Monheim am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Norbert Jakobs

Bis 1. Dezember bewerben
Kandidaten fürs Monheimer Jugendparlament gesucht

Das Jugendparlament wird neu gewählt Das Rheincafé, Kinovorstellungen, Pfandringe, ein Nachtflohmarkt – viele Projekte in Monheimwären ohne die Stimme des Jugendparlaments wohl nicht umgesetzt worden. Das Jugendparlament ist die kommunalpolitische Vertretung der Monheimer Jugendlichen und wird alle zwei Jahre gewählt. Für die nächste Wahl im Frühjahr werden jetzt Kandidaten gesucht. Wählen und gewählt werden können Mädchen und Jungen zwischen 13 bis 17 Jahren. Wer Lust hat, sich für eine...

  • Monheim am Rhein
  • 16.11.18
Die Startseite von Mitteilen: Hier können Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschlage für die Zukunft der Stadt einbringen.
Foto: Stadt Monheim

Monheimer startet städtische Beteiligungsplattform:
Bürger schicken vielfältige Ideen

Vorschläge unter anderem Panoramaradweg, Abfall-App und Trinkwasserspender Vor kurzem ist die städtische Beteiligungsplattform Mitteilen gestartet. Bürger können hier online ihre Ideen für die Zukunft der Stadt einbringen. Vorschläge, die viel Zuspruch finden, werden öffentlich diskutiert und dann an die Verwaltung herangetragen. Inzwischen sind mehr als 20 Ideen aus den unterschiedlichsten Bereichen eingegangen. Die neue Online-Plattform ist unter www.mitteilen.monheim.de erreichbar. Sie lädt...

  • Monheim am Rhein
  • 14.11.18
Beste Aussichten für ein wirtschaftsstarkes und lebenswertes Monheim -  das weist auch der von Kämmerin und Bürgermeister eingebrachte Haushaltsplan für 2019 aus. Hier der Blick über die Wasserachse im Rheinpark. | Foto: Foto: Thomas Lison

Monheimer Haushaltsplanung 2019
Kämmerin und Bürgermeister rechnen mit einem Plus von mehr als 3,7 Millionen Euro

Zum neunten Mal in Folge plant die Monheimer Stadtverwaltung auch für das kommende Jahr wieder mit einem Haushaltsplus - diesmal mehr als 3,7 Millionen Euro - abzuschließen. Ordentlichen Erträgen von rund 370 Millionen Euro stehen ordentliche Aufwendungen in Höhe von rund 369 Millionen Euro gegenüber und führen unter Berücksichtigung eines positiven Finanzergebnisses von knapp 3,1 Millionen Euro zu einem Überschuss von 3.761.790 Euro. Auf die im Rat erfolgte Einbringung des Haushalts durch...

  • Monheim am Rhein
  • 06.11.18

Ökumenischer Aktionskreis "Ohne Sonntag gibt's nur noch Werktage":
"Vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr sind genug“ – Einheitliche Öffnungszeiten gefordert

„Als Stadt sind wir natürlich daran interessiert, den Standort Monheim am Rhein attraktiv zu gestalten. Dazu gehört auch, dass wir besondere Veranstaltungen anbieten und diese mit verkaufsoffenen Sonntagen verbinden. Auf diese Art und Weise erhöhen wir die Anziehungskraft und das Image der Gänselieselstadt.“ Mit diesen Worten warb Bürgermeister Daniel Zimmermann in einem Gespräch mit dem Ökumenischen Aktionskreis "Ohne Sonntag gibt's nur noch Werktage" für die bisherigen vier verkaufsoffenen...

  • Monheim am Rhein
  • 06.11.18
Der Kölner Großmarkt liegt auf dem Gelände der zukünftigen „Parkstadt Süd“ und könnte nach Vorstellung der FREIEN WÄHLER, das neue Veedel sehr gut ergänzen.

Köln / Kölner Großmarkt: SPD schwenkt auf FREIE WÄHLER Forderung ein.

