geprüft werden, ob der Wähler überhaupt im Verzeichnis der...

  • Recklinghausen
  • 05.09.17

Wilhelm Neurohr: „WIE TIEF IST UNSERE DEMOKRATISCHE KULTUR GESUNKEN?“

Zur Berichterstattung und Kommentierung über das „Kanzlerduell“ Wie tief ist unsere demokratische Kultur in Unkenntnis unserer Verfassung gesunken? Wie schon vor der letzten Bundestagswahl suggerieren auch diesmal sämtliche Medien fälschlich, es stünde angeblich die Wahlentscheidung zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem „Herausforderer“ Martin Schulz an. Im so genannten “Kanzlerduell“ auf 4 öffentlichen und privaten Fernsehkanälen – unter Ausschaltung der Oppositionsvertreter als die eigentlichen...

  • Recklinghausen
  • 04.09.17
Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen
Foto: privat

Bundestagswahl/TV-Duell: "Wir haben Nachholbedarf"

Drei Fragen an Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen 1 Sie haben zusammen mit Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, eine Anfrage an ARD, ZDF und RTL gestellt, dass das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das am 3. September auf diesen Sendern ausgestrahlt wird, barrierefrei gesendet wird. Heißt in diesem Fall: Sie sprachen sich dafür aus, dass es einen Untertitel...

  • Velbert-Neviges
  • 31.08.17
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Das Briefwahlbüro ist ab heute geöffnet. Foto: Florentine / pixelio.de

Bundestagswahl 2017: Briefwahlbüro ist geöffnet

Für die Bundestagswahl am 24. September 2017 erhalten alle Wahlberechtigten in Recklinghausen seit letzter Woche ihre Wahlbenachrichtigung. Wichtig: Die Wahlbenachrichtigung wird als Brief und nicht als Karte verschickt. Wahlberechtigte, die am Wahlsonntag verhindert sind und nicht persönlich in den Wahlraum kommen können, haben die Möglichkeit, ihre Stimme vorab per Briefwahl abzugeben. Das Briefwahlbüro ist heute, Montag, 28. August, im Zimmer 1.10 im 1. Obergeschoss im Stadthaus A eröffnet....

  • Recklinghausen
  • 28.08.17
Frank Schwabe (vorne) im Gespräch mit einem Heimbewohner beim Grillnachmittag des SPD Ortsvereins Dortmunder Straße

Grillnachmittag mit Frank Schwabe

Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes lud unser Ortsverein Dortmunder Straße am 24. August vor dem Karl-Pawlowski-Altenzentrum, Windthorststraße 10 zum Grillnachmittag ein. Bei Bratwürstchen und Kaltgetränken nutzten die Bewohner und Mitarbeiter des Altenzentrums sowie weitere Bürger die Zeit für Gespräche mit Frank Schwabe MdB, der wiederholt für den Bundestag kandidierte. Katja Weijers-Kattentidt informierte Frank Schwabe bei einer Führung über das von ihr geleitete Haus. Von Ortsverein waren...

  • Recklinghausen
  • 26.08.17

Post ist unterwegs

Für die Bundestagswahl am 24. September erhalten alle Wahlberechtigten in Recklinghausen in diesen Tagen ihre Wahlbenachrichtigung. Wichtig: Die Wahlbenachrichtigung wird als Brief - und nicht als Karte - verschickt. Wahlberechtigte, die am Wahlsonntag verhindert sind und nicht persönlich in den Wahlraum kommen können, haben die Möglichkeit, ihre Stimme vorab per Briefwahl abzugeben. Das Briefwahlbüro wird am Montag, 28. August, im Zimmer 1.10 im ersten Obergeschoss im Stadthaus A eröffnet. Der...

  • Recklinghausen
  • 25.08.17
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Recklinghausen: Was sind Senioren den Politikern wert? - Podiumsdiskussion am 17. August

Der Seniorenbeirat der Stadt Recklinghausen lädt am Donnerstag, 17. August, um 15 Uhr zur öffentlichen Podiumsdiskussion "Was sind Senioren den Politikern wert?" in den Speisesaal des AWO-Seniorenzentrums, Marie-Juchacz-Straße 6, ein. Dabei soll der älteren Generation die Möglichkeit gegeben werden, Fragen rund um das gesellschaftliche Leben zu stellen. Auf dem Podium stehen fünf Bundestagswahlkandidaten aus dem Vest. Befragt werden sie zu seniorenpolitischen Forderungen, die von der...

