Mühlenfeld als Mühlstein für Mülheim
Viele Bürgermeister in NRW haben die Übergangsregelung genutzt, um eine gemeinsame Wahl der Stadtverordneten und des Stadtoberhauptes 2014 zu ermöglichen. Dagmar Mühlenfeld, die Mülheimer OB, will offenbar bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit in ihrem Amt verharren
Mülheim sei klamm, so der Vorsitzende der AfD Mülheim, Jochen Hartmann. Das Geld fehle an allen Ecken und Enden – auch und gerade im sozialen Bereich. Und da leiste sich die Oberbürgermeisterin Mühlenfeld eine eigene Wahl, die nach vorsichtigen Schätzungen aus anderen Städten dort ca. 140.000 - 300.000€ Mehrkosten produzieren werde.
Was könnte man mit diesem Geld Sinnvolles anfangen?“, so fragt Hartmann weiter. Ihm liege ein Kürzungstableau des Sozialamtes vor. Danach werden die Zuschüsse für die freien Träger wie Diakonie und Caritas massiv eingekürzt. So sollen für die Wohnungsnotfallversorgung 3.000€, für die Krankenpflege Wohnungsloser ca. 4.000€ und für die Schuldnerberatung 25.000€ wegfallen. Bei der Drogenberatung soll auch gekürzt werden. Dort sei der Einsparbetrag aber noch offen. Sportvereine müssen auch konkret mit Kürzungen rechnen.Auch eine Schuldenrückführung in Höhe der „Mühlenfeld-Kosten“ sei möglich.
In anderen NRW-Städten zeigten sich die Oberbürgermeister bürgerfreundlicher und kostenbewußter. In Hamm und Meerbusch beispielsweise werde am 25.5.2014 auch das neue Stadtoberhaupt gewählt. Deshalb erinnert die AfD Mülheim die Oberbürgermeisterin jetzt in einem Schreiben kurz vor Ablauf der Erklärungsfrist an diese Möglichkeit.
Autor:Jochen Hartmann aus Mülheim an der Ruhr |
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