Monheim am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Um dieses Areal geht es. Das künftige Verflechtungsband Innenstadt ist blau markiert. (Grafik: Stadt Monheim am Rhein)
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Die Monheimer Innenstadt mitgestalten

Das Berliner Viertel ist ein bedeutender Stadtteil. Rund ein Viertel der Monheimer leben hier. Allerdings ist die räumliche Verbindung zwischen dem Berliner Viertel und der Innenstadt durch den Berliner Ring und die Opladener Straße bislang stark beeinträchtigt. Auch die Anordnung der anliegenden Gebäude und Flächen trägt dazu bei, dass beide Stadtteilbereiche voneinander getrennt wirken. Das soll sich ändern: Das Berliner Viertel und die Monheimer Innenstadt sollen räumlich besser miteinander...

  • Monheim am Rhein
  • 29.06.18
Isabel Port und Uwe Baust (rechts) unterzeichneten jetzt den Finanzierungsvertrag. Parallel unterzeichnete Daniel Zimmermann die dazugehörigen Bürgerschaften der Stadt für die drei städtischen Tochtergesellschaften. | Foto: Thomas Spekowius

Rathaus-Center I und II & Einkaufszentrum Baumberg: Finanzierungsverträge unterzeichnet

In aufwändigen Verhandlungen und gestützt durch Gutachterverfahren für eine marktgerechte Preisfindung hat die Stadt 2017 den Ankauf der beiden Monheimer Rathaus-Center-Komplexe und des Baumberger Einkaufszentrums am Holzweg vorbereitet. In ihrer letzten Jahressitzung am 20. Dezember gaben auch die Mitglieder des Rates der Stadt Monheim einstimmig ihr Ja zu den Plänen. Jetzt wurden die Verträge zur Finanzierung unterzeichnet. Der Ankauf der beiden Monheimer Rathaus-Center-Komplexe ist schon...

  • Monheim am Rhein
  • 28.06.18

Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern?

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der Pflegerinnen und Pfleger sogar einen Rückgang, so dass an vielen Stellen...

  • Herne
  • 22.06.18
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Der Blick über die Alte Schulstraße in Richtung Innenstadt zeigt die gestaffelte und aufgelockerte Bauweise der geplanten Gebäude. (Grafik: Astoc Architect and Planers GmbH)

Monheimer Gesundheitscampus: Architekten stellen ihre Entwürfe vor

Auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses an der Alte Schulstraße soll in den kommenden Monaten der Monheimer Gesundheitscampus entstehen. Die ersten Entwürfe werden am Mittwoch, 4. Juli, in einer Bürgeranhörung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 135M erläutert. Beginn im Ratssaal des Rathauses ist um 18.30 Uhr. Die Pläne liegen bereits ab 17.30 Uhr aus. Schon im Sommer 2013 hatte der Rat mit dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan die Weichen für ein medizinisches...

  • Monheim am Rhein
  • 22.06.18
Wärme und Hitze: NRWs Städte sind unterschiedlich stark betroffen. | Foto: Clarissa Strömer / LK (Ausschnitt)

Klimawandel: Hitze-Inseln in Hilden und Langenfeld

Mehr als fünf Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind nach einer Studie des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) bei sommerlichen Wetterlagen bereits heute von besonders großen Hitzebelastungen  betroffen. Durch den Klimawandel und den zu erwartenden weiteren Anstieg der Temperaturen wird die Hitzebelastung in NRW weiter zunehmen, so die Experten. Neben Großstädten seien auch Hilden und Langenfeld besonders betroffen.Stärkere und längere...

  • Monheim am Rhein
  • 21.06.18
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#Köln Kritik an #Flüchtlingspolitik Torsten Ilg von den Freien Wählern.

Köln: Kritik an „chaotischer Flüchtlingspolitik“ aufgrund rückläufiger Zahlen.

„Es ist symptomatisch für die chaotische Flüchtlingspolitik dieser Stadt, dass der lange geplante Umbau eines Porzer Verwaltungsgebäudes in Wohnraum für Flüchtlinge nun doch nicht umgesetzt wird, gleichzeitig aber Millionen in neue Bauten, wie zum Beispiel die temporären Systembauten am Kalscheurer Weg gesteckt werden. Das ist planerischer Irrsinn, zumal die Verwaltung bereits rund 754 000 Euro in das Projekt in Porz gesteckt hat.“ Torsten Ilg, Kommunalpolitiker der Kölner FREIEN WÄHLER...

