Klöttschen in der Warteschleife - wieder keine Fördermittel für Baumaßnahme

Der umstrittene Umbau des Klöttschen, eine der wichtigsten Umbaumaßnahmen, die die Stadt zurzeit plant, steht unter keinem guten Stern. Bereits im letzten Jahr gab es keine Fördermittel für das 10-Millionen-Euro-Projekt. Auch in diesem Jahr verweigert die Bezirksregierung die Mittel und konsterniert damit die Stadtverwaltung, nachdem in Arbeitsgesprächen eine Förderung schon 2014 in Aussicht gestellt worden war.

Geplant ist am Klöttschen die Einrichtung eines Zwei-Richtung-Verkehrs mit Parkmöglichkeiten und einem Radweg sowie der Bau zweier Kreisverkehre an der Eppinghofer Straße/Bruchstraße sowie Klöttschen/Heißener Straße, um den Verkehrsfluss durch die Innenstadt zu verbessern und die Belastung der Eppinghofer Straße zu verringern. Erst dann kann auch die Hochstraße Tourainer Ring abgerissen werden, wie es im „Baulos Ruhrbania 3“ vorgesehen ist.

Bezirksregierung: Erforderliche Fristen verpasst

Voraussetzung für die Fördermittel vom Land in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro war allerdings der Nachweis, dass mit der Maßnahme die Verkehrssicherheit verbessert und ein Unfallschwerpunkt beseitigt wird und dass geltendes Baurecht vorliegt. Das alles, so die Bezirksregierung, hätte zum erforderlichen Stichtag nicht vorgelegen.

Die Mülheimer Stadtverwaltung kann diese Begründung nicht nachvollziehen. So habe man den Förderantrag bereits im Oktober 2013 durch eine intensive Begründung zum Thema Verkehrssicherheit ergänzt und in nachfolgenden Gesprächen weitere Fragen geklärt. Da keine Rückmeldung seitens der Bezirksregierung mehr gekommen sei, sei man davon ausgegangen, dass der Förderantrag ausreichend begründet war.

Verwaltung hofft noch auf Förderung

Baurecht wurde durch die Politik zwar erst am 20. Februar auf der Ratssitzung geschaffen. Die Stadt verweist aber darauf, dass in den vergangenen Jahren fehlende Fördervoraussetzungen bis zum tatsächlichen Baustart - der im Herbst geplant war - noch nachgeholt beziehungsweise Unterlagen nachgereicht werden konnten. Und so gibt sich die Verwaltung optimistisch, noch eine Förderung in diesem Jahr zu erhalten.

Klöttschen noch Gegenstand von Gesprächen

Bernd Hamacher, Pressesprecher der Bezirksregierung, relativiert diese Erwartung. Die Stadt habe alle Fristen verpasst und sich schwer getan, den Antrag zu begründen. Das Projekt „Ruhrbania Los 3“ habe gute Chancen, 2015 ins Programm zu kommen.Wenn früher damit begonnen werden solle, dann müsse der sogenannte „vorzeitige, zuwendungsunschädliche Baubeginn“ rechtzeitig beantragt werden. Der Klöttschen selber sei Gegenstand von Gesprächen, da müsse aber noch über verschiedene Voraussetzungen gesprochen werden.