„Es grenzt wirklich an Satire, wenn ausgerechnet die SPD plötzlich Perspektiven für den Großmarkt am Standort in Raderberg einfordert. Wir FREIEN WÄHLER haben bereits im Januar 2017 in der BV-Rodenkirchen beantragt, dass zusammen mit interessierten Händlern ein Konzept für einen verkleinerten Marktbereich auf dem alten Großmarktgelände entwickelt wird. Das hat die SPD immer abgelehnt. Offenbar dämmert es den Genossen langsam, dass dieser Umzug Unfug bleibt.“ Kommentiert Bezirksvertreter Torsten...

  • Monheim am Rhein
  • 28.10.18
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Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Das Podium von links: Lars van der Bijl, Alexander Schumacher, BM Daniel Zimmermann, Lucas Risse, Herbert Süß - Vors. KKV, Manfred Poell und Andreas Wölk
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KKV: Die Analyse der Monheimer Lokalpolitik am Fuße des MonBerg

Sorge um Entscheidung zur CO-Pipeline, Zuwächse bei Steuern und Arbeitsplätzen Zum 11. „Gipfelgespräch“ begrüßte der Moderator und Vorsitzende des Monheimer KKV, Herbert Süß, Bürgermeister Daniel Zimmermann, den stellv. Bürgermeister Lucas Risse (Peto), Lars van der Bijl (CDU), Alexander Schumacher (SPD), Manfred Poell (Bündnis90/Die Grünen), Andreas Wölk (FDP) und 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der Hausherr der AFUM, Dr. Hubert Schäfer, stellte die Arbeit seiner Akademie, die...

  • Monheim am Rhein
  • 24.10.18

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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Ob Schützenkönigin oder Karnevalsprinzessin: Heike Klenner ist tief verwurzelt in Monheimer Traditionen. | Foto: CDU Monheim

Neues Gesicht für die CDU Monheim: Heike Klenner wird Fraktionsgeschäftsführerin

Benedikt Weber (Junge Union) stellt seinen Posten als Fraktionsgeschäftsführer der CDU Monheim aufgrund von persönlichen Gründen zur Verfügung. Seine Nachfolgerin wird Heike Klenner. Heike Klenner ist als echtes „Monnemer Mädche“ mit beiden Beinen im Brauchtum seit Kindesbeinen an eingebunden, kennt jede Ecke auswendig und liebt ihre Heimat. „Verbundenheit mit den Menschen, dass ist mir besonders wichtig“, sagt sie selbst wenn Sie über das alte Monheim erzählt. Als Vorsitzende der...

  • Monheim am Rhein
  • 10.10.18
Der Monheimer Ratssaal. (Foto: Michael de Clerque)

Ausführliche Sitzungsprotokolle: Monheimer Rats-Opposition fordert Änderung der Geschäftsordnung

Seit Anfang dieses Jahres können Interessierte die Sitzungen des Monheimer Stadtrates und der Fachausschüsse im Livestream verfolgen oder später als Aufzeichnung anschauen. Ein schriftliches Protokoll hält deshalb nur noch die Abstimmungsergebnisse in der Sitzung fest. Anders sieht es jedoch für den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen aus. Hier wird kein Livestream gesendet und mithin auch keine Videoaufzeichnung angefertigt. CDU, SPD, Grüne und FDP kritisieren die fehlende ausführliche...

  • Monheim am Rhein
  • 10.10.18
Köln / Zollstock: Bezirksvertreter bemängelt Vandalismus auf dem Spielplatz am Rosenzweigweg: „Müll und leere Schnapsflaschen, dort wo Kinder spielen.“

Köln / Zollstock: Unbekannte vermüllen Spielplatz und beschädigen Baum.

