Keine absichtliche Benachteiligung - Hartmann kritisiert Abeln

„Eine absichtliche Benachteiligung kleiner Parteien oder Einzelbewerber durch die Verwaltung vermag ich nicht zu erkennen – im Gegenteil“. So kontert der Stadtverordnete und parteilose Oberbürgermeisterkandidat Jochen Hartmann die Kritik von Jürgen Abeln.
„Ich gehe davon aus, daß die Verwaltung allen Wahlkämpfern entgegenkommen wollte, damit diese ggf. das arbeitsfreie Wochenende nutzen können“, so Hartmann weiter. Er fühle sich jedenfalls nicht benachteiligt, weil er einen Schwerpunkt auf Hausbesuche setze, um direkt mit den Menschen sprechen zu können.
Im übrigen, so Hartmann, sei es nach der Rechtsprechung ganz allgemein erlaubt, Unterschiede zu machen, die sich an der „Mächtigkeit“ von Parteien und Wählergruppen bei den letzten Wahlen orientieren, etwa bei der Zusage von Wahlständen.
Zum wiederholten Male prügele Abeln damit auf die Mülheimer Verwaltung ein. Wie er sich so eine Zusammenarbeit mit den Bediensteten für den Fall seiner Wahl vorstellen könne, müsse er erst einmal erklären.

Autor:

Jochen Hartmann - Stadtverordneter aus Mülheim an der Ruhr

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