  • Monheim am Rhein
  • 15.06.18
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Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Nicht ohne Stolz nahm Daniel Zimmermann die Ehrung von Malborks Bürgermeister Marek Charzewski (rechts) und Arkadiusz Mroczkowski, Vorsitzender des dortigen Stadtrates, entgegen. | Foto: Norbert Jakobs
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Daniel Zimmermann ist jetzt Ehrenbürger der Stadt Malbork

Ehrenbürger der Stadt Malbork - diesen Titel hat seit dem Wochenende Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann. Eine Delegation war in die polnische Partnerstadt gereist. Dort wurde Monheims Stadtoberhaupt feierlich bei einer Festsitzung des Stadtrates geehrt. "Daniel Zimmermann ist eine Person, die seit Anfang der Städtepartnerschaft, also seit 2005, großes Engagement im Bereich der Anknüpfung und der Pflege der Kontakte zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Städte bewies. Dabei zeigte er...

  • Monheim am Rhein
  • 11.06.18
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Der Blick von der Alten Schulstraße in Richtung Schelmenturm zeigt die gestaffelte und aufgelockerte Bauweise mit viel Grün zur Straßenseite hin. (Grafik: Astoc Architect and Planers GmbH)
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Baubeginn 2019: Der Weg für den neuen Monheimer Gesundheitscampus ist frei

Der neue Monheimer Gesundheitscampus kommt. Mit dem Investor, der Absolut Immobilien und Beteiligungs GmbH (Köln), und der Katholischen Kirche als Grundstückeigentümerin haben die entscheidenden Protagonisten in dieser Woche einen Erbpachtvertrag unterzeichnet, der den Weg für das neue Gesundheitszentrum auf dem alten Krankenhausgelände endgültig freimacht. Der Zeitplan für Abriss und Neubau steht bereits. Demnach werden der Rückbau und die Erdarbeiten im ersten Halbjahr 2019 erfolgen....

  • Monheim am Rhein
  • 08.06.18
Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
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Torsten Ilg (Freie Wähler) Zollstock

Köln: Politik gegen FWK-Antrag für bessere Busanbindung in Zollstock.

Torsten Ilg von den Kölner Freien Wählern (FWK) bemängelt Desinteresse: „Die Forderung einer Busananbindung für die Zollstockarkaden war immer auch ein Anliegen unserer Zollstocker Seniorenvertreterin. Jetzt ist dieses Ziel in weite Ferne gerückt“.  (Köln/Zollstock) - „Schade dass sich eine Mehrheit der anderen Bezirksverteter offenbar von der Forderung verabschiedet hat, eine direkte Busanbindung der Zollstockarkaden, weiterhin glaubhaft und mit Nachdruck voran zu treiben. Hier wurde eine...

  • Monheim am Rhein
  • 05.06.18
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Das Schulzentrum am Berliner Ring wird bereits kräftig erweitert. Aus der Sekundarschule soll eine Gesamtschule werden. | Foto: Norbert Jakobs

Zweite Gesamtschule für Monheim

Die dynamische Bevölkerungsentwicklung der vergangenen Jahre - vor allem der Zuzug von Familien und die positive Geburtenentwicklung - machen es möglich: Monheim am Rhein soll eine zweite Gesamtschule erhalten. Eine entsprechende Vorlage wird die Stadtverwaltung am 14. Juni der Politik im zuständigen Ausschuss präsentieren. Vorgesehen ist, die Sekundarschule ab Sommer 2019 zur Gesamtschule umzuwandeln. Das ist auch deshalb sinnvoll, weil in Monheim am Rhein erfreulich viele junge Menschen das...

  • Monheim am Rhein
  • 05.06.18
Köln Torsten Ilg FREIE WÄHLER

Anschlag auf Drag-Queen in Köln: Politiker fordert mehr Schutz.

