Abschiebung trotz guter Integration

Es ist sechs Uhr morgens. Herr H. und seine Frau sitzen am Frühstückstisch. Die Kinder schlafen noch. Nach dem Frühstück wollte sich Herr H. – wie jeden Morgen – auf den Weg zur Arbeit machen. Plötzlich hört das Ehepaar, wie sich jemand an der Etagentür zu schaffen macht und sie aufschließt. Kein Türklopfen, kein Anschellen, keine Vorankündigung des Besuchs. Eine Abschiebung hat begonnen.

Die Geschichte von Familie H. ist kein Einzelfall von Menschen, die aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“ nach Mülheim gekommen sind. Albaner sind hiervon besonders betroffen, selbst wenn sie scheinbar gut integriert sind. In diesem Fall floh die Familie im Juni 2015 nach Deutschland. Die Mutter lebte bereits als Kind in Deutschland und verfügte daher über gute Sprachkenntnisse. Ihr Mann begann Ende Mai 2016 ein freiwilliges soziales Jahr beim Deutschen Roten Kreuz und bekam vom evangelischen Krankenhaus eine Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger angeboten. Da diese aber nur auf ein Jahr angelegt wird, akzeptiert die Ausländerbehörde dies nicht als Grund für eine verlängerte Duldung. Die Familie wird abgeschoben.

Ähnlich erging es Klajdi Duzha, dem bereits eine Ausbildung bei Siemens in Aussicht stand. Der 17-Jährige wird als intelligener Musterschüler beschrieben. Dennoch musste auch er zurück in seine Heimat und hat bis heute keine Möglichkeit zurückzukehren. Der Flüchtlingsrat könnte noch mehr solcher Einzelfälle aufzählen. „Warum schiebt die Stadt Mülheim gut integrierte Menschen ab?“, fragt Detlef Piorr, ehrenamtlicher Mitarbeiter im Flüchtlingsrat. „Warum auf eine Art, als handele es sich um überführte Verbrecher? Warum wird auf schwere Erkrankungen keine Rücksicht genommen?“

Stadtsprecher Volker Wiebels betont, dass das Mülheimer Ausländeramt keine Beschlussbehörde sei, sondern nur das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Die Stadt ist verpflichtet, in Amtshilfe die Abschiebung vorzunehmen“, erläutert Wiebels das Procedere. Einzelfälle habe die Ausländerbehörde nicht mehr zu prüfen. Den Eindruck, dass die Stadt sich für das Wohl von gut integrierten Flüchtlingen nicht einsetzt, möchte der Stadtsprecher nicht so stehen lassen. „Wir geben sehr wohl Rückmeldungen ans BAMF und die Härtefallkommission“, so Wiebels. „Wir sind verpflichtet die Gesetze auszuführen. Andernfalls würde es uns – so bitter das auch klingen mag – jeden Tag Geld kosten.“

Für den Flüchtlingsrat verdichten sich die Informationen, dass am Mittwoch alle Albaner aus Mülheim abgeschoben werden sollen, die über eine Duldung bis zum 30. August verfügen. „Das ist aber nur ein Gerücht“, sagt Stadtsprecher Volker Wiebels entschieden. „Es gibt immer wieder Sammelflüge, um Kosten zu sparen, aber da ist von unserer Seite aus nichts geplant.“