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Gestern hat ein Händler für E-Zigaretten sein Geschäft in Mülheim Ruhr schließen müssen. Das ist das Resultat des Kampfes gegen die E-Zigarette, welcher von der NRW Gesundheitsministerin Barbara Steffens seit Dezember 2011 geführt wird. Shop-Betreiberin Anja Dörendahl sagte auf Facebook: "Dank dieses Irrsinnigen Erlasses von Frau Barbara Steffens sind die Verbraucher soweit verunsichert, dass sie lieber weiter krebserregende Tabakzigaretten rauchen…" Der von Frau Steffens und ihrem Ministerium...
Am gestrigen Tage veröffentlichten die Grünen aus Mülheim bei Facebook die Meldung, das Frau Barbara Steffens wieder per Direktmandat zur Wahl steht. Nun, diese Meldung sorgte bei einigen Menschen für Unmut. Frau Barbara Steffens ist als Gesundheitsministerin des Landes NRW in den letzten Monaten vor allem durch ihren Kampf gegen die E-Zigarette in Erscheinung getreten. Nun hat Ihr Amt einen Hinweis vom Oberverwaltungsgericht NRW bekommen, das ihr Erlass nicht rechtens ist und sie diesen zurück...
Im Dezember 2011 hat die grüne NRW-Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, einen Erlass mit der Warnung vor der E-Zigarette und nikotinhaltigen Liquids veröffentlicht. In diesem Erlass forderte Sie von den Kommunen im Land ein Verkaufsverbot. Diese Warnung wurde am 20. März 2012 vom Oberverwaltungsgericht NRW als rechtswidrig eingestuft. Das OVG sagt in seiner Begründung, dass die Einstufung als Arzneimittel nicht zu halten ist und es sich bei der...
Zum Aschermittwoch fand die Aktion "Selbstbestimmt statt Ausgedrückt" statt. Die Benutzer von E-Zigaretten waren aufgefordert worden, Frau Ministerin Steffens ihre nicht mehr benötigten Aschenbecher zu schicken. Dazu sollten ein paar Worte des Protestes gegen das geforderte Verkaufsverbot geschrieben werden. In der Internet-Community der E-Dampfer wurde diese Idee sehr gut angenommen und innerhalb kürzester Zeit wurden zahlreiche Bilder von Paketen veröffentlicht, welche auf dem Weg nach...
Die Ereignisse der letzten Tage und Wochen lassen wirklich die Frage aufkommen - Was ist los in diesem Land? Am 16.12.2011 hat die NRW-Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MfGEPuA) Barbara Steffens einen Erlass ausgegeben, in dem sie meint, das nikontinhaltige E-Zigaretten unter das Arzneimittelrecht fallen und deren Verkauf in NRW verboten ist. Diese Vorgehensweise war so schlecht, das selbst der Essener Oberstaatsanwalt dieses Vorgehen in...
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