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Das Land NRW will sogenannte Talentschulen fördern. „ Mülheim sollte die Chance nutzen und sich um eine solche vom Land geförderte Schule bewerben“, so der bildungspolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank Blum. Deshalb hat seine Fraktion jetzt einen Antrag für den Bildungsausschuß am 18.6.2018 auf den Weg gebracht. „Nicht nur, daß diese Schule besser ausgestattet werden soll. Sie könnte durch ein gutes Konzept und eine zielgerichtete Förderung der Schüler auch eine positive Ausstrahlung auf...
„Hände weg vom Schlippenweg. Eine Bebauung dieses Bereichs kommt für die BAMH-Fraktion nicht in Betracht“, bekundeten übereinstimmend die Planungspolitiker der Fraktion, Hans Georg Hötger und Jochen Hartmann. Man werde sich mit allen Vorschlägen der Verwaltung auseinandersetzen, aber der Schlippenweg sei „sakrosankt“. Hier stehe man an der Seite der Bürgerschaft. „Wir erinnern uns alle noch an den überzeugenden Klima-Vortrag in der letzten Sitzung des Planungsausschusses. Der Bereich ist- wie...
Ab sofort stellt die BAMH-Fraktion den Bürgerinnen und Bürgern ein niederschwelliges Kommunikationsangebot zur Verfügung. Neben dem Facebook – und Internetauftritt können die Bürgerinnen und Bürger die Fraktion auch über WhatsApp erreichen.“ Wir haben es WhatsBAMH genannt. Die Einrichtung der Nummer erfolgt unter 0176 10287584“, so der Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs, Jochen Hartmann. Es sei ein Versuch, auf unkompliziertem Wege zu den Menschen Kontakt aufzunehmen. Die...
Die BAMH-Fraktion verteilt ihrem Infostand vor der Geschäftsstelle am Löhberg neben Tepel am sonntäglichen Stadtfest Notfalldosen. „ Wir verfolgen damit einen doppelten guten Zweck“, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann. Zum einen könne diese Dose auch nach Auffassung des Feuerwehrchefs von Mülheim den Rettungskräften wertvolle Hilfe leisten und u.U. Menschenleben retten. Zum anderen erhoffe sich die BAMH-Fraktion von den Bürgerinnen und Bürgern bei Abgabe eine Spende, die komplett dem...
Mit Empörung und Unverständnis reagierte der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz, auf die Ablehnung des Antrags, 15% der öffentlichen Grünflächen als Blumenwiese und Bienenweide umzugestalten. „Da waren offenkundig sachwidrige Gesichtspunkte entscheidend.“, mutmaßte Dr. Fritz. „Die Uneinsichtigkeit vor allem der beiden Großfraktionen läßt einen verzweifeln. Konkrete Umweltpolitik für Mülheim wird so verhindert“. Besonders traurig ist dieser Umstand nach Auffassung der...
„In kürzester Zeit waren alle Insektenhotels verteilt“, erklärte der umweltpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz jetzt. Daher haben sich die Stadtverordneten und Sachkundigen Bürger noch einmal zusammengetan und in die Geldbörsen gegriffen. Weitere 20 Insektenhotels stehen ab sofort zur Verfügung. Die Fraktionsgeschäftsstelle am Löhberg 68 / neben Tepel hat in der Woche zwischen9.00 Uhr und 15.00 Uhr geöffnet. Und einen weiteren konkreten Beitrag leistet die Fraktion:...
Der Presse war zu entnehmen, daß die Unternehmensgruppe Georgmarienhütte ein Innovationszentrum einrichten wolle. “ Großmann, ihr Chef, ist Mülheimer und seiner Heimatstadt bis heute verbunden. Da stellt sich die Frage, ob die Stadt das Zentrum nicht für Mülheim einwerben kann“, so das BAMH-Mitglied im Wirtschaftsausschuß, Michael Klauss. Jedenfalls sollte die Stadt den Versuch unternehmen. Nach Auffassung der BAMH Fraktion könnte möglicherweise das alte Agiplan – Gelände hervorragend geeignet...
Mehr als 30 Jahre nach ihrem Tode ist es bald soweit. Die frühere Mülheimer Bundestagsabgeordnete Dr. Helga Wex soll eine eigene Straßenbenennung erhalten. Eine Planstraße im Bereich Rudolf-Harbig-Strasse soll als „Helga-Wex-Weg“ ihren Namen tragen. Die BAMH Fraktion hatte kürzlich im Zusammenhang mit der Würdigung des Kanzlers der Einheit, Dr. Helmut Kohl, eine Namensliste von Persönlichkeiten bei der Verwaltung eingereicht, die auch Frau Dr. Helga Wex beinhaltete. Der zeitweilig für Dr. Helga...
