SPD zu VHS-Initiative: Beton statt Bildung

Als wenig überzeugend schätzt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dieter Spliethoff den Versuch der VHS-Initiative ein, den von der CDU geäußerten Vorwurf der Irreführung zu entkräften. „Nach wie vor vermitteln die Initiatoren des Bürgerbegehrens den Eindruck, dass es ihnen mehr um Beton statt um Bildung geht. Das macht eine sachliche Diskussion sehr schwierig“, meint Spliethoff.

Er erinnert in diesem Zusammenhang an die Forderung der Initiative, eine Sanierung des VHS-Gebäudes bei laufendem Betrieb durchzuführen. „In Anbetracht der nachgewiesenen Brandschutzmängel käme das einer bewussten Gefährdung von Menschen nahe“, so Spliethoff.
Mit der Entscheidung, ein Gutachten zur Bewertung der Handlungsalternativen erstellen zu lassen, handele der Rat bewusst verantwortungsvoll und wirtschaftlich. Spliethoff verweist auf die damit verbundenen baulichen Tätigkeiten am bisherigen Standort, die im Falle einer Entscheidung für die Bergstraße ohnehin erforderlich seien. Es handele sich hierbei u.a. um umfangreiche Entkernungsmaßnahmen, die zur exakten Ermittlung des Sanierungsaufwandes erforderlich sind. „Hier soll der Eindruck vermittelt werden, die Gutachterkosten würden einer wirtschaftlichen Entscheidung entgegenstehen. Damit streut man den Menschen Sand in die Augen“, kritisiert Spliethoff.
„Wer der Politik pauschal Bürgerferne und Missachtung ihrer Interessen vorwirft, muss sich auch die Frage gefallen lassen, ob sein eigenes Handeln diesen Maßstäben genügt“, so Spliethoff weiter. Gemeint sei hiermit vor allem der von der Initiative mehrfach geäußerte Vorwurf, bereits etatisierte Mittel für die Sanierung der VHS seien in den vergangenen Jahren nicht zweckgerichtet verwendet worden. „Zur Wahrheit gehört, dass diese Finanzmittel für dringend notwendige Sanierungen an Schulen und Sportstätten verwendet wurden. Zu dieser Entscheidung steht die SPD-Fraktion. Wir sind davon überzeugt, dass dies auch dem Willen einer großen Mehrheit der Mülheimer Bevölkerung entspricht“, ist sich Spliethoff sicher.