Hintertürchen für die Straßenbahn nach Saarn bleibt offen

Die Straßenbahn nach Saarn bleibt das große Streitthema im Mülheimer Nahverkehr. Am Donnerstag hielt sich der Rat der Stadt zumindest ein Hintertürchen offen, die Linie 102 eines Tages doch noch ab dem Heuweg die Saarner Straße herunter zu führen.

Mit ihren Stimmen brachten die Fraktionen der SPD, der Grünen und der MBI einen gemeinsamen Antrag durch. Danach kann „zu einem späteren Zeitpunkt eine vertiefte Variantenuntersuchung in Auftrag gegeben werden“, heißt es in dem Antrag. „Man sollte keine Tür schließen, die man nur noch schwer oder gar nicht mehr öffnen kann“, meinte SPD-Mann Daniel Mühlenfeld. Seine Partei möchte sich zumindest die Option offen halten, wenngleich kurzfristig keine Schritte in Angriff genommen werden. „Betrachtetet man die bereits heute angespannte Verkehrssituation auf dem Kassenberg und denkt man an die möglichen Auswirkungen der geplanten Bebauungen auf den Lindgens- und Ibing-Arealen, so müssen wir uns mit Entlastungsmöglichkeiten beschäftigen. Hierzu könnte auch eine veränderte Linienführung der Straßenbahn 102 beitragen – mit weniger Busfahrten über den Kassenberg und einer höheren Fahrgastzahl im ÖPNV“, äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Spliethoff bereits vor der Sitzung in einer Stellungnahme.

Gänzlich anderer Meinung war der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Michels. „Es gab einmal ein gemeinsames Gutachten von SPD und CDU, das jetzt niemanden mehr zu interessieren scheint“, sagte er. Michels weiter: „Wir dürfen kein Geld ausgeben für nichts und wieder nichts. Unterstützung bekamen die Straßenbahngegner unmittelbar vor der Ratssitzung. Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurde eine Liste mit 1193 Unterschriften gegen einen Straßenbahnausbau in Richtung Saarn übergeben. Zuletzt hatten sich sogar SPD-Ortsverbände gegen die Planungen ausgesprochen.

Kurzfristig wird der Mülheimer ÖPNV unter der Flagge der neuen „Ruhrbahn“ fortgesetzt. Dieser Fusion mit der Essener Verkehrs AG erteilte der Rat mit großer Mehrheit grünes Licht. Der Unterschrift der beiden Oberbürgermeister steht damit nichts mehr im Wege. Neben Ulrich Scholten wird Mülheim im neuen Aufsichtsrat von Wolfgang Michels und Daniel Mühlenfeld vertreten. Brigitte Erd von den Grünen scheiterte in einer Abstimmung denkbar knapp.

Für den Fall von Konflikten zwischen den beiden Partnern schlug Jochen Hartmann von der Fraktion Bürgerlicher Aufbruch Mülheim (BAMH) eine Schiedsgerichtslösung vor, um etwaige Auseinandersetzungen nicht vor Gericht führen zu müssen. Diese Idee stieß auf allgemeine Zustimmung.

Aneinander gerieten die Parteien allerdings beim Jahresabschluss der Sparkasse Mülheim. Die CDU um Wolfgang Michels wollte diesen Tagesordnungspunkt gerne auf die nächste Sitzung verschieben, was bei den Kollegen der SPD auf großes Unverständnis stieß. Martin Weck, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse, riet dem Rat zur Eile, wodurch der CDU-Vorstoß abgelehnt und stattdessen der Sparkassen-Vorstand entlastet wurde.