Demo gegen rechts

Am Montag, 11. März, macht ProNRW in einer landesweiten Aktion auch in Mülheim halt. Nach eigenen Angaben wollen die Anhänger der Rechtspartei ab 14 Uhr an der Eltener Straße 88/Ecke Duisburger Straße Unterschriften für ihre„Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“ sammeln.

„Es ist eine Kundgebung seitens ProNRW angemeldet worden. Danach kommen 25 Personen nach Mülheim“, bestätigte Peter Elke von der Pressestelle der Polizei Mülheim/Essen auf Anfrage der MW.

Wie auch in anderen Städten in NRW formiert sich auch in Mülheim der Widerstand gegen die Unterschriftensammlung. „Auch ein bürgerliches Bündnis hat eine Demonstration angemeldet. Wir gehen davon aus, dass es nicht zu gewaltätigen Auseinandersetzungen kommt“, so Elke. Die Polizei sei aber mit ausreichenden Kräften vor Ort.

Die Mülheimer Initiative für Toleranz (M.I.T.) wird gemeinsam mit örtlichen Parteien und der AWO mit einem kleinen Fest - Musik, Reden, Essen und Trinken - dagegen Flagge zeigen. Auch die Mülheimer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten „solidarisiere sich mit den Asylbegehrenden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Vereinigung.

Das Fest findet vor dem Übergangswohnheim an der Eltener Straße 88 zwischen 14 und 17 Uhr statt. Ab 15 Uhr wird es Ansprachen von Politikern verschiedener demokratischer Parteien und Livemusik gegen Rechts geben.
Die AWO weist darauf hin, dass der Zugang zur Eltener Straße nur von der Duisburger Straße über die „kleine“ Duisburger Straße zur Eltener Straße möglich ist.

Als mögliche Reaktion gegen die Unterschriftenaktion von ProNRW empfehlen die Veranstalter, die Listen von ProNRW zu unterschreiben - allerdings nicht mit eigenen Namen. Es könnten Namen von Personen, die zurzeit des Hitlerfaschismus verfolgt, ermordet oder vertrieben wurden (Anne Frank, Zarah Leander, Kurt Tucholsky, Martin Niemöller oder andere), eingetragen werden. Außerdem bestehe die Möglichkeit, Fantasienamen und Adressen zu verwenden. Der Sinn: Finden sich viele falsche Namen in den Listen, sind diese weitestgehend ungültig und machen solche Unterschriftenaktionen unbrauchbar.