  • Recklinghausen
  • 16.08.17
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Sigmar Gabriel in Recklinghausen auf Wahlkampftour 08.08.2017

Auf Einladung von Michael Groß und Frank Schwabe kam Sigmar Gabriel heute, 08.08.2017 in den Kreis Recklinghausen. Mit einer Kundgebung auf dem Altstadtmarkt in Recklinghausen startete die SPD im Kreis Recklinghausen zugleich in die heiße Phase des Wahlkampfes. Frank Schwabe sagte: „Ich freue mich, dass Sigmar Gabriel uns unterstützt. Aufgrund meiner Tätigkeit als Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bestehen zahlreiche Berührungspunkte mit dem Bundesaußenministerium“, Bevor Sigmar...

  • Recklinghausen
  • 08.08.17
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Bürgermeister Tesche empfang die Tramploinspringer aus Preston und überreichte ihnen die Präsente. Foto: Stadt

Bürgermeister empfängt Trampolingruppe

Bürgermeister Christoph Tesche hat die Trampolinspringer aus Preston empfangen. Seit 2011 besteht der Kontakt zwischen der Trampolingruppe der Spielvereinigung Blau Weiß Post und der Gruppe aus der englischen Partnerstadt. Tesche richtete zu Beginn einige persönliche Worte an die Besucher, erzählte davon, dass auch er vor langer Zeit als Teil eines sportlichen Austausches in Großbritannien war und die Freundschaft zu seiner Gastfamilie noch bis heute anhält. Zum Schluss gab es für die Prestoner...

  • Recklinghausen
  • 08.08.17
Political Correctness: Was dürfen wir sagen, was nicht? | Foto: By Aleece Germano (Flickr: Embarrassment) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)],

Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness?

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen und unzähliger weiterer Minderheiten, die nach wie vor in unserer...

  • 01.08.17
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Bürgermeister Frédéric Chéreau und Bürgermeister Christoph Tesche beim Fétes de Gayant in Douais. Foto: Stadt

Städte-Partnerschaft seit 52 Jahren

Der alljährliche Umzug riesiger Figuren durch die Straßen Douais hat Tradition und ist in ganz Frankreich berühmt. Es ist das Fest der Giganten, Fêtes de Gayant. Zu diesem Anlass besuchte Bürgermeister Christoph Tesche (l.) die Partnerstadt. In Empfang nahm ihn Douais Bürgermeister Frédéric Chéreau. Im Hintergrund sind zwei der acht Meter hohen Figuren zu sehen. Im Mittelpunkt standen beim Besuch der Austausch und die Stärkung der guten Beziehungen beider Städte. Douai und Recklinghausen sind...

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  • 23.07.17
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Dichtheitsprüfung-Hauseigentümer aufgepasst

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung- Hauseigentümer aufgepasst Dichtheitsprüfung auf der Kippe Hausbesitzer in NRW, die eine Dichheitsprüfung für ihren Kanalhausanschluss durchführen sollen, können möglicherweise aufatmen. Durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen ist Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP ist vereinbart: „Eine verpflichtende Funktionsprüfung privater Abwasserkanäle (Dichtheitsprüfung) soll es nur bei...

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  • 07.07.17
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Warum lehnt die Linkspartei so vehement eine Helmut-Kohl-Straße ab?

Warum lehnt die Linkspartei so vehement eine Helmut-Kohl-Straße ab? von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Die Linke in Recklinghausen stellt sich mit voller Breitseite gegen den berechtigten Vorschlag der CDU, in Recklinghausen eine Helmut-Kohl-Straße oder einen Helmut-Kohl-Platz ins Leben zu rufen. Was berechtigt Sie zu dieser Haltung, geschätzter Herr Burmeister? Sie gehen vom Idealbild des Menschen aus, der fehlerfrei zu sein hat. Das ist eine Utopie, denn der Altkanzler Helmut Kohl war kein...

  • Recklinghausen
  • 06.07.17
Bildmitte -Klaus Gube-

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

  • Recklinghausen
  • 04.07.17

Welchen Phantastereien gibt sich der FDP-Vorsitzende Mathias Richter hin?

Welchen Phantastereien gibt sich der FDP-Vorsitzende Mathias Richter hin? von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Jetzt kandidiert der Stadt- und Kreisverbandsvorsitzende der FDP zum vierten Mal für den Wahlkreis 121 (Recklinghausen, Waltrop und Castrop-Rauxel) für den Bundestag. Als trinkerprobter Vorsitzender der „SG Hillen“ hat sich Richter so aufopfernd für seinen Wahlkreis engagiert, dass man ihm jede Stimme gönnen sollte. Herr Richter ist ja sehr innovativ und hat schließlich zahlreiche...

  • Recklinghausen
  • 20.06.17
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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit Landtagsabgeordneten, Presse, Bezirksregierung, MdB, Gründung neuer Bürgerinitiativen usw. Aber es...

  • Recklinghausen
  • 18.06.17

Beiträge zu Politik aus

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