“Eigentlich wollte ich am Sonntag nur Brötchen holen, da entdeckte ich auf dem Spielplatz am Rosenzweigweg einen besonders krassen Fall von öffentlicher Vermüllung und Sachbeschädigung. Offenbar gab es hier am Wochenende im Schutze der Nacht ein regelrechtes Saufgelage“. Bezirksvertreter Torsten Ilg (FREIE WÄHLER) ist wütend über so viel Ignoranz und fehlendem Respekt gegenüber dem Eigentum der Bürger. Der Spielplatz wurde vor noch gar nicht langer Zeit für viel Geld saniert. Besonders ärgert...

  • Monheim am Rhein
  • 08.10.18
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Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
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CDU Kreisverband, hinten vl: Reinhard Ockel, Karl-Heinz Göbel, Landrat Thomas Hendele, Rolf Kramer, Peter Werner und Klaus Rohde
vorne vl: Rainer Schlottmann, Ursula Greve-Tegeler, Bernd Müller

Fast 20 Jahre im Kreistag aktiv: Rolf Kramer wird 75

Rolf Kramer aus Langenfeld, Kreistagsabgeordneter und Mitglied der CDU-Fraktion, feierte dieser Tage seinen 75. Geburtstag. Seit 1999 ist Rolf Kramer im Kreistag des Kreises Mettmann aktiv. Die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit setzt er in den Bereichen Finanzen und Umwelt. Im Rechnungsprüfungsausschuss führt er den Vorsitz. Des Weiteren ist er Mitglied im Ausschuss für Umwelt-, Landschafts- und Naturschutz, im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Kultur und Tourismus sowie im Ausschuss für...

  • Monheim am Rhein
  • 04.10.18
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Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013. | Foto: TMbux [CC BY-SA 3.0]

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
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Weltkriegsfund: Heerweg muss gesperrt werden

Vorbereitend für eine geplante Kanal- und Straßenbaumaßnahme im Heerweg wurde routinemäßig eine Luftbildauswertung zur Kampfmittelbeseitigung angefordert. Die hat nun einen konkreten Verdacht ergeben, der nach Angaben der Bezirksregierung überprüft werden muss. Es könnte sich um eine mögliche Altlast aus dem Zweiten Weltkrieg - etwa Munition - handeln. Zur Überprüfung muss der Heerweg zwischen Elbinger und Insterburger Straße in Höhe der Hausnummern 74 und 76 ab Donnerstag, 4. Oktober,...

  • Monheim am Rhein
  • 28.09.18
In Beisein von Bürgermeister Daniel Zimmermann (l.) und Ilhami Yilmaz (2.v.l.), überreichte Katharina Braun, Leiterin der Kunstschule, dem Kulturreferatsleiter Volkan Aslan ein Comic für die neuen Räume. | Foto: Öffentlichkeitsarbeit Atasehir

„Kunstschule Monheim“ im türkischen Atasehir eröffnet

Ein weiterer Stein für die gemeinsamen zukünftigen Wege der partnerschaftlichen Freundschaft zwischen Monheim und der türkischen Partnerstadt Atasehir wurde kürzlich am Bosporus gelegt: Gemeinsam eröffneten Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann und der amtierende Bürgermeister Atasehirs, Ilhami Yilmaz, die dortige Kunstschule. Sie ist nach dem Monheimer Vorbild konzipiert und eingerichtet. Der Name der Einrichtung lautet „Kunstschule Monheim“. Seit dem Beginn der Städtepartnerschaft im Jahr...

  • Monheim am Rhein
  • 28.09.18
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Vorschläge zum Umbau des Verteilerkreis auf der A555 wurden von der Bezirksvertretung Rodenkirchen absichtlich missachtet, behaupten die Kölner Freien Wähler.

Köln / Nord-Süd-Stadtbahn: Bezirksvertretung missachtet Bürgervorschlag zum Verteilerkreis.

