MBI fürchten um Zukunft der Volkshochschule - und drohen mit Bürgerbegehren

Insgesamt sieben Gebäude, so das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die die Verwaltung dem Finanzausschuss vorlegte, müssen in den kommenden Jahren saniert werden. Darunter auch die Heinrich-Thöne-Volkshochschule (VHS) an der Bergstraße. Zwischen 6 und 16 Millionen - je nach Variante - müssen investiert werden, um das Gebäude den gesetzlichen Vorgaben entsprechend auf den neuesten Stand oder darüber hinaus zu bringen (wir berichteten).

Statt sich für eine Grund-, Teil- oder Vollsanierung zu entscheiden, könnte der Rat der Stadt voraussichtlich im Dezember aber auch das Aus der VHS an zentraler Stelle beschließen. Kurse würden dann künftig über das gesamte Stadtgebiet verteilt angeboten werden. Gleiches könnte passieren, sollte die Bewerbung der Stadt Mülheim erfolgreich sein und tatsächlich die Sparkassen-Akademie auf dem Gelände an der Bergstraße entstehen.
Um genau diese Dezentralisierung der verschiedensten Bildungsangebote zu verhindern, machen nun die Mülheimer Bürgerinitiativen mobil. Sogar ein Bürgerbegehren würden sie auf den Weg bringen.

VHS sei alles andere als marode

Alles andere als marode, das meinen die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI), sei die VHS. Ein Sanierungsbedarf sei zwar gegeben, der sei aber nicht akut. Außerdem: „Die VHS ist über alle Bildungsebenen ausgezeichnet aufgestellt und erfüllt trotz Sparmaßnahmen über das übliche Maß hinaus ihre Pflichtaufgaben, die im Weiterbildungsgesetz verankert sind“, stellt MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard die Vorzüge der zentralen Einrichtung heraus.
Darum sind die MBI auch so ganz und gar nicht begeistert davon, dass die Verwaltung die VHS zur Disposition gestellt hat. Zumal, so bemängelt es Reinhard, schlichtweg alternative Konzepte fehlen, sollte sich der Rat der Stadt gegen den Erhalt entscheiden. Zwar habe man vage gesagt, die VHS auf die Stadtteile zu verteilen. Das habe man aber schon in den 90er-Jahren probiert - ohne Erfolg. Als „vollkommen unausgegoren“ und „unverantwortlich“ empfindet der Fraktionssprecher dieses Vorgehen.
Also hat man Mittel und Wege gesucht, die Zukunft der VHS gesichert zu wissen. Schritt eins: Die MBI haben beim Rheinischen Amt für Denkmalpflege einen Antrag auf Denkmalschutz gestellt. Dieser wird derzeit geprüft, die Ergebnisse stehen noch aus. Was das für die VHS bedeuten könnte, sollte der Antrag genehmigt werden? Darüber mag auch Thorsten Kamp, Leiter der Abteilung Städtebau und Stadtgestaltung und somit auch der Unteren Denkmalbehörde, nicht spekulieren. Fest steht jedenfalls, dass alle „baulichen Veränderungen mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt werden müssen“ und alle gesetzlichen Anforderungen in Einklang mit dem Denkmal erfüllt werden müssten. Ob eine Sanierung dann teurer würde oder nicht, ist abhängig vom Einzelfall.

Bürgerbegehren einleiten

Schritt zwei: „Als letzte Alternative würden wir uns entscheiden, ein Bürgerbegehren einzuleiten“, droht der MBI-Fraktionssprecher. In diesem Fall müssten zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger ihre Unterstützung zusagen.
Weniger erfreut über den Vorstoß der MBI dürfte die Stadtverwaltung sein. „Es nützt nichts, einzelne Projekte herauszunehmen“, kommentiert dann auch Stadtsprecher Volker Wiebels. Man müsse die Gesamtsituation sehen und Prioritäten setzen. Die Machbarkeitsstudie sei eine Entscheidungshilfe für die Politik, wenn am kommenden Donnerstag der Etat im Rat der Stadt eingebracht und in den einzelnen Ausschüssen behandelt würde.
Unabhängig davon, wie die Entscheidung letztendlich ausfällt, hat die Diskussion im Vorfeld schon jetzt Auswirkungen auf die Anmeldezahlen. Bei vielen Bürgern würde der Eindruck erweckt, die Volkshochschul-Arbeit in Mülheim sähe in absehbarer Zeit dem Ende entgegen, bedauert Sibylle Wellfonder, erste Vorsitzende des Initiativ- und Fördervereins der VHS, in einem Leserbrief. Weiter heißt es: Bürger befürchteten, „Anmeldungen seien nicht mehr sinnvoll, da das Gebäude ja eh abgerissen werde und man überhaupt nicht wisse, wo die Kurse dann eventuell stattfinden würden.“ Das, so Wellfonder, führe schon heute dazu, dass die aktuelle Arbeit der VHS massiv beinträchtigt würde.

Veranstaltung in VHS
Mit der Veranstaltung „Zukunft von Volkshochschule, auch in Mülheim - wie und wo?“ am Dienstag, 23. September, ab 19 Uhr im Forum der VHS, Bergstraße 1-3, möchten die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) die Diskussion um die Volkshochschule eröffnen. An diesem Abend referieren Heinz Bünger, Vorstand des Landesverbandes NRW der Volkshochschulen, und Prof. Dr. Rainer Brödel der Uni Münster.