Naturschutz

SPD und Biologische Station wollen Streuobstwiesen am Niederrhein schützen

Streuobstwiesen gehören fest in die niederrheinische Landschaft. Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, René Schneider und der Vorsitzende der Biologischen Station im Kreis Wesel, Norbert Meesters, machen sich allerdings Sorgen um den Bestand – und wollen diesen nun besser schützen.

Die niederrheinischen Streuobstwiesen werden Thema im Düsseldorfer Landtag. Der örtliche SPD-Abgeordnete René Schneider beantragt mit seiner Fraktion, den Bestand der Wiesen besser zu schützen. Allein im Kreis Wesel gibt es laut Daten des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz aus dem Frühjahr etwa 455 Hektar Streuobstwiesen. Dies sind etwa 0,5 Prozent der Kreisfläche. Landesweit fallen allerdings immer noch zu viele Streuobstwiesen anderen Nutzungen zum Opfer. „Das Landesnaturschutzgesetz ist an dieser Stelle in seiner aktuellen Umsetzung nicht wirksam genug, um Streuobstwiesen zu erhalten, wenn andere Begehrlichkeiten entstehen. Das können Baumaßnahmen oder landwirtschaftliche Tätigkeiten sein“, sagt Schneider, der auch umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist: „Das können wir so nicht belassen. Denn Streuobstwiesen gehören in die niederrheinische Landschaft. Das soll auch so bleiben.“

Die Sorge um den Bestand teilt Norbert Meesters, Vorsitzender der Biologischen Station im Kreis Wesel. „Streuobstwiesen sind ein Hotspot für Artenschutz und biologische Vielfalt“, sagt Meesters bei der Vorstellung des Antrags auf der Streuobstwiese der SPD-Rheinkamp in Moers: „Wir müssen mit Flächen wie dieser achtsam umgehen. “Ebenso wichtig sind die Wiesen schließlich für die regionale Saftproduktion. Sei es für van Nahmen in Hamminkeln oder Niederrhein-Gold in Moers. Derzeit hat der Kreis Wesel noch derart viele Streuobstwiesen wie kein anderer in Nordrhein-Westfalen – und das sollte nach Ansicht von Schneider und Meesters auch so bleiben.

Konkret will die SPD im Landtag zum Erhalt dieser Flächen eine Anpassung des Landesnaturschutzgesetzes. „Das Landesnaturschutzgesetz hebelt leider den sehr strengen Schutz für Streuobstwiesen aus, der im Bundesnaturschutzgesetz vorgesehen ist“, erklärt Schneider. In der Bundesregel stehen Streuobstwiesen pauschal unter Schutz. Anders in Nordrhein-Westfalen. Hier dürfen Streuobstwiesen solange abgeholzt werden, bis ihr Bestand um fünf Prozent abgenommen hat. Diese Regelung wurde im Jahr 2016 von einer rot-grünen Landesregierung beschlossen. „Inzwischen zeigen sich Umsetzungsmängel“, beklagt Meesters. Denn: Um einen möglichen Rückgang zu identifizieren, musste zunächst eine Kartierung aller Bestände her. Nach langer Verzögerung wurde diese vor Monaten abgeschlossen. Nun müsste laut Landesnaturschutzgesetz eigentlich der zweite Schritt folgen. Der NRW-Umwelt- und Naturschutzminister, Oliver Krischer (Grüne), müsste einen Stichtag festlegen, auf den künftig zurückgeschaut wird, um festzustellen, ob die Bestände tatsächlich um mehr als fünf Prozent gesunken sind. „Viele Fachleute gehen davon aus, dass dieser Wert längst überschritten ist“; sagt Schneider. Meesters ergänzt: „Nach sieben Jahren wäre es höchste Zeit, zu handeln.“

Doch tatsächlich hat das Ministerium bislang keinen Stichtag festgelegt. „Warum es zu dieser Hängepartie kommt, ist völlig unklar. Es ist in jedem Fall nicht im Sinne der aktuellen Gesetzgebung. Die Zeit rennt davon“, sagt Schneider. Daher fordert er, die Sonderregeln aus dem NRW-Gesetz zu streichen. „Dadurch tritt automatisch der sofortige und umfassende Schutz im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes in Kraft“, sagt Schneider: „Es gibt keinen Grund, das kompliziertere Vorgehen beizubehalten, wenn es doch so einfach geht.“ Ob dieser Vorschlag Erfolg hat, zeigt sich am Donnerstag, 30 November. Dann stimmt der Düsseldorfer Landtag über den SPD-Antrag ab.

Zumindest in Moers-Rheinkamp will der SPD Ortsverein seine Streuobstwiese sogar weiterentwickeln. Seit dem Jahr 1999 pflegt die Partei die Fläche. Nun soll sie so hergerichtet werden, dass sie für die Anwohnerinnen und Anwohner im Viertel frei zugänglich werden kann. „Dieses Engagement für Streuobstwiesen ist vorbildlich. Nun braucht es auch aus dem Landtag Unterstützung“, sagt Schneider.