Ratsherr Walter Wortmann (Freie Wähler, FWK) machte aus seiner Verärgerung über den Verlauf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung von Rodenkirchen keinen Hehl: „Hier wurde eilig eine nicht komplette Verwaltungsvorlage durch das Gremium gepeitscht, obwohl den Vertreten aller Parteien in der BV-Rodenkirchen bekannt gewesen sein dürfte, dass noch vor wenigen Tagen anlässlich eines Workshops mit Bürgerinitiativen, durch den zuständigen Amtsleiter Herrn Neveling, sowie die Kölner...

  • Monheim am Rhein
  • 27.09.18
  • 1
Jens Geyer wurde mit fast 90 Prozent der Stimmen gewählt. | Foto: SPD

Kreisparteitag der SPD: Jens Geyer ist neuer Vorsitzender

Am vergangenen Samstag nahmen zwölf Monheimer Delegierte am Kreisparteitag der SPD in Hilden teil. Neben Diskussionen zur aktuellen Bundes- und Landespolitik sowie einigen Berichten aus der vergangenen Arbeit im Kreis Mettmann standen die Neuwahlen des Vorstandes an. Mit einer emotionalen Rede durften die Delegierten aus Monheim den Fraktionsvorsitzenden der SPD NRW, Thomas Kutschaty, erleben. Er sprach wichtige Ziele und Projekte für die Zukunft des Landes NRW an und machte auf einige...

  • Monheim am Rhein
  • 26.09.18

Köln / Rodenkirchen: „Schwarz-Grüne Kampagne „Sitzen statt Parken“ erweist sich als Rohrkrepierer“. Freie Wähler sehen sich bestärkt.

“Dieser Antrag war völlig überflüssig. Rodenkirchen ist nicht die Kölner Altstadt. Die Wirte in unserem Bezirk sind sehr froh darüber, dass ihre Kunden in unmittelbarer Nähe noch einen Parkplatz finden. Deswegen hat auch kaum ein Betreiber die Umnutzung von Parkplätzen bislang beantragt,“ kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU, die eine mögliche gastronomische Nutzung von Parkplätzen in Rodenkirchen hinterfragen sollte: „Da...

  • Monheim am Rhein
  • 22.09.18
  • 1
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019 kommt Doch...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 46
  • 10
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 29
  • 7
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Wechsel im SPD-Fraktionsvorsitz: Alexander Schumacher folgt auf Werner Goller

Werner Goller, Fraktionsvorsitzender der SPD im Monheimer Stadtrat, legt sein Amt zum 30.09.2018 nieder. Er sieht die SPD-Fraktion zukunftsweisend aufgestellt und möchte zukünftig etwas kürzer treten: „Es ist eine Frage der Verantwortung, den richtigen Zeitpunkt zur Übergabe der Führung zu wählen. Jetzt ist es an der Zeit, den Staffelstab weiterzureichen und mich nun in die zweite Reihe zurückfallen zu lassen“, sagt Werner Goller. „Mit Werner Goller haben wir einen jahrzehntelang erfahrenen...

  • Monheim am Rhein
  • 21.09.18
Foto: Rowohlt
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als ein...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 15
  • 11
#Köln: Freie Wähler fordern attraktiven Markt für zukünftige Parkstadt-Süd. Händler des Grossmarkts sollen Partner werden.

Kölner Großmarkt / Freie Wähler: „Die Parkstadt-Süd braucht ein eigenes Marktkonzept. Umgang mit Händlern ist politische Heuchelei“.

„Die Art und Weise wie die Vertreter der großen Parteien Mitleid heucheln ist schon mehr als peinlich. Die Politik hat sich über Jahre hinweg nicht um die Händler des Großmarkts gekümmert. Völlig unausgegorene Ersatzvorschläge, wie beispielsweise der Standort in Marsdorf, sind gelinde gesagt eine Frechheit. Die FREIEN WÄHLER haben bereits im Jahre 2017 gefordert, dass man aktiv auf die Händler zugehen soll, um deren Idee für ein völlig neues und verkleinertes Konzept am alten Standort in...

  • Monheim am Rhein
  • 15.09.18
  • 1

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