Mehr Geld für Kids

„Es war so spannend“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kaja Dörner.

„Der Ausbau der Betreuung der unter dreijährigen Kinder geht in Mülheim gut voran.“ Das erklärt Dörner während eines Pressegesprächs in den Räumen der Grünen an der Bahnstraße. Zusammen mit Bundestagskandidat Tim Gisbert hatte sie zuvor mit der Verwaltung und in der Kita Pusteblume mit den Mitarbeitern an der Kaiser-Wilhelm Straße intensive Gespräche geführt.
Mülheim habe sich rechtzeitig auf den gesetzlichen Anspruch auf Kitaplätze vorbereitet. Das sei nicht überall so. Allerdings werde der Bedarf weiter ansteigen, sowohl bei der Betreuung der unter Dreijährigen als auch der über dreijährigen Kinder.

Konzept überzeugt MdB Katja Dörner

Das Prinzip der Kita Pustblume, die „Stärken zu stärken, die Eltern einzubinden und den Kindern während der Sternstunden Freiräume zu geben“, überzeugt die Abgeordnete. Die Gesamtentwicklung in Mülheim stimme, auch wenn die Stadt den Rechtanspruch auf einen Kitaplatz für unter Dreijährige bis zum 1. August nicht verwirklichen könne.

Bundeszuschuss erhalten

Kritisch sieht sie in diesem Zusammenhang die Einstellung von Bundesfördermitteln für Kita in diesem Jahr. „Wir fordern auch für die Folgejahre einen Bundeszuschuss von einer Milliarde Euro pro Jahr. Für uns sind Kita keine Verwahranstalten, sondern Bildungseinrichtungen für Kinder.“ Allerdings sollten diese Mittel zunächst an die Kommunen gezahlt werden, die, wie Mülheim, bereits in Vorleistung gegangen seien. Zusätzlich forderte sie die Umschichtung des Betreuungsgeldes in Höhe von 1,7 Milliarden Euro in Richtung Kitaausbau.

Dienstwagenprivileg abschaffen

Zur Finanzierung seien unter anderem Steuererhöhungen, die Einstellung des Dienstwagenprevilegs, die Abschaffung des subventionierten Agrardiesels und die Streichung umweltschädlicher Produktionen wie die der Alu-Industrie nötig.
Mittelfristig forderten die Grünen, so die Abgeordnete, den Personalschlüssel für Kita im Sozialgesetzbuch festzulegen.