"Ramschverkauf" auf Trödelmärkten wird der Garaus gemacht!?

Schon lange sind die lokalen Trödelmärkte, rund 50 Stück übers ganze Jahr verteilt, einem Bündnis aus Einzelhändlern, Juristen und Vertretern von Kirche, Industrie- und Handelskammer (IHK) und der Gewerkschaft verdi ein Dorn im Auge. Bereits im Mai dieses Jahres forderten die Mitglieder deshalb, die Flut an „Billigkaufhäusern unterm freien Himmel“ zu stoppen. Grund: Vor allem Wirtschaft und somit Arbeitsplätze würden gefährdet.
Nachdem Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort in einer Sitzung des Hauptausschusses zunächst erklärt hatte, dass der Stadt rein rechtlich die Hände gebunden seien, allein weil die Trödelmärkte auf privaten Flächen stattfänden (MW berichtete), kommt jetzt Bewegung in die Sache. Eine Ortssatzung könnte die Trödelmärkte vollkommen neu regeln. Lesen Sie mehr dazu im Innenteil.
Koblenz hat es vorgemacht: Die rheinland-pfälzische Stadt hat eigens eine Ortssatzung verabschiedet, die den Verkauf von Neuware auf Trödelmärkten auf maximal zehn Prozent beschränkt. Eine Lösung, die sich auch die Mitglieder des Mülheimer Bündnisses sehr gut vorstellen könnten.
Derzeit liegt der Anteil der verkauften Neuwaren bei rund 90 Prozent. Zuviel, wie Einzelhändler Hans-Wilhelm Paschmann findet. Sinn eines Trödelmarktest sei es schließlich, dass Privatpersonen gebrauchte Waren verkaufen könnten und nicht, dass man dem Einzelhandel Konkurrenz machte. Außerdem gäbe es da noch die moralische Seite: „Wenn ich mir all das erlauben würde, was auf einem Trödelmarkt erlaubt ist, hätte man mich wahrscheinlich schon längst verhaftet. Solche Märkte sind eben ein rechtsfreier Raum. Herkommensnachweise müssen nicht vorgelegt werden, Regelungen zur Arbeitszeit oder zur Abrechnung kommen hier nicht zur Geltung.“
Eine Ortssatzung könnte dem Ganzen künftig einen Riegel vorschieben. Damit würde man zwar kommunales über Bundesrecht stellen, eine Möglichkeit, die Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort kategorisch ausgeschlossen hatte, Jurist Marc Heistermann sieht darin jedoch kein Problem. Und auch die Bürger, davon ist Paul Heidrich vom Katholikenrat überzeugt, hätte man auf seiner Seite. „Man muss eben nur mit ihnen sprechen und ihnen die Hintergründe erklären.“
Die Unterstützung der Politik jedenfalls scheint gewiss. In der nächsten Sitzung des Hauptauschusses am 14. Juli soll ein interfraktioneller Antrag gestellt werden, indem dem Rat der Stadt ein positiver Beschluss empfohlen wird. Die Zukunft der Tödelmärkte könnte sich also schon in der Ratssitzung am 21. Juli entscheiden, in Kraft treten würde die neue Ortssatzung voraussichtlich am 1. Januar 2012.