Hauptschule Bruchstraße: Ein Rückblick

* 2006 wird das Konzept einer Zukunftsschule in Eppinghofen erstmals vorgestellt. 2009 beschloss der Rat die Realisierung der Zukunftsschule auf dem Gelände der Hauptschule an der Bruchstraße. Zur Zukunftsschule soll eine dreizügige Sekundarschule, die Grundschule, eine Kindertagesstätte, Sportanlagen sowie Räume für Sozialangebote gehören. Als Eigenmittel stellt die Stadt 8,430 Mio Euro in den Haushalt ein - eine Summe, die im Laufe der Jahre für die Sanierung der Hauptschule sowieso angefallen wäre.
* Oktober 2010: Eine neue Mehrheit aus CDU, Grüne, FDP und MBI kippen überraschend die Zukunftsschule - sie sei nicht zu finanzieren. Der Eigenanteil der Stadt, die 8,430 Millionen, werden in den Schulhaushalt zurückgeführt, da sie angesichts des Sanierungsstaus vielen und nicht nur einem Standort zugute kommen sollen.
* Juli 2011: Im Rahmen des neuen Bildungsentwicklungsplanes beschließt das Viererbündnis das Aus der Hauptschule an der Bruchstraße - in Mülheim gebe es nur Bedarf für eine Hauptschule - und die Schule am Hexbachtal erfordere keine hohen Sanierungskosten.
* September 2011: Das Bündnis für Eppinghofen, das schon vor dem Ratsbeschluss für den Erhalt der Schule kämpfte, nennt sich nun Bündnis für Bildung und sammelt im Rahmen eines Bürgerbegehrens Unterschriften für den Erhalt der Schule. 7.000 werden benötigt, um einen Bürger-entscheid zu ermöglichen. In der erforderlichen Zeit bis Oktober kommen 13.000 Unterschriften zusammen.
* Dezember 2011: Der Rat der Stadt lehnt mit der Mehrheit des Viererbündnisses die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens ab. Es würden Hinweise zur Finanzierung fehlen.
* Januar 2012: Nach einer Klage des Bündnisses für Bildung entscheidet das Verwaltungsgericht: Das Bürgerbegehren ist rechtmäßig, ein Bürgerentscheid muss stattfinden.

Autor:

Lokalkompass Mülheim aus Mülheim an der Ruhr

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