„Köln war immer eine liberale und weltoffene Stadt, in der Homosexuelle und Menschen mit LGBTI-Hintergrund ohne Angst, offen leben konnten. Leider scheinen immer mehr Menschen diese Toleranz nicht mehr zu teilen. Die Politik muss klare Antworten auf diese bedenkliche Entwicklung geben“. Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (Freie Wähler) erneuert seine unlängst geforderte Verbesserung der Kriminalitätsstatistik: „Deutsche Rechtsradikale die Homosexuelle attackieren bekommen offenbar...

  • Monheim am Rhein
  • 03.06.18
Was müssen Hobby-Fotografen und BürgerReporter wie hier Christiane Bienemann künftig beachten? Foto: Michael Bienemann / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen?

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer Arbeit nach dem Kunsturhebergesetz (§ 22 und §23) nachgehen können (siehe...

  • Velbert
  • 25.05.18
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Was ändert sich ab Inkrafttreten der DSGVO für Fotografen? Foto: Thomas Ruszkowski / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen?

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich auch zukünftig auf eine - wie bislang schon - jederzeit widerrufbare...

  • Velbert
  • 25.05.18
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Freier Wähler kritisiert das Messen mit zweierlei Maß, wenn es um die Genehmigung von Terrassen geht. Der Anlass war das rigorose Vorgehen des Ordnungsamts im Fall „Jupp“ aus der Herthastraße.

Köln: Der Fall „Jupp“ aus Zollstock: Das Ordnungsamt „vermisst“ mit zweierlei Maß.

(Köln/Zollstock) Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) sieht im Fall„Jupp aus der Herthastraße“ in Köln-Zollstock eine Verwaltungsposse, die auch noch andere Absurditäten offenbart: „Bei der Posse um Jupp aus der Herthastraße scheint sich ein Kompromiss anzubahnen. Vielleicht auch deswegen, weil es in Zollstock weitere Beispiele dafür gibt, dass seitens des Kölner Ordnungsamts, oftmals mit zweierlei Maß ge-, oder vermessen wird. Bestes Beispiel: Die Verbauung des Bürgersteigs auf Höhe der...

  • Monheim am Rhein
  • 24.05.18
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#Köln Torsten Ilg von den Freien Wählern setzt sich für Schwule und Lesben ein.

Köln/Berlin: Freier Wähler besorgt: „Hasskriminalität gegen Schwule und Lesben nimmt zu.“

Zwischen 2015 und 2016 stiegt die Anzahl an Hasskriminalität wegen sexueller Ausrichtung in Berlin um zwölf Prozent, auf 291 Übergriffe. Wie der offizielle Ansprechpartner der Berliner Polizei für Lesben, Schwule (LSBTI) vor wenigen Tagen bestätigte, haben die meisten Täter Migrationshintergrund, oder seien dem rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen. Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (Freie Wähler) kommentiert das wie folgt: „Deutsche Rechtsradikale die Homosexuelle attackieren bekommen...

  • Monheim am Rhein
  • 20.05.18
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Bürgermeister Daniel Zimmermann (v.l.n.r.), Bürgermeister Arie Tal aus Tirat Carmel, Ehrenbürgermeisterin Ingeborg Friebe, Landrat Thomas Hendele und Botschafter Jeremy Issacharoff beim Eintrag ins Goldene Buch. | Foto: Birte Hauke
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Monheim vertieft deutsch-israelische Freundschaft

Noch ist das Viertel nicht bewohnt, aber zwischen Kies, Gerüsten und Rohbauten lässt sich erahnen, wie es an der Tirat-Carmel-Straße einmal aussehen wird. Die frisch geteerten Straßen des neuen Israel-Viertels im Osten von Monheim-Baumberg wurden am Donnerstag mit einer kleinen Feier eingeweiht. Neben rund 200 Bürgern begrüßte Bürgermeister Daniel Zimmermann auch eine Delegation aus der Partnerstadt Tirat Carmel und den Botschafter des Staates Israel. Symbol der Dankbarkeit „Das Viertel...

