Straßenreinigung / Winterdienst

Wer sorgt für die Reinigung der Radwege?

Es war Winter in Mülheim. Etwa eine Woche lang herrschte der Ausnahmezustand auf unseren Straßen. Die Ruhrbahn stellte den Fahrbetrieb ein. Der Winterdienst sorgte notdürftig für das Durchkommen auf den Hauptverkehrsstraßen. Den Rest erledigte das Tauwetter vor 2 Wochen. Alles scheint wieder in Ordnung zu sein.

Aber, wie so oft im Leben, trügt auch hier der Schein...

Das Fahrrad ist mein Verkehrsmittel erster Wahl, wenn ich zur Arbeit in die Innenstadt fahre. Es geht schnell und ich bekomme Bewegung, die mir gut tut.

Als am Wochenende vor ca. 3 Wochen der Eisregen einsetzte und später in Schnee überging entschied ich, das Rad am Montag in der Garage zu lassen und die ersten Tage zu Fuß zur Arbeit zu gehen, bis die Straßen und Radwege geräumt worden sind. Im Rückblick war das ziemlich naiv von mir, so zu denken.
Geräumt wurde, jedoch größtenteils unzureichend.
Die Radwege auf meiner Strecke jedenfalls, wurden nicht freigeräumt, sondern dienten als Ablage für den Abraum von der Straße und teilweise vom Gehweg. Schneepflüge konnte ich auf der B223 (Friedrich-Ebert-Straße und Oberhausener Straße) mehrmals bei der Arbeit beobachten. Und durch das Schnee-Dreck-Gemisch, welches sie fleißig auf Rad und Gehwege warfen, musste ich wohl oder übel durch. Die ganze Woche, denn von den Radwegen ist der aufgeschichtete Schneedreck nicht geräumt worden. Der lag teilweise noch bis Mitte der folgenden Woche dort.

Der Schnee schmolz weg, aber der Dreck ist noch da. Die Radwege sind größtenteils Schwarz. Und da ist jede Menge scharfkantiger Split dabei und die Glassplitter, die auch vor dem Schnee schon da lagen. Außerdem haben sich auf der neuen Brücke zwischen Oberhausener Straße und Friedrich-Ebert-Straße  kleine runde Teile vom Untergrund gelöst (vermutlich vom Frost), die als Trennung zwischen Geh- und Radweg dienten. 

Leider kam es, wie es kommen musste: Ein kleines sehr scharfkantiges Split-Steinchen hat sich durch meinen Reifenmantel gebohrt (trotz Pannenschutz) und den Schlauch perforiert.
Zum Glück, hatte ich noch Ersatz. Es hat mich aber Zeit und Geld gekostet, einen Schaden zu beheben, der eventuell hätte vermieden werden können. Ich bin froh, dass nur materieller und kein körperlicher Schaden entstanden ist.

Ich fragte mich also, wer und wie eigentlich für die Reinigung der Radwege verantwortlich ist. So studierte ich die Straßenreinigungssatzung der Stadt Mülheim und machte eine interessante Entdeckung.
Dort heißt es: "Die Reinigungspflicht umfasst die Reinigung der Fahrbahnen und Gehwege. Zur Fahrbahn gehören auch die Radwege [...]." Und weiter liest sich im dazugehörigen Straßenverzeichnis und dessen Erläuterungen, dass die darin aufgeführten Fahrbahnen ein bis sechs Mal in der Woche zu reinigen sind; die Fahrbahn der Friedrich-Ebert-Straße von der Aktienstraße bis zur Oberhausener Straße wöchentlich zweimal. Ebenso gilt dort vorrangiger Winterdienst, sprich: höchste Priorität! Und in der Pflicht ist die Stadt Mülheim.

Da stellst sich doch nun folgende Frage: Warum werden Radwege anders behandelt als "Autowege", obwohl sie laut Satzung gleichwertig als "Fahrbahn" bezeichnet werden und damit gleichermaßen zu reinigen sind?

Wer eine solche Satzung verfasst, hat die in ihr genannten Aufgaben pflichtgemäß zu erfüllen und seinen Bürgerinnen und Bürgern mit gutem Beispiel voranzugehen, anstatt mit Bußgeldern zu drohen, wenn man nicht vom eigenen Haus kehrt.

Auf der Homepage der Stadt Mülheim appelliert das Amt für Umweltschutz zum Thema "Straßenreinigung und Winterdienst" an die Mülheimer Bürgerinnen und Bürger:
"[...] Ihre Winterwartungspflicht verantwortungsbewusst zu erfüllen - damit alle Mülheimerinnen und Mülheimer sicher und unfallfrei durch den Winter kommen!"

Es klingt fast wie Hohn...