Mit MH-Plan in die Zukunft

Die SPD stellt ihr neues Sechs-Jahres-Programm für die Stadt vor. Im MH-Plan zurren die Sozialdemokraten die Ziele für die nahe Zukunft fest.
„Natürlich hoffen wir, soviele unserer Pläne wie möglich in der nächsten Ratsperiode umzusetzen“, sagt Claus Schindler, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion.

Das aber hänge von den künftigen Mehrheiten im Rat ab. Vor allem der Erhalt von Arbeitsplätzen in der Stadt liegt den Sozialdemokraten am Herzen. „Wir wollen und müssen die innerstädtischen Gewerbeflächen optimaler nutzen“, fährt Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld fort.

Als stellvertretende Vorsitzende wünsche sie sich mehr produzierende Betriebe vor Ort. „Rund 20 Prozent der Mülheimer arbeiten in der Produktion und fast ein Drittel der Wertschöpfung vor Ort stammt aus der Indu-strie.“ Dieses Pfund gelte es nicht nur zu pflegen, sondern auszubauen. „Wenn fähige Wissenschaftler der Max-Plack-Institute und der HRW ihre Forschungen in konkrete Produkte umsetzen, dann sollten wir versuchen, ihnen in Mülheim entsprechende Produktionsflächen zur Verfügung zu stellen.“ Und wenn produzierende Betriebe vor Ort sich vergrößern wollten, müsse die Stadt Areale zur Verfügung stellen können.

„Dazu gehört auch, das Gewerbegebiet am Flughafen für produzierendes Gewerbe freizugeben“, so die OB. Vor allem im Bereich der Energie und der Kreativwirtschaft sehe sie große Chancen für Neuansiedlungen und Weiterentwicklungen.
Bei der Entwicklung der Innenstadt möchte die SPD sich nicht nur auf den Einkaufsbereich beschränken. Beim Blick auf den Kaufhof strebt die SPD eine „gemeinsame Lösung zwischen Stadt und Eigentümer an“, sagt die OB. Das Ziel sei eine Kombination von öffentlicher Verwaltung, Wohnen und Gastronomie. „Wir schlagen die Gründung einer öffentlich-privaten Stadtentwicklungsgesellschaft vor, die die Stärkung des Einzelhandels und eine nachhaltige Entwicklung der Randbereiche jenseits der Handelsfunktion vorrantreibe.“

Die SPD wolle einen zügigen Abschluss der Neuordnung der Verkehrsführung Innenstadt. Ziel sei, Durchgangsverkehr zu vermeiden und die Verkehrsführung zu vereinfachen. Dazu gehöre unter anderem die Öffnung der Leineweberstraße in beide Richtungen, die Neuordnung des Kaiserplatzes und die Öffnung des Tunnels unter dem Kurt-Schumacher-Platz in beide Richtungen. Im öffentlichen Nahverkehr sieht die SPD eine zentrale Rolle bei der Erreichung der Klimaschutzziele. Sie bekennt sich zum System Schiene. Mittelfristig werde eine Stadtbahnverbindung zwischen Duisburg, Mülheim und Essen auf dem Normalspursystem angestrebt.

Der MH-Plan legt zudem Richtlinien für nahezu alle weiteren Politikfelder fest. Der komlette MH-Plan ist ab Montag, 14. April, unter www.spdmh.de zu lesen.