Bürgerbegehren
Tag der Entscheidung
Liebe Freunde der VHS an der Bergstrasse!
In weniger als 4 Tagen haben wir hoffentlich die Bestätigung, dass das Bürgerbegehren zulässig ist , so dass Mülheim sich dann auf den rechtlich verbindlichen Bürgerentscheid vorbereiten kann.
Interessierte sind herzlich eingeladen, der Verhandlung beizuwohnen. Treffpunkt ist am 25. März um 9.45 Uhr am Parkplatz am Südbad, wo dann Fahrgemeinschaften gebildet werden.
Wer daran interessiert ist, sollte auf Facebook die "Freunde der VHS Mülheim" oder Inge Ketzer über die MBI kontaktieren. Die Mülheimer Bürgerinitiativen sind im Netz unter www.mbi-mh.de zu finden.
Zitat L. Reinhard: "Die Interims-VHS an der Aktienstr. ist keine brauchbare Alternative, sondern für Lehrende
und Kursteilnehmer eher eine Zumutung.
Wir sind sicher, dass sich der überwiegende Teil der Mülheimer/innen bei einem Bürgerentscheid für unsere bewährte VHS in dem denkmalgeschützten Gebäude an der Bergstr. entscheiden wird.
Für einen solchen Bürgerentscheid haben in nur 2 Monaten 11000 Wahlberechtigte unterschrieben, 6600 wären nötig gewesen.
Auch das hat Verwaltung und Ratsmehrheit von SPD, CDU, FDP, Grünen und BAMH leider wenig interessiert. Sie erklärten das Bürgerbegehren arrogant für unzulässig. Jetzt muss die BI auch noch die Zulässigkeit beim Verwaltungsgericht einklagen, nur weil Politik und Verwaltung eine Heidenangst haben, dass ein Bürgerentscheid den skandalösen Versuch der VHS-Zerstörung mit Glanz und Gloria rückgängig machen würde."
Autor:Kirsten Grunau aus Mülheim an der Ruhr |
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