Kommunalwahl in Mülheim

Irritation um Start der Wahlwerbung

Irritationen gab es nun um die Frist zur Plakatierung im Kammunalwahlkampf. Jürgen Abeln, parteiloser OB-Kandidat aus Saarn, vermutet im Vorgehen der Verwaltung eine gezielte Benachteilung der Einzelkandidaten, während sein Konkurrent Jochen Hartmann, ebenfalls parteilos, im Starttermin gerade auch für Einzelkämpfer Vorteile sieht.

Und darum geht es: Das Anbringen von Wahlplakaten ist laut Ordnungsamt sechs Wochen vor der Wahl erlaubt. Nach Rechnung von Jürgen Abeln wäre das Sonntag, 2. August. Nun informierte das Ordnungsamt alle Kandidaten schriftlich, dass die Plakate bereits ab Freitag, 31. Juli, 16 Uhr, angebracht werden dürfen.

Das beklagt Jürgen Abeln: "Kleine Parteien und Einzelbewerber haben jetzt ein Problem. Die Organisation des Plakateaufhängens steht seit Wochen und muss nun, zehn Tage vorher, umorganisiert werden. Während große Parteien auf einen großen Pool an Helfern und auch auf Firmen zurückgreifen können und damit im Vorteil sind, müssen Einzelbewerber meist auf ehrenamtliche Helfer zurückgreifen. Aufgrund geplanter Urlaube können viele nun nicht mehr mithelfen. Wie stellt sich die Stadtverwaltung eigentlich vor, wie das gehen soll? Warum werden kleine Parteien und Einzelbewerber absichtlich benachteiligt?"

Diese Gefahr sieht Jürgen Abeln vor allem, weil das Ordnungsamt keine Orte für das Anbringen der Plakate vorgibt. Deshalb gilt es schnell zu sein, damit die Konkurrenz nicht die publikumsträchtigen Kreuzungen und Blickpunkte besetzt.

„Eine absichtliche Benachteiligung kleiner Parteien oder Einzelbewerber durch die Verwaltung vermag ich nicht zu erkennen – im Gegenteil.“ So kontert der Stadtverordnete und parteilose Oberbürgermeisterkandidat Jochen Hartmann. „Ich gehe davon aus, dass die Verwaltung allen Wahlkämpfern entgegenkommen wollte, damit diese das arbeitsfreie Wochenende nutzen können“, so Hartmann weiter. Er fühle sich jedenfalls nicht benachteiligt.