Am 27.3.2018 kam es zur Mittagszeit auf der Schloßstraße nach Medienberichten zu einer zunächst verbalen, später körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Männern. Dabei soll der Beschuldigte ein Messer eingesetzt haben, wodurch der Geschädigte schwer verletzt worden sein soll. Bei dem als „Mülheimer“ in der WAZ bezeichneten Beschuldigten handelt es sich dem Polizeibericht nach um einen Syrer, der als Flüchtling in Mülheim leben soll. Vor diesem Hintergrund stellt die BAMH-Fraktion folgende...
Antrag für die nächste Sitzung des Planungsausschusses am 12.4.2018 Im Rahmen der Erörterung zu dem vorgenannten Vorschlag wird einem Vertreter/einer Vertreterin der Bürgerinitiative Tinkrath ein Rederecht eingeräumt. Sachverhalt: CDU und SPD haben mit dem Vorschlag einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum Thema B-Plan Diepenbeck/ Velauerstraße - G12 eingefordert. Der Unterzeichner hatte am heutigen Tage ein zweistündiges Gespräch mit Vertretern der BI Tinkrathstraße. Einige der Mitglieder...
Die BAMH-Fraktion beantragt die Einsetzung eines TOP zu der im Betreff genannten Frage. Dabei soll auch zu folgenden Fragen Stellung genommen werden: 1. Warum konnte laut Medienberichten nicht ein Biomarkt für das SQS gewonnen werden? 2. Wie beurteilt die Verwaltung die Zukunftschancen des angedachten Fitness-Studios im SQS vor dem Hintergrund der baldigen Neueröffnung eines riesigen und wohl im Wesentlichen kostenfreien Fitness – Areals in der Nähe des Centro in Oberhausen? 3. Wie beurteilt...
Die BAMH Fraktion bittet um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wurden die in den Medien kolportierten Bonuszahlungen an die Geschäftsführer der Ruhrbahn vereinbart bzw. ausgekehrt? 2. In welcher Höhe wurden für die beiden Personen Boni bewilligt? 3. Welche sachlichen Gründe wurden für die Bewilligung der Bonuszahlungen genannt? Begründung Die Anfrage erklärt sich eigentlich von selbst. In der Öffentlichkeit hat es massive Proteste gegen eine beabsichtigte Zahlung von Boni an die beiden...
Für die nächste Sitzung des Planungsausschusses im April hat die BAMH-Fraktion jetzt den Antrag eingebracht, die Eigentümer der Grundstücke an der Eltenerstraße, der Scheffelstraße, der Paul-Kosmalla-Straße und der Velauerstraße durch gesonderte Bürgerinformationsveranstaltungen über die Feststellung der gesetzeskonformen Straßenherstellung zu informieren. Hintergrund ist der Umstand, daß infolge der Feststellung dann eine Heranziehung zu Beiträgen möglich sein würde. Bisher ist nur eine...
„Zum seriösen Geschäftsgebaren zurückkehren BAMH zum Thema: Bonuszahlungen bei der Ruhrbahn Mit Unverständnis und Verärgerung reagiert die BAMH Fraktion auf die in den Medien veröffentlichten Gerüchte um mögliche Bonuszahlungen für die beiden Geschäftsführer der Ruhrbahn, Bonan und Feller. „Bonuszahlungen gibt es für gute geleistete Arbeit. Dies vermag unsere Fraktion bis zum heutigen Tage für die Verantwortlichen der Ruhrbahn nicht zu erkennen.“ Es gebe keine strukturellen Verbesserungen und...
Zu möglichen Blindgängern aus dem II. Weltkrieg hat die BAMH Fraktion jetzt einen Antrag für die nächste Sitzung des BSO – Ausschusses gestellt. Nachdem das Konzert eines Musikers auch wegen möglicher Bombenfunde nach Düsseldorf verlegt worden war, intreresiert sich die Fraktion für die mögliche Anzahl von Blindgängern auf dem Gesamtgelände des Flughafens. Jochen Hartmann, der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion:“ Die angeblich 103 Verdachtsfälle betrafen nur einen Teilbereich des...
