Am 25. Mai wird gewählt!

Zu einem Blick hinter die Kulissen der Abteilung Wahl lud Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort ins Rathaus ein. Bis zur Europawahl, der Kommunalwahl und der Wahl der drei Bezirksvertretungen sowie der Wahl zum Integrationsrat müssen die Kräfte des Teams Wahl eine gigantische Aufgabe stemmen.

Die Vorbereitungen haben bereits im Juli vergangenen Jahres begonnen und momentan befinde man sich bei der ToDo-Liste auf Seite drei von acht, wie Steinfort erklärte. 150 Fristen und Termine gilt es einzuhalten. „Da wir in diesem Jahr gleich vier Wahlen an einem Tag haben, verdreifacht sich der Aufwand für die Kräfte des Teams Wahl – drei Verwaltungsangestellte, drei Teilzeitbeschäftigte und zwölf Auszubildende.“ So ist es unter anderem Aufgabe der Auszubildenden, 26.000 Umschläge mit Briefwahlunterlagen von Hand einzutüten und zu verschicken.
Für den Wahltag werden 257 Wahlkisten gepackt und am Sonntag, 25. Mai, in die Wahllokale und die VHS ausgeliefert. Trotz des enormen Aufwands laufe alles wie ein Uhrwerk, man sei gut vorbereitet.

Bei der Europawahl sind aus Deutschland 96 von 751 Sitzen zu besetzen. Der zirka 74 Zentimeter lange Stimmzettel umfasst in Nordrhein-Westfalen 24 Parteien und sonstige politische Vereinigungen. Wahlberechtigt sind 126.092 Mülheimer. Bei den Kommunalwahlen sind 54 Ratssitze zu vergeben, wahlberechtigt sind 134.103 Bürger. Hinsichtlich der 27 Wahlbezirke wird es auch 27 unterschiedliche Stimmzettel geben. Dabei folgt die Nummerierung der einzelnen Wahlvorschläge der Parteien und Wählergruppen gesetzlichen Vorgaben: Die Nummernfolge ergibt sich vorrangig aus dem Wahlergebnis der letzten Wahl. Bei Einzelbewerbern, wie es im Wahlbezirk 06 (Holthausen-Süd) der Fall ist, ist der Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlages maßgebend. „Die Wähler der übrigen Wahlbezirke müssen sich nicht wundern, wenn auf ihrem Stimmzettel die Nummer acht fehlt“, erklärte Dirk Klever, Leiter der Abteilung Wahlen. „Diese Nummer ist an eine Einzelperson vergeben, die nur im Bezirk 06 antritt. Daher ist die Nummer 8 auf den übrigen 26 Stimmzetteln nicht vergeben.“

Neben der Kommunalwahl findet am 25. Mai auch die Bezirksvertretungswahl statt. In allen drei Bezirksvertretungen werden jeweils 19 Plätze vergeben. Insgesamt treten sieben Parteien und fünf Wählergruppen sowie ein Einzelbewerber an. Hier gilt zu beachten, dass nicht jede Partei oder Wählergruppe in allen Bezirken (Rechts-Ruhr Süd, Rechts-Ruhr Nord, Links der Ruhr) zur Wahl antritt.

Eine weitere Wahl steht mit der Wahl des Integrationsrates an. Wahlberechtigt sind 23.938 Personen. Im Wählerverzeichnis sind mittlerweile alle „Nicht-Deutschen“ und Personen mit einer doppelten Staatsbürgerschaft.

Insgesamt werden 1152 Wahlhelfer benötigt, zirka 40 bis 50 Helfer fehlen zum jetzigen Zeitpunkt noch. Gesucht werden unter anderem Wahlvorsteher, Stellvertreter und Schriftführer. Interessierte können sich unter Tel. 455 30 36 melden.

Wer sich für die Briefwahl entscheidet, sollte die Umschläge unbedingt nacheinander aufmachen, wie Steinfort betont. „Oder alles auf getrennten Häufchen sammeln“, fügt er lachend hinzu. Insgesamt wird es vier farbliche und auch in der Länge her unterschiedliche Stimmzettel geben. „Der Stimmzettel zur Europawahl wird auf gräulichem Papier gedruckt sein. Zu den Kommunalwahlen wird der Stimmzettel für die Ratswahl grünfarbig und für die Wahl der Bezirksvertretung rosafarbig sein. Der Stimmzettel zur Integrationswahl wird auf weißlichem Papier gedruckt“, ergänzt Klever. Das Briefwahlbüro befindet sich im Raum C. 113 und ist ab sofort durchgehend montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr geöffnet. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist auch postalisch, oer E-Mail und mittels eines Online-Antrages möglich.

Am Wahltag werden die Wahllokale um 8 Uhr geöffnet und um 18 Uhr geschlossen. Nach der Wahl wird zunächst die Europawahl, dann die Wahl des Rates und anschließend die Wahl der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates ausgezählt.