Zwist bei der AfD Mülheim: Jochen Hartmann legt Partei- und Fraktionsvorsitz nieder

Einigkeit liest sich anders. Mit einer Mail brachte der Gründer und Spitzenpolitiker der AfD in Mülheim, Jochen Hartmann, das scheinbar so feste Parteigefüge ins Wanken. In seiner Mail heißt es, dass ich gegenüber der Oberbürgermeisterin erklärt habe, als Partei-und Fraktionschef nicht mehr zu fungieren. Im gleichen Atemzuge erfolgte der Austritt aus der AfD-Fraktion im Rat der Stadt.

Diese würde, sofern Hartmann wie angekündigt weiter als unabhängiger Ratsherr sein Mandat ausüben würde, den Fraktionsstatus verlieren. Dieses würde gravierende Nachteile bei den finanziellen Zuwendungen und bei der Besetzung der Ausschüsse nach sich ziehen. Zu den Gründen für diesen plötzlichen Rundumschlag sagte Hartmann nur so viel: „Seit geraumer Zeit hat es in der Fraktion gekriselt. Zuletzt kam es über die Frage einer Oberbürgermeister-kandidatur zum heftigen Streit. Ich, der eine Online-Mitgliederbefragung für die Mülheimer Mitglieder forderte, konnte sich damit nicht durchsetzen. Eine Partei, die den Namen ‚Alternative‘ in ihrem Namen führt, führte sich hier nicht anders auf, als die Altparteien mit ihrer Hinterzimmerpolitik.“

„Wir prangern Hinterzimmerpolitik an und verfallen dann selber in dieses Muster.“ Jochen Hartmann, Ex-AfD-Parteichef

Der bisherige AfD-Fraktionsvize Lutz Zimmermann fand zumindest ein paar Worte mehr als Parteisprecher Alvaro Immel, der kurz und knapp verkündete: „Zu dem Thema sage ich nichts. Wenn, dann kann Lutz Zimmermann Auskunft geben.“
Das tat dieser dann auch, allerdings nicht ohne deutliche Vorwürfe gegenüber Hartmann zu äußern. Zimmermann wörtlich: „Bisher weiß ich nur aus einer Mail von dem Vorhaben des Herrn Hartmann, Persönlich hat er nicht mit uns gesprochen. Sollte er sein Vorhaben umsetzen und die Fraktion verlasssen, dann erwarten wir natürlich, dass er sein Mandat an die Partei zurückgibt, die ihm den Einzug über die Liste in den Rat der Stadt Mülheim erst ermöglicht hat.“
Spätestens an dieser Stelle scheint es noch Klärungsbedarf zu geben. Fakt ist, dass sich der Rat der Stadt Mülheim in seiner nächsten Sitzung mit einer Neustrukturierung der Ausschüsse beschäftigen muss, da sich das Gesicht des Rates maßgeblich geändert habe. Ab sofort würde die ehemalige Afd-Fraktion als Gruppe behandelt und auch dementsprechend bezahlt werden. Aber auch in diesem Punkt fehlte bis Redaktionsschluss noch eine klärende Stellungnahme der beiden verbliebenen AfD-Ratsherren.