BAMH bleibt dran / Unerträgliche Bonuszahlungen an Feller und Bonan noch nicht vom Tisch

„Wir bleiben am Thema dran“, verspricht die BAMH – Fraktion den Mülheimerinnen und Mülheimern nach dem die beiden Geschäftsführer der Verkehrsunternehmen, Feller und Bonan, Verzicht auf je 50.000,00 € erklärt hatten. „ Eigentlich beginnt die Aufklärungsarbeit zu dem unsäglichen Vorfall erst jetzt“, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann. Hartmann: „Mal wird von Bonus und mal von Gehalt gesprochen. Und der Verzicht gilt offenkundig nur für ein Jahr. Und. Das nährt den Anschein, als wolle die SPD erst einmal Gras über die Sache wachsen lassen.“ Während die Bürger ausgedünnte Taktfrequenzen zu Stoßzeiten hinnehmen müssen, sollten die beiden Herren Boni-Zahlungen bekommen. “Einen Bonus bekommt man eigentlich erst nach getaner guter Arbeit und nicht im Vorgriff auf eine Leistung“, so Hartmann weiter.
Viele Fragen blieben offen. Wer hat denn nun das Geld gefordert oder vorgeschlagen? Der Aufsichtsratsvorsitzende Weber und der SPD-Ex Kämmerer Bonan bezichtigen sich augenscheinlich wechselseitig. Unklar scheine auch die Rolle, die der Essener Oberbürgermeister gespielt habe. Hartmann:“ Ein Unternehmen, daß Jahr für Jahr Miese einfährt wäre doch mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn es von sich aus und freiwillig ohne Not massive Gehaltsaufschläge vorschlagen würde. Der Aufsichtsratsvorsitzende ist doch seiner Gesellschaft verpflichtet“.
Der BAMH wolle in der Hauptausschuß – oder Ratssitzung eine Gegenüberstellung von Weber und Bonan. Und in dem Falle müsse abweichend von der Geschäftsordnung erlaubt sein, mehr als zwei Äußerungen zur Sache durch die einzelnen Ratsmitglieder zu machen. Außerdem wolle der BAMH, daß den Ratsmitgliedern Einsicht gewährt werde in die Anforderung einer Stellungnahme durch die Kommunalaufsicht und den Bericht der Stadt Mülheim hierzu.
„So leicht“ werde man die SPD und ihre führenden Personen nicht aus der Verantwortung entlassen. Die Zeiten, in denen sich die SPD die Stadt untertan gemacht habe , seien vorbei. Das sei jetzt die zweite Fehlleistung der SPD innerhalb kürzester Zeit. Hartmann erinnerte dabei an die Umstände, die zur Wahl des neuen Kämmerers geführt haben.
Das alles, so Hartmann, zeige, wie wichtig es wäre, wenn die Stadträte die Möglichkeit erhielten, nach der Gemeindeordnung einen Untersuchungsausschuss mit Durchgriffsrechten zu installieren. Den entsprechenden Vorschlag aus der Dezember-Sitzung des Rates habe die Verwaltung allerdings abgeblockt.