Dezernentenwahl am 14. Februar

CDU schickt einen eigenen Kandidaten ins Rennen

Am kommenden Donnerstag wird auf der Ratssitzung der neue Dezernent für das Dezernat V (Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur) gewählt. Der bisherige Dezernent Ulrich Ernst (SPD) geht Ende des Monats in den Ruhestand.

Bisher war es üblich, dass CDU und SPD sich bei der Besetzung der Dezernentenstellen ein Vorschlagsrecht einräumten, um die politische Balance im Verwaltungsvorstand zu bewahren - so wurde CDU-Dezernent Frank Steinfort bei seiner Wiederwahl von der SPD ebenso unterstützt wie Ulrich Ernst bei seiner letzten Wiederwahl von der CDU. Das scheint nun nicht mehr zu gelten.

Einstimmiges Votum

In ihrer Sitzung am Mittwoch einigte sich die CDU-Fraktion einstimmig darauf, mit dem Duisburger Marc Buchholz (50) einen eigenen Kandidaten in die Wahl zu schicken. Buchholz überzeugte bei der Vorstellungsrunde offenbar nicht nur die eigene Fraktion, sondern auch alle anderen außer der SPD. Eine Mehrheit für ihn scheint deshalb sicher. Vor allem MBI und BAMH hatten die Abspracheregelung im Vorfeld bereits heftig kritisiert. 

Die CDU-Fraktion habe sich nach mehreren Vorstellungsrunden mit Bewerbern und einer intensiven Diskussion in einer Fraktionssitzung einstimmig für den Bewerber Marc Buchholz ausgesprochen. Gleichzeitig widerspricht sie auch "manchen Behauptungen" aus der SPD-Fraktion, dass es mit dieser eine Absprache gebe für beziehungsweise über diese Beigeordnetenwahl.

Kein Vorrecht auf Besetzung

Für jede Fraktion und jedes Ratsmitglied gebe es selbstverständlich ein Vorschlagsrecht bei der Beigeordnetenwahl. Das sei nicht auf die SPD-Fraktion beschränkt. Davon mache die CDU-Fraktion wie andere Fraktionen auch Gebrauch, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion. Es gebe auch kein Vorrecht einer Partei oder Fraktion zur Besetzung dieses Wahlamtes.

Die CDU-Fraktion habe sich ausschließlich von der besonderen Qualifikation, Kompetenz, Kontinuität in der Amtsführung und Erfahrung des Bewerbers Marc Buchholz für dieses Wahlamt überzeugen können, der seit "immerhin 13 Jahren" auch Sozialdezernent in einer NRW-Stadt ist. Entscheidend für den Beschluss in der Fraktion sei die hohe Fachlichkeit.

Der Verweis auf die lange Amtszeit von Buchholz kann auch als Nadelstich gegen den SPD-Kandidaten Georg Robra interpretiert werden. Robra hat im Oktober 2016 als Beigeordneter der westfälischen Stadt Rheda-Wiedenbrück für das Dezernat Öffentliche Sicherheit, Ordnung, Recht und Umwelt seine dritte Dezernentenstelle seit 2012 angetreten, nach Herford und Barsinghausen. Für den gebürtigen 45-jährigen Mülheimer scheint es nun am Donnerstag nicht zu reichen.