„Thyssen-Brücke ist beispielhaft“

„Die Thyssen-Brücke ist beispielhaft für die de­sas­t­röse Infrastrukturpolitik der Bundesregierung.“ Das erklärte Landesverkehrsminister Michael Groschek am Samstagmittag beim Ortstermin des SPD-Ortsvereines.

Rund 14 Millionen Euro wird die Stadt Mülheim in den Neubau der Thyssen-Brücke in Styrum stecken müssen. Die 1909 gebaute Stahlbrücke ging 1994 als „Geschenk“ der Bahn in städtische Hände über.
Im Rahmen des Börsenganges der Bahn hatte sie sich vieler Brücken entledigt. Für die Instandhaltung verabschiedete die Bundesregierung seinerzeit das sogenannte Entflechtungsgesetz. Dieses sah Gelder für die Sanierung der Brücken vor - allerdings befristet bis 2014. Danach tragen die „Beschenkten“ diese Kosten allein.

Die 1994 übernommene Thyssen-Brücke war seinerzeit ausgelegt für eine Belastung von rund 24 Tonnen. Um sie für den normalen Straßenverkehr nutzbar zu machen, überholte und baute die Stadt sie so um, dass sie 44 Tonnen Last tragen konnte. Damit konnten auch Lastwagen sie überqueren.
Doch der Zahn der Zeit nagt an den Brücken. Nach Angaben Groscheks seien bundesweit über 1000 der ehemaligen Bahnbrücken sanierungsbedürftig. Rund 90 davon befinden sich in NRW „und ein Drittel von ihnen ist über 100 Jahre alt.“

Dass die Bundeszuschüsse im kommenden Jahr enden, ist für den Landesverkehrsminister ein Unding: „Wir fordern, dass der Bund die Entflechtungsmittel bis mindestens 2019 zur Verfügung stellt.“ Davon würde auch Mülheim profitieren.

Flössen die Bundesgelder weiter, „weihen wir die neue Brücke in drei Jahren ein“, sagte Groschek. Die Sanierung der Thyssen-Brücke habe absoluten Vorrang. Das Planfeststellungsverfahren könnte laut Minister in einem Jahr beendet sein und der Neubau beginnen. Er sei mit der Bahn im Gespräch und erwarte von dort keine Probleme.

Doch nicht nur die Bahnbrücken seien marode. „Für die Autobahnbrücken benötigen wir nur in NRW jährlich 420 Millionen Euro, erhalten vom Bund aber nur 330 Millionen für den dringensten Bedarf.“ Die Sanierung der Landesbrücken koste rund 700 Millionen Euro.

Um die Finanzierung der Infrastruktur zukünftig zu gewährleisten, fordert Groschek erstens: Sparen, „denn nicht jede Brücke muss ein Kunstwerk sein.“ Zum Zweiten: die Ausweitung der LKW-Maut auf alle Straßen und drittens eine dauerhafte Finanzierung für die Infrastruktur: „Die Maut muss zu 100 Prozent in Verkehrsmaßnahmen fließen.“