BAMH: Chaos um die VHS Mülheim - Schmierentheater
Erklärung des Fraktonsvorsitzenden des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Vorgängen um die VHS Mülheim
"Vorab:
Den Kämmerer und Immobiliendezernenten Mendack will ich nach heutigem Stand von Verantwortung freisprechen. Er hat erst im Frühjahr den Job übernommen und mußte sich auch erst einarbeiten. Möglicherweise ist selbst er getäuscht worden.
Verantwortlich sind andere Personen, nämlich
• der ehemalige Kämmerer und Immobiliendezernent Bonan, der nicht nur mitverantwortlich ist für die desaströse finanzielle Situation in unserer Stadt, sondern offenbar auch für das „Laufenlassen“ des Chaos um die VHS,
• der Chef des Immobilienservice,
• der oberste Chef der Bauaufsicht, der Beigeordnete Vermeulen. Man sollte überlegen, ob man die Bauaufsicht nicht der allgemeinen Ordnungsverwaltung unter Stadtdirektor Dr. Steinfort zuordnet.
Ein Dank gilt dem Chef der MBI, Reinhard, der für alle Fraktionen das Brandschutzkonzept angefordert hat. Daraus ist ersichtlich, daß gravierende Mängel schon seit 2013 bekannt waren.
In aller Deutlichkeit:
Wenn in meinem Haushalt ein Gutachter zu dem Ergebnis kommen würde, mindestens 20% der häuslichen Anlagen sind lebensgefährdend, dann würde ich mich damit nicht zufrieden geben, sondern auffordern, sofort und ohne schuldhaftes Zögern zu prüfen, was mit den restlichen 80% ist.
Ich würde auch nicht damit beginnen, etwa fehlende Toilettenrollen zu erneuern, sondern eine Prioritätenliste aufstellen, die natürlich die lebensgefährdenden Positionen als erstes angehen lassen würde.
So aber wurden grob fahrlässig die Besucher der VHS über Jahre hinweg in einer großen Gefahr gehalten. Das ist unverantwortlich. Wenn man bedenkt, was alles hätte passieren können.
In jedem Fall hätte es doch Veranlassung gegeben, zumindest die Räume, in denen die Probleme seit 2013 bekannt waren, sofort für die Nutzung zu schließen. Getan hat man nichts.
Und abschließend:
Ich komme mir auch als Fraktionschef „veräppelt“ vor. Da werden kurzfristig alle in Mülheim politisch Verantwortlichen zu einem Treffen in die VHS gerufen, um unter „großem Tralala“ die angeblich neuen Erkenntnisse zu verkünden und die VHS öffentlichkeitswirksam sofort zu schließen. FÜNF Jahre nach Bekanntwerden der Gefahrenlage.
Damit sind alle Fraktionschefs als bloße Statisten eines billigen Schmierentheaters mißbraucht worden. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang.
Autor:Jochen Hartmann aus Mülheim an der Ruhr |
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