Die Mülheimer SPD steht vor der Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden

Die Partei einen und in die Wahlen führen

Im September wird es ernst: Die Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden ist für die Mülheimer Sozialdemokraten von besonderer Bedeutung. Der Unterbezirksvorstand hat über die Zulassung der Kandidaten entschieden: Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum werden sich den Genossen in drei Versammlungen vorstellen.

Am 28. September muss der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr die Weichen stellen. Der Unterbezirksvorstand soll nämlich im Mai 2020 eine Kommunalwahlliste vorschlagen. Auf der Reserveliste wird dann wie bisher der designierte Fraktionsvorsitzende an erster Stelle stehen, gefolgt von dem Oberbürgermeister-Kandidaten. Da wäre es gut, einen geschlossen auftretenden Parteivorstand zu haben.

Ein Neuanfang

Doch nicht nur lässt OB Ulrich Scholten wegen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn das Amt des Parteivorsitzenden ruhen, er steht auch zukünftig nicht mehr zur Verfügung. Zunächst hatten seine Vertreter Silvia Richter und Cem Aydemir das Amt kommissarisch weitergeführt, nach dem Rückzug Richters im Frühjahr steht Aydemir alleine der Mülheimer SPD vor. Allerdings hatte der 42-Jährige erklärt, nicht als neuer Vorsitzender bereit zu stehen: „Mein Wille zu diesem Amt ist zwar auch weiterhin da, aber die Interessen der Partei sollten an erster Stelle stehen.“ Im Juni hatte Aydemir daher verkündet, dass die gesamte erste Riege in Partei und Fraktion ihre Posten räumen sollte, da mit den bisherigen Akteuren ein Neuanfang nicht funktionieren werde: „Ich bin sicher, dass die nachfolgende Generation klüger, besonnener und friedvoller handeln wird, als Dieter Spliethoff, Claus Schindler, Ulrich Scholten und ich dies getan haben. Sie werden aus unseren Fehlern lernen und auch lernen müssen.“ Zwar blieben Reaktionen der drei Genannten aus, doch Aydemir hofft, dass spätestens der Parteitag auch bei ihnen ein Umdenken einleitet. Bei diesem Parteitag wird ein neuer Vorstand gewählt. Die Posten beider Stellvertreter sind vakant, es gibt auch einige potenzielle Bewerber.

Die Kandidaten

Überstrahlt wird alles von der Personalie des Parteivorsitzenden. Für eine Kandidatur entschieden sich je eine Frau und ein Mann, die beide der jüngeren politischen Generation zuzurechnen sind: Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum. Die erste Hürde ist genommen, denn beide wurden aus den Ortsvereinen heraus nominiert und können nun mit ihrem Wahlkampf beginnen.
Sina Breitenbruch-Tiedtke ist am 6. Januar 1984 in Mülheim geboren. Sie ist in Saarn aufgewachsen, zur Schule gegangen und wohnt dort mit Ehemann und kleinem Sohn. Das Studium an der Universität Duisburg-Essen schloss sie als Diplom-Sozialwissenschaftlerin ab. Breitenbruch-Tiedtke war persönliche Referentin von Walter Momper, dann von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos. Nach ihrer Elternzeit ist sie seit März Referatsleiterin im Europa-Ministerium NRW.
Rodion Bakum wurde am 26. Oktober 1990 in Kiew geboren. Als Zweijähriger kam er als jüdischer Kontingentflüchtling mit seiner Familie nach Deutschland. Seitdem lebt er in Mülheim und baute sein Abitur am Gymnasium Broich. Er schloss das Studium der Humanmedizin an der Universität Duisburg-Essen mit dem Staatsexamen ab und arbeitet nun als Arzt in Gelsenkirchen. Bakum ist verheiratet, leitet seit Mai den Ortsverein Eppinghofen und ist als Mitglied des Rates der Stadt sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Drei Mitgliederversammlungen

Der Unterbezirk führt im Vorfeld der Wahl des Parteivorsitzes eine Mitgliederbefragung durch. Die Vorstellung der Kandidaten erfolgt im Rahmen von drei öffentlichen Mitgliederversammlungen. Jeweils um 18 Uhr beginnen mit Spannung erwartete Abende: Am 2. September im Jugendzentrum Nordstraße, am 9. September in der Feuerwache Mülheim in Broich und am 18. September im AWO-BuSS an der Bahnstraße. Die stimmberechtigten Sozialdemokraten können bis zum 20. September 12 Uhr auf einer der Mitgliederversammlungen oder in der Geschäftsstelle an der Urne abstimmen, zudem ist Briefwahl möglich. Das Votum der Befragung ist gültig, wenn ein Quorum von 20 Prozent der 1.480 Mitglieder überschritten wird. Die Auszählung erfolgt noch am 20. September durch den Wahlvorstand. Beide Kandidaten haben eine Erklärung unterzeichnet, dass sie das Ergebnis der Mitgliederbefragung anerkennen und sich im Falle des Unterliegens beim Wahlparteitag nicht mehr zur Wahl stellen werden. Der kommissarische Vorsitzende kennt die Kandidaten schon lange, auch aus der Arbeit im Vorstand. Von daher sagt Cem Aydemir aus voller Überzeugung: „Ich bin froh, dass sich diese Beiden der Aufgabe stellen wollen. Es wird gewiss nicht einfach, aber mit der Legitimation einer Wahl wird ein neuer Vorsitzender die Partei einen können und in die Wahlen führen.“