  • Monheim am Rhein
  • 18.05.18
Beim ersten Spatenstich (von links): Abdurrahman Atasoy (Dachverband Ditib), Ersin Özcan (Landesverband Ditib), Ramazan Akcora (Vorsitzender Ditib Monheim), Mustafa Akpinar (Attaché für Religionsangelegenheiten), Sule Gürel (Konsulin) und Bürgermeister Daniel Zimmermann. Foto: Michael de Clerque
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Erster Spatenstich für neue Moschee

Der symbolische erste Spatenstich ist vollbracht: Auf dem ehemaligen Freibadgelände an der Köpenicker/Ecke Kurt-Schumacher-Straße entsteht die neue Osman-Gazi-Moschee der türkischen Ditib-Gemeinde Monheim. Gefeiert wurde der Baubeginn am Samstag mitt einem dreistündigen Fest, bei dem türkische Folklore geboten und Völkerverständigkeit demonstriert wurde. Das Ditib-Gemeindezentrum wird ausschließlich aus Spenden finfanziert. De Bauzeit soll vier Jahre betragen. Das Grundstück am Rande des...

  • Monheim am Rhein
  • 15.05.18
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Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto. | Foto: Privat
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Wechsel in der Peto-Fraktion 

In der Ratssitzung am morgigen Mittwoch, 16. Mai, steht ein Wechsel in der Peto-Fraktion an: Sânya Hermes wird für den langjährig in der Peto aktiven Holger Radenbach in den Monheimer Stadtrat nachrücken. Radenbach muss Ratsmandat aufgrund eines Umzuges aufgeben Holger Radenbach war 1998 eines der sechs Gründungsmitglieder der Peto. Nach einer mehrjährigen politischen Pause war er in der letzten Wahlperiode wieder aktiv geworden. Ganz freiwillig ist der Ausstieg für den 35-jährigen Polizisten...

  • Monheim am Rhein
  • 15.05.18
Mit Drohungen versuchen Extremisten, andere Meinungen zu unterdrücken.
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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten"

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

  • 14.05.18
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Die Beflaggung mit den Emblemen der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und Israels ist auch ein Signal gegen Antisemitismus. | Foto: Norbert Jakobs

Israels Flagge ist vor dem Rathaus gehisst

Am heutigen Montag, 14. Mai, ist der 70. Jahrestag der Ausrufung des Staates Israel. Auch die Stadt Monheim am Rhein folgt einem Aufruf der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und zeigt Flagge gegen Antisemitismus: Die Embleme der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und Israels sind vor dem Rathaus gehisst. Freundschaft zu Israel Monheim am Rhein hat sich bereits über viele Jahre um die Freundschaft mit Israel verdient gemacht. Mit der dortigen Partnerstadt Tirat Carmel gibt es...

  • Monheim am Rhein
  • 14.05.18
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Torsten Ilg (Freie Wähler) und Jupp aus der Herthastraße.
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Köln / Zollstock: Jupp aus der Herthastraße soll sein Paradies behalten.

„Für mich steht fest, dass das kleine Paradies von unserem Jupp aus der Herthastraße zum Veedel gehört. Der Mann ist ein echtes Original. Sein Bänkchen, seine Blumen, sein Sonnenschutz, wen stört das? Man müsste doch eigentlich froh darüber sein, wenn Anwohner für etwas Farbe und Grün in der Stadt sorgen. Das Ordnungsamt hat völlig überzogen reagiert. Lasst bitte die Kirche im Dorf", kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) eine Meldung, dass diese Woche anonym Anzeige wegen...

  • Monheim am Rhein
  • 13.05.18
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Staffelübergabe: Dagmar Keuenhof leitet seit Anfang Mai die Volkshochschule und tritt damit die Nachfolge von Gerhard Bukow an. | Foto: Norbert Jakobs

Dagmar Keuenhof übernimmt Führung der VHS

Dagmar Keuenhof ist die neue Leiterin der Volkshochschule. Sie tritt die Nachfolge von Gerhard Bukow an. Er hat eine Stelle als Fachbereichsleiter bei der Stadt Lörrach am Rande des Schwarzwaldes übernommen, wo er Verwandte hat. Dagmar Keuenhof war bereits seit knapp einem Jahr als VHS-Stellvertreterin tätig. Die Diplom-Pädagogin und Bankkauffrau kann auf 17 Jahre in der Erwachsenenbildung zurückblicken. Unter anderem war sie bei der Sparkassenakademie NRW. „Ich freue mich sehr auf die neue...

  • Monheim am Rhein
  • 11.05.18
  • 1

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