Auf Einladung der Wählergemeinschaft des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim wird am 14. März 2018 ab 19.00 Uhr der Kämmerer der Stadt Mülheim, Frank Mendack, im Ratskeller / Historisches Rathaus zu den Mitgliedern , Freunden und Gästen der BAMH sprechen und mit Ihnen diskutieren. Das Thema des Abends lautet „Haushalt-was nun?“ Alle Mülheimer Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen
„Wirtschaftliches Verständnis fehlt völlig“ BAMH zur Parkraumbewirtschaftung am Flughafen Als „ganz kleines Karo“ bezeichnete der finanzpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Dr. Martin Fritz, die neue Parkraumbewirtschaftung am Flughafen Mülheim. Damit werde man das Defizit des Flughafens und mittelbar der Stadt Mülheim sicherlich nicht lösen können. Statt dessen verärgere man die Anlieger und verschärfe die Verkehrssituation im dortigen Bereich. Dafür habe die BAMH – Fraktion kein...
„Der Bund wälzt die Probleme auf die Kommunen ab statt die Autohersteller in die Verantwortung und Haftung zu nehmen , die die Käufer getäuscht haben. Und die schwarz-rote Bundesregierung hat seit Jahren geschlafen.Jetzt sollen es die Kommunen richten.“Diese Auffassung vertritt der umweltpolitische Sprecher der BAMH Fraktion, Dr. Martin Fritz nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. > Es komme jetzt darauf an, ggf. Maßnahmen vor Ort zu ergreifen, ohne dass die Handwerkerschaft und die...
„Wir müssen dringend Vorsorge treffen, damit sich so etwas wie der Gewerbesteuereinbruch wegen ALDI nicht wiederholt“, diese Auffassung vertreten die beiden Finanzexperten der BAMH-Fraktion, Dr .Martin Fritz und Frank Wagner, nachdem sie von der haushaltswirtschaftlichen Sperre des Kämmerers erfahren hatten. Deshalb wird die Fraktion aktuell für die Ratssitzung in der nächsten Woche eine Anfrage an die Verwaltung richten. Zugleich kündigt sie schon jetzt einen Antrag für die nächste...
Ab sofort erweitert die BAMH-Fraktion ihr Informationsangebot für die Bürgerinnen und Bürger Mülheims durch kurze Video Clips, die auf YOU TUBE veröffentlicht werden. In der Regel zum Wochenende wird die Fraktion jeweils einen aktuellen Clip einstellen. Zu erreichen ist das Informationsangebot zur Zeit am besten unter www.bamh.ruhr . Von dort wird man auf den YOUTUBE Kanal weitergeleitet. „Der erste Clip beschäftigt sich mit dem Rennverein und dem Galopprennsport in Mülheim. Hier wurden ja in...
„Dass die vom Vorsitzenden des Planungsausschusses auf Anregung der BAMH eingeforderte Alternativplanung für den Nele-Brunnen bis heute nicht vorgelegt worden ist, stellt eine Mißachtung der Autorität des Vorsitzenden und des Planungsausschusses dar“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Die BAMH Fraktion hatte vorgeschlagen, den schönsten Brunnen Mülheims auf dem Rathausmarkt und damit in unmittelbarer Nähe zu dem alten Standort zu errichten. Der Planungsdezernent will nach...
„Nach dem Flop des Wochenmarktes auf dem Rathausplatz kündigte die Verwaltung für das Jahr 2018 einen Neustart an. Informationen hierzu haben wir bisher nicht erhalten“, so der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Folglich erwarte man eine aktuelle Sachstandsberichterstattung. Zudem seien einige Händler, die nach der Übernahme durch die Marktgilde angetreten waren, wieder abgängig. Schließlich frage sich die BAMH-Fraktion, wann endlich der Versuch der Etablierung eines Feierabendmarktes,...
“So nicht, Herr Vermeulen.“ Mit dieser Bemerkung quittierte der Vorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, harsch den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat, der diesem am Montag zur Beratung vorliegen wird. Hartmann erinnerte daran, dass bereits in der letzten Planungsausschuss Sitzung der Planungsdezernent mit seinem Vorschlag „ auf die Nase gefallen“ sei. Schon damals habe es Widerspruch aus allen Fraktionen gegeben. Nach Vermeulens Vorschlag sollte der...
„Öffentlichkeit ist es ganz wesentliches Element in einer Demokratie. Wir wollen für alle Mülheimerinnen und Mülheimer mehr Transparenz wagen, zunächst durch die testweise Eröffnung des Informationszugangs zu Ratssitzungen via Internet“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Viele Städte nutzten diese Möglichkeit bereits. Mülheim müsse sich digital besser aufstellen. Um insbesondere junge Menschen für Politik auch auf kommunaler Ebene zu gewinnen, sei der Livestream...
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